Reform
Aus Schneider und Müller wird Schnüller - auch in Österreich?
Soll man Namensteile bei der Heirat mischen dürfen? Deutschlands Dreier-Koalition diskutiert aktuell darüber. In Österreich wären die Neos für eine solche Novelle offen.
Urheberrecht
Maskottchen erheitern bringt Geld
Ein Schokolademuseum wollte für die Umgestaltung von Figuren nichts zahlen. Das muss es aber, weil Choco und Coco nun mehr zu lachen haben als vorher.
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![Der Stein des Anstoßes: Christian Hafenecker mit den beiden Fotos.]()
U-AusschussFPÖ-Klub haftet für Fehler seines Abgeordneten
Christian Hafenecker zeigte Medien Fotos von Kurz und Strache, ohne die Bildrechte zu haben. Fotograf siegt vor Höchstgericht. -
![PK STRACHE: 'PERSOeNLICHE ERKLAeRUNG']()
ReformExperten: „Lex Ibiza“ ist zu zahnlos
Die Regierung will die Korruptionsregeln für Kandidaten verschärfen und Mandatskauf strafbar machen. Doch manch problematische Verhaltensweise bliebe weiterhin legal. -
![Zu ihm oder zu ihr? Diese Frage ist nicht für die Katz'.]()
ScheidungSorgerecht für Katze: Auf Gefühle des Tiers kommt es nicht an
Nach der Trennung streitet ein früheres Paar über die Frage, wie man die zwei Katzen aufteilt. Die Unterinstanz wollte dafür auch wissen, zu wem sich ein Kater mehr hingezogen fühlt. Die Höchstrichter aber halten von der Idee nichts. -
![BM ZADAlma Zadić und Ilse-Maria Vrabl-Sanda (WKStA) haben eine gute Gesprächsbasis. Die ÖVP sieht beide kritisch.IC BEI DER WKSTA: ZADIC / VRABL-SANDA]()
SchlagabtauschWKStA und die Politik: Machtspiele und seltsame Zufälle
Aus der ÖVP hagelt es immer wieder Kritik an den Staatsanwälten. Umgekehrt aber scheinen auch Vertreter der Behörde Kritikern zeigen zu wollen, wer auf dem längeren Ast sitzt. Und dann gibt es merkwürdige Zufälle. -
![Justizministerin Alma Zadić hat nicht an Masken gespart.]()
JustizNoch zwei Millionen Masken bei Gericht
Ende Februar endete auch an Wiener Gerichten die Maskenpflicht. Die Justiz hat aber noch hohe Bestände eingelagert. Nun wird geprüft, ob man Masken spendet. -
![Sebastian Kurz droht ein Prozess wegen falscher Beweisaussage.]()
WKStA-SerieWird Kurz der Falschaussage angeklagt?
Will die WKStA Ex-Kanzler Sebastian Kurz wegen Falschaussage im U-Ausschuss anklagen? Praktisch alles spricht für ein „Ja“. Allein die Abtrennung dieses Vorwurfs vom Casag-Akt lässt keinen anderen Schluss zu. -
![Karl-Heinz Grasser steht die Tür zum VfGH offen.]()
VerfassungsgerichtshofGrasser kämpft gegen Verjährung und Richterin
Die Höchstrichter müssen bald heikle Themen entscheiden. Auch die Frage, ob Handys zu leicht weggenommen werden oder Gegendarstellungen in Medien unter zu großem Risiko erstritten werden können. -
![Von jugendlichen Aktivisten (am Bild ein „Klimastreik“ von Fridays For Future im September 2022 am Heldenplatz in Wien) wird auf mehreren Ebenen für einen strengeren Klimaschutz gekämpft – nun auch vor dem Verfassungsgerichtshof.]()
KinderrechteWas die "Klimaklage" bewirken kann
Eine Initiative von Jugendlichen geht für ein strengeres Klimaschutzgesetz zum Verfassungsgerichtshof. Das ist ein Zeichen an die Politik, aber wie hoch sind dabei die juristischen Erfolgschancen? -
![Auch die Dauer der Ermittlungsverfahren der WKStA ist immer wieder ein Thema.]()
„Presse“-SerieDie umstrittene WKStA: Anatomie einer Behörde
Wie tickt die Korruptionsstaatsanwaltschaft? Und warum gerät sie selbst so oft in die Schlagzeilen? Start einer „Presse“-Serie zur Tätigkeit der WKStA.
