Kommission konstatiert Fortschritte, bestätigt aber keine Termine.
BRÜSSEL/ZAGREB (APA/pö). Das nächste EU-Mitglied dürfte Kroatien heißen, und zwar schon 2009: Das signalisierten diese Woche mehrere Diplomaten in Brüssel. Den Experten zufolge sollen bereits am kommenden Montag zwei weitere Verhandlungskapitel mit dem Beitrittskandidaten geöffnet werden.
Dass Zagreb nun offensichtlich erfolgreich aufs Tempo drückt, kommt für Beobachter überraschend. Denn der Konflikt Kroatiens mit den EU-Ländern Italien und Slowenien um eine Fischereizone in der östlichen Adria ist längst nicht beigelegt. Dennoch sollen sich die 27 EU-Staaten einig sein, mit den kroatischen Verhandlern als nächstes die Kapitel „Verbraucher- und Gesundheitsschutz“ sowie „Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ in Angriff zu nehmen. Zwölf von 35 Kapiteln werden bereits verhandelt, die wenig kontroversiellen Themen „Wissenschaft und Forschung“ sowie „Bildung und Kultur“ sind ausverhandelt. Sollte Kroatien dieses Tempo halten, könnte es schon in zwei Jahren EU-fit sein.
Der kroatische Chefverhandler Vladimir Drobnjak betonte in Brüssel, er rechne damit, dass noch weitere Kapitel unter portugiesischer EU-Präsidentschaft geöffnet werden – also noch vor Ende des Jahres. Wann genau sein Land EU-Mitglied wird, darüber wollte Drobnjak offiziell nicht spekulieren, denn die EU-Verhandler machen es von Reformen in Kroatien abhängig. Zagreb hat aber bereits einmal 2009 als Ziel genannt.
Hindernis für einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen bleibt die Umwelt- und Fischereizone, die Kroatien ausdehnen möchte. Italien und Slowenien stoßen sich daran, weil Zagreb 2004 noch zugestimmt hatte, dass die Zone nicht für EU-Staaten gelten soll. Drobnjak stellt jetzt ein Krisen-Treffen mit den Anrainer-Ländern in Aussicht. Sollte der Konflikt bis 2008 anhalten, könnte das die Beitrittsverhandlungen unter slowenischer EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr verzögern, mutmaßen Experten.
Weitere Reformen notwendig
Aber auch die Verwaltungs- und Justizreform müssten vorangetrieben werden, so Franz-Lothar Altmann von der deutschen Stiftung für Wissenschaft und Politik. Die kroatische Wirtschaft müsse noch auf die Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft vorbereitet werden. Die EU-Kommission konstatiert regelmäßig Fortschritte Kroatiens. Am 7. November wird sie ihren nächsten Bericht vorlegen. Einen Beitrittstermin will sie vorerst nicht nennen. Die österreichische Regierung hat eine EU-Mitgliedschaft des Landes mehrfach als „Herzensangelegenheit“ bezeichnet.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.10.2007)