Stanley Sloan: "Neue US-Führung muss Autorität wiederherstellen"

Stanley Sloan gilt als einer der besten amerikanischen Kenner der transatlantischen
Beziehungen. Er diente vier Jahrzehnte in der US-Regierung – als Analytiker und
Forschungsdirektor im Geheimdienst CIA und als führender Mitarbeiter des Forschungsdienstes des
US-Kongresses:

Die Presse: Im Europäischen Parlament schwirrten zuletzt Gerüchte, der US-Geheimdienst CIA oder neokonservative Kreise in den USA könnten die Nein-Kampagne zum Lissaboner Vertrag finanziert haben, um die EU zu schwächen. Halten Sie als ehemaliger CIA-Mitarbeiter das für denkbar?

Stanley Sloan: Ich kann mit nicht vorstellen, dass dieses Ziel für die US-Regierung so wichtig
wäre, dass man eine derartige Kampagne startet. Wenn jemand innerhalb der Regierung einen
solchen Vorschlag machen würde, gäbe es sofort massiven Widerstand. Da neige ich eher dazu, zu
glauben, dass solche Verschwörungstheorien gewissen halb-paranoiden Haltungen einiger Europäer über eine angeblich destruktive Politik Washingtons gegenüber der europäischen Integration
entspringen.

Aber könnten neokonservative Kreise in den USA eine solche Obstruktionspolitik gegenüber
Europa im Sinne haben?

Sloan: Auch für Neokonservative ist die europäische Integration keine so große Herausforderung.
Die konzentrieren sich auf die Bedrohung durch al Qaida oder das wieder erstarkende Russland,
aber nicht auf Europa. Zweitens waren die Neokonservativen in der zweiten Amtszeit von George W. Bush viel weniger einflussreich als in der ersten. Selbst der Einfluss von Vizepräsident Dick
Cheney, der diese Gruppe repräsentiert, ist immer weiter zurückgegangen.

Offiziell heißt es in Washington ja immer, dass man ein starkes Europa gutheiße. . .

Sloan: Politik der USA ist es, den Integrationsprozess zu unterstützen. Die amerikanische Position ist, dass der gegenwärtige Stand der europäischen Integration den Interessen der USA nützt. Das Hauptinteresse Washingtons war es, dass ich die Zone der Stabilität und Sicherheit in Europa ausweitet. Der Erweiterungsaspekt der EU war für die USA also gewiss viel wichtiger als das Element der Vertiefung der Union. Aber das heißt nicht, dass neokonservative Kreise deshalb eine Verschwörung gegen die Integration hätten anzetteln wollen.

Russland verfolgt in seiner Europa-Politik eine Teile-und-Herrsche-Strategie. Tun das auch die
USA?

Sloan: In manchen Situationen versucht auch Washington ganz bestimmt, von die Uneinigkeit der
Europäer auszunützen. Bestes Beispiel war der Irak-Krieg, als die Bush-Regierung eine klare Teileund-Herrsche-Strategie verfolgte. Aber das ist nicht das grundsätzliche Herangehen Amerikas in
seinen Beziehungen zu Europa. Anderseits ist es nach wie vor schwierig, wie das Henry Kissinger
schon 1973 festgestellt hat, an wenn man sich in Europa denn wenden kann, wenn man etwa
sicherheitspolitische Fragen besprechen will.

Sie waren Ihr ganz Berufsleben ein Anwalt für starke transatlantische Beziehungen. Aber solche Anwälte scheint es immer weniger zu geben.

Sloan: Das stimmt, Atlantiker gibt es immer weniger. Aber es gibt andererseits auch nicht wirklich
eine anti-atlantische Perspektive stärker werden. Ich sehe keine solide Denkschule, die
argumentiert, aus diesen und jenen Gründen entfremden sich Amerika und Europa immer mehr und
werden in Konflikt miteinander geraten. Erinnern wir uns: Am Ende des Kalten Krieges haben
manche prophezeit, nach dem Wegfall der sowjetischen Bedrohung würden sich Amerika und
Europa unvermeidlich in Handelsfragen entzweien, was die politisch-militärische Allianz
unterminieren werde.

Das ist nicht eingetreten. Warum nicht?

Sloan: Erstens sind neue Herausforderungen, Bedrohungen, Risken aufgetaucht. Vor allem haben
beide Seiten entdeckt, dass auch ohne sowjetische Bedrohung beide Seiten viele gemeinsame
Interessen haben. Die wirtschaftlichen Verflechtungen sind immer enger geworden.
Bedauerlicherweise zeigt das nichts besser als gerade die jetzige Finanzkrise.

Was aber sind die Dinge, die Amerikaner und Europäer heute am meisten trennen? Sind es die politischen Führer auf beiden Seiten des Atlantiks, ist es Misstrauen und Unverständnis füreinander, sind es unterschiedliche Wertevorstellungen?

Sloan: Die derzeit größten Probleme rühren aus dem Verhalten der Amtszeit der Regierung Bush –
nicht so sehr aus der zweiten, als die Administration versucht hat, einige der früheren Fehler zu
korrigieren. Aber der unilaterale Ansatz der ersten Amtszeit – die unipolare Seuche, wie ich es
nenne – als Washington so tat, als ob Europa nichts zähle, dass es keinen Beitrag zu internationalen
Problemlösungen beitragen könne, der hat das Schlamassel verursacht. Die europäische Reaktion
war Multipolarismus: der Glaube, dass Europa ein eigener Pol werden sollte, der amerikanische
Macht konterkariert. Meiner Meinung nach führt das ins Desaster – für Europa wie für die
Vereinigten Staaten.

Warum ins Desaster?

Sloan: Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass sich Europa zusammen mit Russland und China
gegen die USA stellt und die USA auch solche Allianzen gegen Europa eingeht. Wäre das das
Modell, das wir für das internationale System haben wollen? Würde solche ständig wechselnden
Allianzen ein stabiles internationales Machtgleichgewicht herstellen? Damit würden Feindschaften gepflegt, wo es eigentlich gar keine Feindschaften gibt.
Die Perzeption, wie die USA mit der Verantwortung ihrer Übermacht umgehen, war eine Quelle für
die Differenzen zwischen Europa und den USA. Die Europäer glauben, dass die USA exzessiv ihre
ihre Militärmacht ins Spiel bringen, während die Bush-Regierung den Europäern ihre Laschheit
beim Umgang mit Macht vorhielt: Amerika ist Mars, Europa ist Venus, wie das Kagan formulierte.
Da ist auch was Wahres dran: Die Europäer sind aufgrund ihrer Geschichte einfach viel
zurückhaltender als Amerikaner, zu Machtmitteln zu greifen. Das betrifft nicht nur die Eliten, das
geht hinunter in unsere Gesellschaften.

Was glauben Sie: Ist der jetzige Antiamerikanismus in Europa ein eher oberflächliches Phänomen
oder geht das doch viel tiefer?

Sloan: In der ersten Amtszeit von George W. Bush haben wir Atlantiker gehofft, dass die
amerikanische Stimmung, die sich da in Europa breit gemacht hatte, eine Reaktion auf die Politik
seiner Regierung und auf seine Persönlichkeit waren. Nach seiner Wiederwahl konnte man das
nicht mehr so leicht argumentieren. Warten wir also ab, was passiert, wenn Barack Obama gewählt
werden sollte, der in Europa ja sehr populär ist.

Ein neuer Präsident könnte da also viel ändern?

Sloan: Wenn ein Barack Obama das Präsidentenamt in den USA antritt, könnte es eine Kehrtwende
geben. Es wird Flitterwochen geben, wie es meistens ist, wenn ein neuer US-Präsident sein Amt
antritt. Es wird eine große Erleichterung in Europa geben, dass die Bush-Ära vorbei ist und es wird
große Anstrengungen aller europäischer Regierung geben, ein gutes Verhältnis mit der neuen
Administration aufzubauen. Das gilt sowohl für einen neuen Präsidenten John McCain und für
Obama – aber für Obama ganz besonders.

Aber es wird auch weiter Probleme geben?

Sloan: Ja natürlich. Besonders Afghanistan wird ein Streitpunkt bleiben. Die USA stehen nicht nur
bei ihrem Irak-Engagement unter Druck, sondern vor allem auch in Afghanistan. Washington will
mehr europäische Soldaten in Afghanistan, weiß aber gleichzeitig, dass keine große europäischen
Verstärkungen zur Verfügung stehen. Der alte amerikanisch-europäische Streit der Lasten-
Verteilung wird wiederaufleben. Aber es wäre meiner Meinung nach höchst destruktiv, wenn eine
Arbeitsteilung gefunden wird, nach der die Amerikaner Krieg führen und die Europäer sich um die „weichen Dinge“ wie Friedenssicherung, Wiederaufbau usw. kümmern. Das Entscheidende ist, dass man Verantwortung teilt, erst dann kann man auch Aufgaben teilen.

Was erwarten Sie für die Zukunft der Nato? Hat diese Allianz noch eine Zukunft?

Sloan: Ja. Die Allianz hat solange eine Zukunft, solange die Bündnis-Mitglieder wollen, dass sie
eine Zukunft hat. Die Nato ist nur ein gemeinsames Instrument souveräner Staaten, nicht mehr und
nicht weniger. Solange es militärische Herausforderungen gibt und Gründe, gemeinsam mit diesen Herausforderungen fertig zu werden, solange wird die Nato eine wichtige Rolle spielen.
Wenn es die Nato nicht gäbe, müssten gerade die Europäer etwas Neues für die militärische
Zusammenarbeit erfinden. Die EU ist abhängig davon, dass es Nato-Standards gibt, die Truppen,
die unter europäischer Flagge operieren, sind den Nato-Rahmen gewöhnt. Aber auch die USA
könnten keine effektive Allianzen bilden, wenn es im Hintergrund nicht die Nato gäbe, in der man
gelernt hat, zu kooperieren.

Aber ist die Nato denn auch effizient?

Sloan: Ich sage immer: Die Nato ist notwendig, aber nicht notwendigerweise effizient für die Art
der Zusammenarbeit, die wir heute in den transatlantischen Beziehungen benötigen würden. Ich argumentiere deshalb seit langem für eine breitere Zusammenarbeit in nicht-militärischen
Sicherheitsaspekten in der Allianz und plädiere dafür, einen institutionellen Rahmen dafür zu
schaffen. Und nicht nur innerhalb des Bündnisses, sondern auch mit Nicht-Nato-Mitgliedern wie
Österreich.
Eines der Probleme der Nato ist, dass sie die ganze Last der praktischen transatlantischen
Zusammenarbeit trägt und auch als Symbol dafür gilt. Aber ganz offensichtlich definiert sich die
transatlantische Zusammenarbeit nicht nur durch die Nato, die ist nur ein Instrument dafür. Aber
wir brauchen mehr solcher Werkzeuge.

Wird die Nato denn einen Konsens über eine weitere Osterweiterung finden?

Sloan: Es wird eine weitere Ost-Erweiterung geben, aber nicht sehr rasch, nachdem was im August
in Georgien passiert ist und nach den Entwicklungen in der Ukraine. Aber der Prozess wird
weitergehen – wie weit, weiß ich nicht. Es wird jedoch keine Einladung zum raschen Beitritt an
Georgien und die Ukraine geben.

Wie beurteilen Sie denn die neu demonstrierte Stärke Russlands?

Sloan: Ich habe immer mit einer neuen autoritären Phase in Russland gerechnet – und zwar aus
dem Grund, weil Moskau einem Auseinanderbrechen des Landes entgegenwirken möchte. Seit dem
Zerfall der Sowjetunion ist es die größte Sorge einer jeden Führung in Moskau, dass Russland
dasselbe widerfahren könnte. Deshalb der Aufbau autoritärer Strukturen, um das Land
zusammenzuhalten. Eine der Konsequenzen dieses wichtigsten Grundsatzes der heutigen russischen
Führer ist es, keine wirksamen Oppositionsparteien zuzulassen, keine freie Presse und sich
international nichts dreinreden zu lassen.

Wird es in der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Amtsantritt einer neuen Administration gravierende Veränderungen geben?

Sloan: Keine atemberaubenden, keine dramatischen. Kommt Obama ans Ruder, wird es im Irak
Veränderungen geben, wird den Irakis mehr Verantwortung übertragen werden. Aber die
finanziellen Zwänge werden auch John McCain dazu bringen, dieselbe Richtung einzuschlagen.
Doch die Grundlinien amerikanischer Außenpolitik werden ziemlich dieselben bleiben. Die
Demokraten werden vielleicht den Menschenrechten und anderen „weicheren“ Themen mehr
Aufmerksamkeit zuwenden.

In westlichen Medien ist in Zusammenhang mit der Finanzkrise gerade viel vom Ende des
amerikanischen Kapitalismus-Modells die Rede, weil diese Krise die amerikanische Autorität
unterminiere. Sehen Sie das auch so?

Sloan: Schon der Irak-Krieg hat die moralische Autorität der USA unterminiert. Die Finanzkrise
hat nun auch die wirtschaftliche Autorität der USA in Frage gestellt. Die nächste US-Regierung hat
also die gewaltige Aufgabe, die Autorität wiederherzustellen. Aber: Wenn sie mit guten,
vernünftigen Vorschlägen kommt, wird der Rest der Welt doch nach wie vor zu den USA
aufblicken, wird auf Lösungen warten. Diese Krise hat ja demonstriert, wie der Rest der Welt von
den USA abhängt. Die EU jedenfalls zeigt derzeit nicht gerade, dass sie in einer solchen Krise der
neue Führer sein könnte.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.10.2008)