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Der IWF: Die Auferstehung eines Toten

12.10.2008 | 18:26 | OLIVER GRIMM (Die Presse)

Der Internationale Währungsfonds sieht sich in der weltweiten Kreditklemme wieder als Nothelfer. Ob er diese Rolle wirklich spielen kann, ist aber sehr fraglich. Nicht zuletzt wegen der starken Verpolitisierung des IWF.

Washington. Während die Kreditkrise eine Spur der Verwüstung durch Finanzmärkte von Reykjavik bis Rio zieht, fühlt man sich an der Adresse 700 19th Street NW im Zentrum Washingtons bestätigt. Dort sitzt der Internationale Währungsfonds (IWF), der sich in den vergangenen zehn Jahren immer öfter die Frage gefallen lassen musste, wozu es ihn überhaupt noch gebe. Erst im vergangenen Jahr mussten hunderte hoch bezahlte Experten mit ziemlich großzügigen „Golden Handshakes“ in den Ruhestand verabschiedet werden. Nicht ohne Häme merkten Kritiker an, dass der Fonds sich angesichts seines Bedeutungsverlusts denselben harten Sparmaßnahmen unterwerfen müsse, die er seinen Schuldnerstaaten oktroyiert.

 

„Wir waren zu optimistisch“

Doch das war einmal. Heute sieht sich der Fonds wieder im Mittelpunkt der Finanzwelt. „Der IWF wurde dafür kritisiert, zu pessimistisch zu sein. Leider waren wir zu optimistisch. Kein Land ist immun gegen diese Krise“, sagte der geschäftsführende Direktor Dominique Strauss-Kahn dieser Tage in Washington. „Wir brauchen eine bessere internationale Zusammenarbeit. Der IWF ist gerne bereit, dabei zu helfen.“

Der IWF, 1944 gemeinsam mit der Weltbank gegründet und dem Ziel verpflichtet, die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu stützen, hat in den vergangenen zehn Jahren einen schrittweisen Bedeutungsverlust erlitten. Drei Gründe sind dafür in erster Linie ausschlaggebend. Erstens waren vor allem die asiatischen Länder nach der Asienkrise 1997/1998 fest entschlossen, nie mehr Notkredite beim IWF zu nehmen und sich als Bedingung dafür wirtschaftspolitische Vorschriften machen zu lassen.

„Nie wieder IWF!“ wurde zu einem Motto der Regierungen von Pakistan bis Thailand, und der dahinterstehende politische Wille, sich nicht mehr von der US-dominierten Organisation mit Sitz in Washington abhängig zu machen, erklärt die Anhäufung großer Fremdwährungsreserven in den asiatischen Staaten.

Zweitens hat das historisch niedrige Zinsniveau, das das vergangene Jahrzehnt prägte, den Schwellenländern eine billige Alternative zu den Krediten des IWF eröffnet. Es ist kein Wunder, dass sogar arme Staaten wie Botswana, Ghana oder Georgien in dieser Ära des scheinbar grenzenlosen Flusses billigen Geldes erstmals eigene Anleihen auf den internationalen Finanzmärkten platzieren konnten. Die Kredite des IWF hingegen kommen stets mit einer sogenannten „Konditionalität“, das heißt, das jeweilige Land verpflichtet sich im Gegenzug zur Privatisierung, der Senkung der Staatsausgaben und sonstigen wirtschaftspolitischen Reformen, die oft den Zorn der eigenen Bürger hervorrufen.

Der dritte Grund für die sinkende Bedeutung des IWF liegt darin, dass die seit 2000 herrschende republikanische US-Regierung gegenüber internationalen Organisationen feindlich gestimmt ist. Die Republikaner warfen den Demokraten unter Präsident Bill Clinton stets vor, arme Länder mithilfe des IWF und mit Geld der amerikanischen Steuerzahler zu schnell entschuldet zu haben. Darum drang die USA, die größter Teilhaber am Fonds und an der Weltbank ist, seither stets darauf, dass IWF-Kredite nur mit einem deutlichen Aufschlag gegeben werden.

 

Notprogramm in Kraft gesetzt

Nun scheint sich das Blatt zu wenden. Zwar erinnerte Strauss-Kahn daran, dass die reichen Industriestaaten heuer und 2009 knapp an oder bereits in der Rezession sein werden und dass das Wachstum mehrheitlich von den Schwellenländern kommen wird. Doch wie gesagt: Kein Land ist immun gegen die Krise. Sogar aufstrebende Handelsmächte wie Brasilien bekommen bereits Probleme, Exportfinanzierungen bei den Banken zu bekommen. „Das ist wirklich dramatisch“, sagte eine Mitarbeiterin der Inter-American Development Bank, die südamerikanische Banken bei der Organisation solcher Kredite unterstützt, zur „Presse“. Für so gut wie alle Staaten, deren Aufschwung und die damit verbundene Bekämpfung der Armut die Welt in den vergangenen Jahren fasziniert hat, wäre ein Einbrechen des Exports fatal. Der IWF hat darum am Mittwoch ein Notprogramm in Kraft gesetzt, um die Gewährung von Ausfuhrkrediten in Schwung zu bringen, sagte Strauss-Kahn. Seit 1995 kann das Board des Fonds schnell vorab Geld auszahlen, ohne monatelang ein genaues Programm mit dem jeweiligen Land zu diskutieren.

Der Fonds verfügte per Ende August über rund 341 Milliarden Dollar (247,10 Milliarden Euro) an verfügbaren Mitteln. Diese stammen von den 185 Mitgliedstaaten, die gemäß ihrer Größe und ihres Reichtums Geld zur Verfügung stellen. Noch reichen diese Mittel, sagte Strauss-Kahn. „Wir hätten aber auch die Möglichkeit, neue Mittel aufzunehmen“, fügte er hinzu. Ganz einfach wird das allerdings nicht. Der letzte Versuch, die „Special Drawing Rights“ (also die rechnerischen Einheiten, in denen die Beiträge der IWF-Mitglieder dargestellt werden) zu erhöhen, wurde vor rund 15 Jahren gestartet, gab Strauss-Kahn selbst zu. Es lässt sich nur darüber spekulieren, ob die Regierungen von Washington bis Peking angesichts ihrer eigenen Probleme willens wären, dem IWF mehr Geld zu geben.

 

Ausgedinge für Finanzminister

Zumal der IWF stark politisiert wurde. Zwei Drittel der Direktorenposten seien seit 2007, als Strauss-Kahn das Staffelholz vom Spanier Rodrigo de Rato übernommen hat, mit Exfinanzministern besetzt worden. Die Bereitschaft, früheren Politikern dabei zuzuhören, wie sie das Kind früher geschaukelt haben, sei bei vielen potenziellen Empfängerstaaten enden wollend.

Strauss-Kahn hat auch selbst starke Interessen, seine politische Karriere in Frankreich fortzusetzen. „Das letzte Mal, dass Frankreich 3,5 Prozent Wachstum hatte, ist zehn Jahre her“, scherzte er bei der Jahrestagung von IWF und Weltbanktagung. „Ich frage mich, wer damals Finanzminister war.“ Die Antwort auf diese rhetorische Frage des Ministre des Finances unter dem damaligen sozialistischen Premier Lionel Jospin ist trivial.


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