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Pressestimmen aus Österreich

03.01.2017 um 09:58
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"Die niedrige Wahlbeteiligung hat das Debakel für die ÖVP eingeläutet. Viele ihrer Anhänger wogen sich in trügerischer Sicherheit und blieben daheim. Die SPÖ hingegen demonstrierte einmal mehr ihre innere Disziplin. Ihr Wählerstamm ist wetterfest. Selbst der BAWAG-Sturm hielt sie nicht ab." Und weiter: "Dem ÖVP-Chef, der noch vor kurzem unverwundbar schien, ist es nicht gelungen, die durchaus passable Leistungsbilanz seiner Regierung auf die Gefühlsebene der Bürger zu übertragen. Dazu beigetragen haben schwere Fehler in der Kommunikation, so etwa die Entscheidung, im Wahlkampf auf Inhalte zu verzichten. Nur Schüssel zu ikonisieren und zu sagen, hurra, wir sind Kanzler, das war zu dürr. Der plakatierte Machtanspruch wirkte hochmütig. ... Nach sechsjähriger, zu kurzer Rekonvaleszenz kehrt das Land zurück in den Schoß der großen Koalition. SPÖ und ÖVP sind, um es pathetisch zu sagen, zu einander verdammt. Zu hoffen ist, dass sie es nicht wieder 31 Jahre lang sind."
"Die niedrige Wahlbeteiligung hat das Debakel für die ÖVP eingeläutet. Viele ihrer Anhänger wogen sich in trügerischer Sicherheit und blieben daheim. Die SPÖ hingegen demonstrierte einmal mehr ihre innere Disziplin. Ihr Wählerstamm ist wetterfest. Selbst der BAWAG-Sturm hielt sie nicht ab." Und weiter: "Dem ÖVP-Chef, der noch vor kurzem unverwundbar schien, ist es nicht gelungen, die durchaus passable Leistungsbilanz seiner Regierung auf die Gefühlsebene der Bürger zu übertragen. Dazu beigetragen haben schwere Fehler in der Kommunikation, so etwa die Entscheidung, im Wahlkampf auf Inhalte zu verzichten. Nur Schüssel zu ikonisieren und zu sagen, hurra, wir sind Kanzler, das war zu dürr. Der plakatierte Machtanspruch wirkte hochmütig. ... Nach sechsjähriger, zu kurzer Rekonvaleszenz kehrt das Land zurück in den Schoß der großen Koalition. SPÖ und ÖVP sind, um es pathetisch zu sagen, zu einander verdammt. Zu hoffen ist, dass sie es nicht wieder 31 Jahre lang sind."
"Dass Wolfgang Schüssel und Co. nur Zweite geworden sind, ist eine Leistung. Zu vergleichen mit Elfmeterschützen, die keinen Torhüter vor sich haben und trotzdem danebenschießen. Das muss man erst einmal zusammenbringen. ... Auf die ÖVP kommen jetzt schwere Zeiten zu. Über kurz oder lang werden sich Schüssel, aber auch viele andere Spitzenfunktionäre - von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer über Klubobmann Wilhelm Molterer bis Nationalratspräsident Andreas Khol - verabschieden. Thronfolger sind nicht in Sicht, sie müssen erst aufgebaut werden. Alfred Gusenbauer ist zwar Erster geworden, die Wahl hat er aber nicht gewonnen: Auch seine Partei hat Stimmen verloren. Im "roten" Salzburg hat sie beispielsweise ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1945 eingefahren. Dass Gusenbauer dennoch bejubelt wird, ist wohl darauf zurückzuführen, dass ihm niemand zugetraut hat, Kanzler werden zu können - weder seine Feinde, noch seine Freunde, allen voran der Wiener Bürgermeister Michael Häupl."
"Dass Wolfgang Schüssel und Co. nur Zweite geworden sind, ist eine Leistung. Zu vergleichen mit Elfmeterschützen, die keinen Torhüter vor sich haben und trotzdem danebenschießen. Das muss man erst einmal zusammenbringen. ... Auf die ÖVP kommen jetzt schwere Zeiten zu. Über kurz oder lang werden sich Schüssel, aber auch viele andere Spitzenfunktionäre - von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer über Klubobmann Wilhelm Molterer bis Nationalratspräsident Andreas Khol - verabschieden. Thronfolger sind nicht in Sicht, sie müssen erst aufgebaut werden. Alfred Gusenbauer ist zwar Erster geworden, die Wahl hat er aber nicht gewonnen: Auch seine Partei hat Stimmen verloren. Im "roten" Salzburg hat sie beispielsweise ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1945 eingefahren. Dass Gusenbauer dennoch bejubelt wird, ist wohl darauf zurückzuführen, dass ihm niemand zugetraut hat, Kanzler werden zu können - weder seine Feinde, noch seine Freunde, allen voran der Wiener Bürgermeister Michael Häupl."
"Die Ergebnisse dieser Nationalratswahl dürfen als Aneinanderreihung von drastischen Überraschungen definiert werden." Und: "Schon wahr: Das BZÖ hat, dank der eigentümlichen Anziehungskraft des Kärntner Landeshauptmannes, hier zu Lande einigermaßen gepunktet, ist zweitstärkste Partei - nach den Sozialdemokraten. Ein klarer, von der Kärntner Seele nicht vernebelter Blick zeigt jedoch: Österreichweit ist das BZÖ als Mini-, als Zwergpartei zu begreifen, als fünftes Rad am Wagen. Die Bedeutung der Orange-Partei hält sich, um es höflich auszudrücken, innerhalb äußerst eng gesteckter Grenzen. ... Ein Wort noch zu Wolfgang Schüssel. Der Held des Jahres 2002 ist der Polit-Loser 2006. Anlass genug, eine Funktion der besonderen Art aufzugeben, nämlich die des Schweigekanzlers und laut und deutlich zu sagen: 'Ich beuge mich dem Votum der Wähler ohne Wenn und Aber.'"
"Die Ergebnisse dieser Nationalratswahl dürfen als Aneinanderreihung von drastischen Überraschungen definiert werden." Und: "Schon wahr: Das BZÖ hat, dank der eigentümlichen Anziehungskraft des Kärntner Landeshauptmannes, hier zu Lande einigermaßen gepunktet, ist zweitstärkste Partei - nach den Sozialdemokraten. Ein klarer, von der Kärntner Seele nicht vernebelter Blick zeigt jedoch: Österreichweit ist das BZÖ als Mini-, als Zwergpartei zu begreifen, als fünftes Rad am Wagen. Die Bedeutung der Orange-Partei hält sich, um es höflich auszudrücken, innerhalb äußerst eng gesteckter Grenzen. ... Ein Wort noch zu Wolfgang Schüssel. Der Held des Jahres 2002 ist der Polit-Loser 2006. Anlass genug, eine Funktion der besonderen Art aufzugeben, nämlich die des Schweigekanzlers und laut und deutlich zu sagen: 'Ich beuge mich dem Votum der Wähler ohne Wenn und Aber.'"
Gerald Mandlbauer, Chefredakteur der "Oberösterreichischen Nachrichten" meint: "Österreich ist in die Mitte gerückt - und es hat eine große Koalition gewählt. Der tief sitzende Wunsch der Bürger nach Harmonie und Konsens mag dabei den Ausschlag gegeben haben. Bestraft wurde das Experiment, die Republik aus der Kammer-Umklammerung zu befreien, die VP zahlt den Preis für viele wichtige, einige missratene Reformen, sie ist Opfer ihrer Überheblichkeit geworden, konnte die Stammwähler nicht ausreichend mobilisieren. Spannend bleibt es die kommenden Tage, vor allem mathematisch. Fliegt nach Auszählung der Wahlkarten das BZÖ aus dem Parlament, ist Rot-Grün noch möglich, auch wenn momentan nicht viel dafür spricht. Die Zwangsehe Rot-Schwarz ist hingegen wahrscheinlicher. Beide können miteinander, die Übereinstimmung ist größer, als es der Wahlkampf vermuten ließe. Bliebe es bei dieser Koalition als einzig möglicher Regierungsvariante, wird die Volkspartei den Preis hochtreiben und die Gespräche verschleppen. So viel Taktik ist absehbar."
Gerald Mandlbauer, Chefredakteur der "Oberösterreichischen Nachrichten" meint: "Österreich ist in die Mitte gerückt - und es hat eine große Koalition gewählt. Der tief sitzende Wunsch der Bürger nach Harmonie und Konsens mag dabei den Ausschlag gegeben haben. Bestraft wurde das Experiment, die Republik aus der Kammer-Umklammerung zu befreien, die VP zahlt den Preis für viele wichtige, einige missratene Reformen, sie ist Opfer ihrer Überheblichkeit geworden, konnte die Stammwähler nicht ausreichend mobilisieren. Spannend bleibt es die kommenden Tage, vor allem mathematisch. Fliegt nach Auszählung der Wahlkarten das BZÖ aus dem Parlament, ist Rot-Grün noch möglich, auch wenn momentan nicht viel dafür spricht. Die Zwangsehe Rot-Schwarz ist hingegen wahrscheinlicher. Beide können miteinander, die Übereinstimmung ist größer, als es der Wahlkampf vermuten ließe. Bliebe es bei dieser Koalition als einzig möglicher Regierungsvariante, wird die Volkspartei den Preis hochtreiben und die Gespräche verschleppen. So viel Taktik ist absehbar."

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