Was für eine Leistung: Der Ex-Bawag-Chef sitzt mehr als ein Jahr nach Auffliegen des Skandals hinter Gittern.
Im Büro der Justizministerin sollen Dienstagabend sogar die Sektkorken geknallt haben, heißt es. Schließlich gab es ja ein unverhofftes Wiedersehen zu feiern. Ein Wiedersehen zwischen der österreichischen Justiz und Ex-Bawag-Generaldirektor Helmut Elsner. Diesem wird ja bekanntlich von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, seine Bank um knapp 1,5 Milliarden Euro erleichtert zu haben.
Aber gibt es wirklich so viel zu feiern? Ist es tatsächlich eine Großtat der österreichischen Justiz, einen mutmaßlichen Milliarden-Betrüger eineinhalb Jahre nach Auffliegen des größten Finanzskandals der Zweiten Republik endlich in Gewahrsam zu nehmen? In Wahrheit ist es ein Armutszeugnis für den heimischen Rechtsstaat. Und ein Armutszeugnis für all jene, die jetzt auch noch applaudieren.
Jeder dahergelaufene Bankräuber wird zurecht beim geringsten Verdacht hinter Schloss und Riegel gebracht. Der kann sich nicht zwischen Voruntersuchung und Gerichtsverhandlung spontan nach Südfrankreich verabschieden. Geschweige denn, dass er einen Teil seines Vermögens noch schnell seiner Frau überschreibt.
Jetzt muss man natürlich einwenden, dass Herr Elsner kein gewöhnlicher Bankräuber ist. Und für ihn gilt natürlich die Unschuldsvermutung. Unabhängig davon entspricht die Schadenssumme, die er mutmaßlich zu verantworten hat, immerhin etwa 100.000 Banküberfällen. Oder anders ausgedrückt: So viel Geld wie die Bawag unter Elsner verspekuliert hat, erbeuten Wiens Bankräuber in den nächsten eineinhalb Jahrtausenden nicht.
Ja, die Justizministerin hat sich auf politischer Ebene für die Rückholung des Ex-Bawag-Chefs eingesetzt. Ja, es ist ihr gelungen, den französischen Kollegen die Brisanz des Falles zu vermitteln. Aber ist das jetzt eine politische Goldmedaille wert? Justizministerin Maria Berger hat doch wohl nur das getan, was man sich von einer ordentlichen Justizministerin erwarten darf. Nicht mehr und nicht weniger. Aber offensichtlich ist in diesem Land alles in Ordnung, solange nichts in Ordnung ist. Damit hat man sich abgefunden. Und wenn dann ausnahmsweise einmal alles in Ordnung ist, dann lassen wir zur Feier des Tages gleich noch ein paar Sektkorken knallen.
Doch statt in Champagnerlaune zu verfallen, sollte man sich im Justizministerium einmal folgende Fragen stellen: Was ist denn bisher geschehen? Was hat denn da vorher nicht geklappt?
Ein kurzer Blick in die USA zeigt, was nicht geklappt hat. Als die Bawag-Refco-Affäre im Oktober 2005 aufflog, wurde Refco-Chef Phillip Bennett umgehend in Handschellen abgeführt, sein Büro und seine Privatgemächer wurden von der Polizei durchsucht. Nachdem alle Beweise sicher gestellt waren, wurde der Verdächtige gegen Kaution freigelassen.
In Österreich funktioniert das umgekehrt. Da können sich Verdächtige monatelang verabreden, da liefen wohl nächtelang die Aktenvernichter heiß. Und als es nichts mehr zu vertuschen gab, wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt.
Und das Verrückteste an dieser Geschichte: Die Staatsanwaltschaft hat dabei auch noch tatsächlich wichtige Unterlagen sichergestellt. Den Vernehmen nach auch im Haus der einstigen Chefsekretärin von Helmut Elsner. So mancher Erfolg der Justiz ist somit nur darauf zurückzuführen, dass die Verdächtigen dieses Landes offenbar genauso behäbig sind. Zynisch ausgedrückt: Mitunter kommt es der Justiz zugute, dass sie unterschätzt wird. Nämlich dann, wenn sie tut, was man von ihr erwarten sollte.
Helmut Elsner hatte nicht einmal richtig Quartier bezogen in der Justizanstalt, da forderte der Vorsitzende des Banken-Untersuchungsausschusses im Parlament, FP-Politiker Martin Graf, schon Elsners Vorladung. Alleine die Tatsache, dass der U-Ausschuss tatsächlich mit Helmut Elsner persönlich reden will, rechtfertigt es schon, ein Paar Sektflaschen auf Eis zu legen.
Normalerweise verfährt der U-Ausschuss mit Bawag-Angeklagten etwas anders. Der Spekulant Wolfgang Flöttl, der immerhin 1,4 Mrd. Euro in der Karibik versenkt haben soll, braucht überhaupt nicht nach Wien zu kommen. Nur keine Umstände. Schließlich hätte er sowieso nichts gesagt, und so hat man sich wenigstens den teuren Flug auf Staatskosten erspart, lautete in etwa die Begründung der Parlamentsdirektion.
So geht das. Und wenn's einmal zufälliger Weise tatsächlich funktioniert, dann ist das hierzulande schon ein Grund zu feiern.
Zehn Fragen an Helmut Elsner Seite 1
Duell der Hartnäckigen Seite 2
gerhard.hofer@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.02.2007)