Die Türkei versucht die Bedingungen für ihr Staudamm-Vorhaben in Südostanatolien, Ilisu, zu verwässern. Konkret geht es um eine vorzeitige Fälligstellung der europäischen Exportkredite, sollte die Türkei die Projektauflagen nicht einhalten. Rudolf Scholten, Vorstand der Österreichischen Kontrollbank (OeKB), erklärte dazu: "Es gibt keinen Spielraum nach unten".
Derzeit stünden die Verhandlungspartner "ziemlich weit entfernt", sagte Scholten. Kürzlich hieß es von Seiten der OeKB dazu, es handle sich nur um technische Details. Scholtens Einschätzung nach könnte das Beharren auf türkischer Seite und der mangelnde Fortschritt bei den Verhandlungen im Zusammenhang mit den kommenden türkischen Parlamentswahlen stehen.
Europäische Standards bei Großbaustellen wie dem projektierten Tigris-Damm eins zu eins umzusetzen ist nach Ansicht Scholtens dennoch nicht möglich, vor allem im Hinblick auf in Österreich herrschende Arbeitnehmerrechte. "Damit würden fast 100 Prozent der Exporte wegfallen." Das hieße, den Außenhandel einzustellen.
Durch die Größe und Dimension des geplanten Tigris-Staudamms und seines Kraftwerks sind rund 130 Auflagen formuliert worden. Vor allem die Umsiedlung Tausender direkt Betroffener - die Zahlen variieren zwischen 11.000 und 80.000 - kann sich zu einer sozialen Katastrophe für die Region entwickeln. Die 11.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf, die großteils in den Fluten des Stausees verschwinden soll, ist mittlerweile von der Organisation World Monuments Fund (WMF) in die Liste der 100 meistgefährdeten Kulturstätten aufgenommen worden.
(APA)