EU-Rechtsaußenfraktion wird aufgelöst

APA (Artinger)
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Die Abgeordneten der nationalistischen Groß-Rumänien-Partei haben am Montagabend ihren Austritt aus der rechtsgerichteten Fraktion "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS) im Europaparlament bekanntgegeben. Damit verfügt die Fraktion, der auch der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer angehört, nicht mehr über die nötige Mindestanzahl von 20 Abgeordneten für den Fortbestand.

Der Abgeordnete Eugen Mihaescu sagte gegenüber der APA, er und sein Kollege Petre Popeanga hätten ein Schreiben über ihren Austritt aus der ITS vor kurzem an EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering übermittelt. Die anderen drei Abgeordneten der Groß-Rumänien Partei würden dies "definitiv" noch heute tun. Eine Sprecherin von Pöttering bestätigte den Erhalt der Austrittsschreiben am Montagabend noch nicht. Die Fraktion war erst im Jänner gegründet worden.

Auslöser des Rückzugs der rumänischen Abgeordneten war die Kontroverse um die brutale Ermordung einer Italienerin, vermutlich durch einen aus Rumänien stammenden Rom. Die neofaschistische italienische Abgeordnete Alessandra Mussolini, die ebenfalls der ITS-Fraktion angehört, hatte daraufhin den rumänischen Botschafter aufgefordert, das Land zu verlassen, weil Rumänen in Italien nicht erwünscht seien. Mihaescu nannte die Aussagen erneut "eine Provokation gegen Rumänien".

Der rumänische Abgeordnete sagte, er habe sich bereits seit zwei Monaten mit dem Gedanken getragen, die Fraktion zu verlassen. Kritik übte er vor allem am fremdenfeindlichen flämischen Vlaams Belang. Dessen Vertreter sein "das Schlimmste vom Schlimmsten" in der Fraktion, sagte der rumänische Abgeordnete. Mölzer sei "eine sehr ehrliche Person, aber nur einer", sagte Mihalecu.

(APA)

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