Der britische Ex-Premier und Sonderbeauftragte des Nahost-Quartetts trifft die israelische und palästinensische Führungsspitze. Seine Aufgabe ist der Aufbau der palästinensischen Institutionen und Wirtschaft.
Der britische Ex-Premier Tony Blair ist am Dienstag in seiner Eigenschaft als neuer Sonderbeauftragter des Nahost-Quartetts (UNO, EU, USA, Russland) vom israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres empfangen worden. Das berichtete das israelische Radio.
Die Begegnung in Jerusalem bildete den Auftakt von Gesprächen Blairs mit der israelischen und der palästinensischen Führungsspitze. Blair wird in Ramallah im Westjordanland den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und am Abend in Jerusalem den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert treffen.
Blairs Aufgabe ist es in erster Linie, den Aufbau der palästinensischen Institutionen und Wirtschaft zu unterstützen. Nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Javier Solana hat Blair im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern nicht als Vermittler aufzutreten.
Blair spricht von "Chance"
Tony Blair hat sich vorsichtig optimistisch bezüglich neuer Fortschritte in der Region geäußert. Er sehe eine "Chance der Möglichkeiten", sagte Blair am Dienstag in Jerusalem. Seine zweitägige Nahost-Reise in seiner neuen Funktion diene in erster Linie dazu, Eindrücke zu sammeln, erklärte er auf einer Pressekonferenz mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres. Er wolle "zuhören und lernen".
Peres sicherte Blair seine Unterstützung zu. "Ihr Erfolg ist unser Erfolg. Ihre Träume sind unsere Träume", erklärte der Friedensnobelpreisträger. Er sehe eine ernsthafte Chance für Frieden, die aber nicht besonders lange anhalten werde.
Vorgänger scheiterte an Roadmap
Blairs Vorgänger als Quartett-Beauftragter, der ehemalige Weltbank-Chef James Wolfensohn, hatte die Aufgabe wegen der Nichtumsetzung der so genannten Roadmap zurückgelegt. Der dreistufige Friedensfahrplan hat die Schaffung eines souveränen palästinensischen Staates zum Ziel. Wolfensohn hatte die israelischen Wirtschaftssanktionen und die Verweigerung der vertraglich festgelegten Weiterleitung von Steuer-und Zolleinnahmen kritisiert.
Abbas hatte im Juni die Regierung der nationalen Einheit unter dem Hamas-Premier Ismail Haniyeh aufgelöst und ein Notstandskabinett eingesetzt. Damit hatte der Präsident auf die militärische Offensive der Hamas reagiert, die im ganzen Gaza-Streifen mit Gewalt die Macht übernommen hatte. Es kam zur faktischen politischen Trennung zwischen dem Gaza-Streifen und dem Fatah-geführten Westjordanland, das zum Großteil von Israel besetzt ist.
(Ag/Red.)