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Kraftprobe: Wer zieht wen über den Tisch?

03.01.2017 um 09:58
Bei SPÖ und ÖVP herrscht schon vor Beginn der Regierungsverhandlungen gegenseitiges Misstrauen. Besonders heftig wird das Rangeln um dieEurofighter, die Bildungspolitik, Sozialfragen und Steuererleichterungen werden.Das Verhandlungs-Pouvoir des 46-jährigen SP-Chefs Alfred Gusenbauer hat sich seit dem Wahlsieg am 1. Oktober stark erhöht. Erfahrungen konnte Gusenbauer zudem schon sammeln - 2002 bei den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.Seine Bewertung bisheriger großer Koalitionen ist zwiespältig: "Es gibt kaum ein Land, das so viel Erfahrung damit hat, gute und schlechte." Zustände wie 1999 will die SPÖ vermeiden
Bei SPÖ und ÖVP herrscht schon vor Beginn der Regierungsverhandlungen gegenseitiges Misstrauen. Besonders heftig wird das Rangeln um dieEurofighter, die Bildungspolitik, Sozialfragen und Steuererleichterungen werden.Das Verhandlungs-Pouvoir des 46-jährigen SP-Chefs Alfred Gusenbauer hat sich seit dem Wahlsieg am 1. Oktober stark erhöht. Erfahrungen konnte Gusenbauer zudem schon sammeln - 2002 bei den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.Seine Bewertung bisheriger großer Koalitionen ist zwiespältig: "Es gibt kaum ein Land, das so viel Erfahrung damit hat, gute und schlechte." Zustände wie 1999 will die SPÖ vermeiden
(c) APA
Für den VP-Obmann sind es die vierten Koalitionsverhandlungen an der Spitze seiner Partei. Einmal schloss er eine große, zweimal eine schwarz-blaue Koalition. Der 61-jährige Schüssel ist als Taktierer bekannt, was ihm nicht zuletzt den Kanzlersessel im Jahr 2000 bescherte.Während die SPÖ drängt, setzt Schüssel (erneut) auf Zeit. Seine Hauptanliegen sind: kein Abgehen von den günstigeren Unternehmenssteuern, keine groben Änderungen in der Schulpolitik und natürlich kein Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag.Aus seiner grundlegenden Skepsis gegenüber einer großen Koalition macht Schüssel kein Hehl: "Das wichtigste Entgegenkommen ist, dass wir Verhandlungen mit der SPÖ aufnehmen."
Für den VP-Obmann sind es die vierten Koalitionsverhandlungen an der Spitze seiner Partei. Einmal schloss er eine große, zweimal eine schwarz-blaue Koalition. Der 61-jährige Schüssel ist als Taktierer bekannt, was ihm nicht zuletzt den Kanzlersessel im Jahr 2000 bescherte.Während die SPÖ drängt, setzt Schüssel (erneut) auf Zeit. Seine Hauptanliegen sind: kein Abgehen von den günstigeren Unternehmenssteuern, keine groben Änderungen in der Schulpolitik und natürlich kein Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag.Aus seiner grundlegenden Skepsis gegenüber einer großen Koalition macht Schüssel kein Hehl: "Das wichtigste Entgegenkommen ist, dass wir Verhandlungen mit der SPÖ aufnehmen."
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Der Klubobmann der SPÖ ist seit Jahren Wegbegleiter und Vertrauter des SP-Vorsitzenden Gusenbauer. Spezielle Themen sind Cap nicht unbedingt zuzurechnen, wobei er sich in früheren Jahren um Sicherheits- und Europapolitik sowie um Kultur und Bildung kümmerte.Wegen seiner parlamentarischen Funktion wird Cap wohl auch das Ausloten der Kontakte zu den anderen Parteien zukommen. Er kümmert sich um den von der SPÖ gewünschten Untersuchungsausschuss zum Eurofighterkauf, der mit den Stimmen von FPÖ und Grünen beschlossen werden könnte.Der 54-jährige Cap zeigte sich zwar einerseits offen für die Wünsche des möglichen Koalitionspartners ÖVP, beharrte aber gleichzeitig auf den roten Positionen: "Wir werden kämpfen wie die Löwen."
Der Klubobmann der SPÖ ist seit Jahren Wegbegleiter und Vertrauter des SP-Vorsitzenden Gusenbauer. Spezielle Themen sind Cap nicht unbedingt zuzurechnen, wobei er sich in früheren Jahren um Sicherheits- und Europapolitik sowie um Kultur und Bildung kümmerte.Wegen seiner parlamentarischen Funktion wird Cap wohl auch das Ausloten der Kontakte zu den anderen Parteien zukommen. Er kümmert sich um den von der SPÖ gewünschten Untersuchungsausschuss zum Eurofighterkauf, der mit den Stimmen von FPÖ und Grünen beschlossen werden könnte.Der 54-jährige Cap zeigte sich zwar einerseits offen für die Wünsche des möglichen Koalitionspartners ÖVP, beharrte aber gleichzeitig auf den roten Positionen: "Wir werden kämpfen wie die Löwen."
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Die SP-Bundesgeschäftsführerin ist in Sozialfragen, in der Bildungspolitik und in allen Wohnbaufragen firm. Die 44-Jährige gilt als enge Vertraute von Parteichef Gusenbauer und musste sich die Anerkennung in der SPÖ erst mühsam erarbeiten.In Richtung ÖVP meint Bures: "Österreich braucht stabile Verhältnisse und rasch eine neue Regierung."
Die SP-Bundesgeschäftsführerin ist in Sozialfragen, in der Bildungspolitik und in allen Wohnbaufragen firm. Die 44-Jährige gilt als enge Vertraute von Parteichef Gusenbauer und musste sich die Anerkennung in der SPÖ erst mühsam erarbeiten.In Richtung ÖVP meint Bures: "Österreich braucht stabile Verhältnisse und rasch eine neue Regierung."
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Der Wahlkampfleiter und Bundesgeschäftsführer der SPÖ muss beim Verhandlungspartner ÖVP wohl erst Vertrauen aufbauen. Der 42-Jährige gilt allerdings als ruhiger, sachlicher Verhandler. Seine Themen: Sicherheit, Ausländer.Darabos zur ÖVP: "Nun wird es Zeit, Tatsachen zu akzeptieren und sich mit aller Kraft der Arbeit für das Land zu widmen."
Der Wahlkampfleiter und Bundesgeschäftsführer der SPÖ muss beim Verhandlungspartner ÖVP wohl erst Vertrauen aufbauen. Der 42-Jährige gilt allerdings als ruhiger, sachlicher Verhandler. Seine Themen: Sicherheit, Ausländer.Darabos zur ÖVP: "Nun wird es Zeit, Tatsachen zu akzeptieren und sich mit aller Kraft der Arbeit für das Land zu widmen."
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Der Wiener Bürgermeister ist die graue Eminenz der Roten und dank seiner Erfahrung sachpolitischer Allrounder. Was den 57-Jährigen im SP-Team besonders kennzeichnet, ist seine jahrelange Freundschaft zum schwarzen NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll.Häupl zum Koalitionspoker: "Manchmal finde ich es fad, immer mit denselben kindischen Spielchen konfrontiert zu sein."
Der Wiener Bürgermeister ist die graue Eminenz der Roten und dank seiner Erfahrung sachpolitischer Allrounder. Was den 57-Jährigen im SP-Team besonders kennzeichnet, ist seine jahrelange Freundschaft zum schwarzen NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll.Häupl zum Koalitionspoker: "Manchmal finde ich es fad, immer mit denselben kindischen Spielchen konfrontiert zu sein."
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Salzburgs Landeshauptfrau kämpft für eine Gesundheitsreform: keine Zwei-Klassen-Medizin, sozial gestaffelte Selbstbehalte, Einsparungen im System und weniger Macht den Ländern.Burgstaller (43), in Salzburg selbst in einer großen Koalition: "Ich habe kein Verständnis, wenn sich die ÖVP ins Schmolleck stellt."
Salzburgs Landeshauptfrau kämpft für eine Gesundheitsreform: keine Zwei-Klassen-Medizin, sozial gestaffelte Selbstbehalte, Einsparungen im System und weniger Macht den Ländern.Burgstaller (43), in Salzburg selbst in einer großen Koalition: "Ich habe kein Verständnis, wenn sich die ÖVP ins Schmolleck stellt."
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Die designierte Erste Nationalratspräsidentin und SP-Frauenchefin hat als einzige in der SPÖ Bundesregierungs- und Großkoalitionserfahrung. Sie war Frauenministerin.Das große Thema der 52-Jährigen ist die Frauenpolitik, aber auch die Staatsreform. "Ich verstehe manche Zwischentöne in der ÖVP nicht. Wir müssen uns in der Mitte treffen", sagt sie.
Die designierte Erste Nationalratspräsidentin und SP-Frauenchefin hat als einzige in der SPÖ Bundesregierungs- und Großkoalitionserfahrung. Sie war Frauenministerin.Das große Thema der 52-Jährigen ist die Frauenpolitik, aber auch die Staatsreform. "Ich verstehe manche Zwischentöne in der ÖVP nicht. Wir müssen uns in der Mitte treffen", sagt sie.
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Der burgenländische Landeshauptmann ist der stille Arbeiter in der SPÖ. Seine Themen: Als Lehrer wird sich Hans Niessl (55) bei einer Bildungsreform einbringen, sich um Staatsreform und Europapolitik kümmern."Die Aufgabe ist lösbar und muss gelöst werden, und zwar im Sinne des Landes und seiner Bürger", sagt er.
Der burgenländische Landeshauptmann ist der stille Arbeiter in der SPÖ. Seine Themen: Als Lehrer wird sich Hans Niessl (55) bei einer Bildungsreform einbringen, sich um Staatsreform und Europapolitik kümmern."Die Aufgabe ist lösbar und muss gelöst werden, und zwar im Sinne des Landes und seiner Bürger", sagt er.
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Der Chef der roten Gewerkschafter ist ein harter Verhandler. Das hat er der schwarz-blauen Regierung als Boss der Eisenbahnergewerkschaft bewiesen. In die Verhandlungen bringt der 51-jährige Haberzettl sicher alle Sozialthemen - Arbeitsmarkt, Armutsbekämpfung, Gesundheitspolitik - ein.Dass er im Team ist, sieht nach Versöhnung zwischen SP-Spitze und Gewerkschaft aus. Haberzettls Ausgangslage: "Die ÖVP wird nicht aufgrund einer Wahlniederlage ihr Wesen ändern."
Der Chef der roten Gewerkschafter ist ein harter Verhandler. Das hat er der schwarz-blauen Regierung als Boss der Eisenbahnergewerkschaft bewiesen. In die Verhandlungen bringt der 51-jährige Haberzettl sicher alle Sozialthemen - Arbeitsmarkt, Armutsbekämpfung, Gesundheitspolitik - ein.Dass er im Team ist, sieht nach Versöhnung zwischen SP-Spitze und Gewerkschaft aus. Haberzettls Ausgangslage: "Die ÖVP wird nicht aufgrund einer Wahlniederlage ihr Wesen ändern."
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Der steirische Landeshauptmann ist der Shooting-Star der SPÖ. Thematisch könnte sich der 53-Jährige am ehesten um die Arbeitsmarktpolitik kümmern. Seine eigene große Koalition in der Steiermark ist von großen Spannungen überschattet.Voves ist offenbar Skeptiker, er meint: "Wir werden der ÖVP den Absprung nicht leicht machen."
Der steirische Landeshauptmann ist der Shooting-Star der SPÖ. Thematisch könnte sich der 53-Jährige am ehesten um die Arbeitsmarktpolitik kümmern. Seine eigene große Koalition in der Steiermark ist von großen Spannungen überschattet.Voves ist offenbar Skeptiker, er meint: "Wir werden der ÖVP den Absprung nicht leicht machen."
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Der VP-Klubobmann gilt als engster Vertrauter von Parteichef Schüssel, war stets Kommunikator von dessen Politik und segelt sachpolitisch auf hartem Kurs. Der 51-jährige Molterer wird seit Jahren als Kronprinz in der ÖVP gehandelt und könnte nun das Amt des Vizekanzlers übernehmen.Seine Hauptthemen bei den Koalitionsverhandlungen werden die Landwirtschaft und die Kontrolle der SPÖ sein. Denn, so meint Molterer: "Niemand soll glauben, dass eine Automatik entsteht, dass etwas auf Schiene gestellt wurde."
Der VP-Klubobmann gilt als engster Vertrauter von Parteichef Schüssel, war stets Kommunikator von dessen Politik und segelt sachpolitisch auf hartem Kurs. Der 51-jährige Molterer wird seit Jahren als Kronprinz in der ÖVP gehandelt und könnte nun das Amt des Vizekanzlers übernehmen.Seine Hauptthemen bei den Koalitionsverhandlungen werden die Landwirtschaft und die Kontrolle der SPÖ sein. Denn, so meint Molterer: "Niemand soll glauben, dass eine Automatik entsteht, dass etwas auf Schiene gestellt wurde."
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Der Finanzminister ist zwar kein Mitglied der ÖVP, aber seit Jahren in den VP-Parteivorstand kooptiert. Im Gegensatz zu manchen seiner Parteifreunde hält VP-Chef Schüssel große Stücke auf ihn.Der 37-Jährige kümmert sich um die Finanz- und Steuerpolitik: "Es gibt keinen Spielraum, um das Füllhorn auszuschütten."
Der Finanzminister ist zwar kein Mitglied der ÖVP, aber seit Jahren in den VP-Parteivorstand kooptiert. Im Gegensatz zu manchen seiner Parteifreunde hält VP-Chef Schüssel große Stücke auf ihn.Der 37-Jährige kümmert sich um die Finanz- und Steuerpolitik: "Es gibt keinen Spielraum, um das Füllhorn auszuschütten."
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Der Chef des VP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB ist ein harter Verhandler. Das zeigte er nicht zuletzt in vielen Jahren als unnachgiebiger Beamtengewerkschafter. Der 62-jährige Neugebauer machte sich aber auch unter den eigenen Parteifreunden nicht nur Freunde - zum Beispiel, als es um den Beschluss der letzten Pensionsreformen ging.Mit der SPÖ und ihren Vorgaben hat er derzeit keine Freude: "Das ist alter sozialistischer Stil, eine ausgestreckte Hand schaut anders aus."
Der Chef des VP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB ist ein harter Verhandler. Das zeigte er nicht zuletzt in vielen Jahren als unnachgiebiger Beamtengewerkschafter. Der 62-jährige Neugebauer machte sich aber auch unter den eigenen Parteifreunden nicht nur Freunde - zum Beispiel, als es um den Beschluss der letzten Pensionsreformen ging.Mit der SPÖ und ihren Vorgaben hat er derzeit keine Freude: "Das ist alter sozialistischer Stil, eine ausgestreckte Hand schaut anders aus."
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Die VP-Frauenchefin ist wie Schüssel eine versierte Koalitions-Verhandlerin. Ministerielle Erfahrungen sammelte Rauch-Kallat in der Umwelt-, Frauen- und Gesundheitspolitik. Auch im Sozialbereich ist sie Expertin.Außerdem kennt die langjährige VP-Generalsekretärin beide Koalitionsformen (mit Rot und Blau/Orange) aus nächster Nähe.Viel Freude mit der Neuauflage einer großen Koalition scheint die 57-Jährige allerdings nichts zu haben: "Es wird uns nichts anderes übrig bleiben", meinte sei jüngst.
Die VP-Frauenchefin ist wie Schüssel eine versierte Koalitions-Verhandlerin. Ministerielle Erfahrungen sammelte Rauch-Kallat in der Umwelt-, Frauen- und Gesundheitspolitik. Auch im Sozialbereich ist sie Expertin.Außerdem kennt die langjährige VP-Generalsekretärin beide Koalitionsformen (mit Rot und Blau/Orange) aus nächster Nähe.Viel Freude mit der Neuauflage einer großen Koalition scheint die 57-Jährige allerdings nichts zu haben: "Es wird uns nichts anderes übrig bleiben", meinte sei jüngst.
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Der niederösterreichische Landeshauptmann galt stets als der mächtige Mann der Volkspartei. Das wird sich auch durch das wenig berauschende Ergebnis seiner Landespartei vom 1. Oktober nicht geändert haben.Der 59-jährige Erwin Pröll war immer als Großkoalitionär bekannt und pflegt seit Jahren die beste Freundschaft zum Wiener SP-Bürgermeister Michael Häupl.Dennoch ist Pröll skeptisch: "Die SPÖ will den Schein wahren, die Kraftgebärden sind jedoch unübersehbar."
Der niederösterreichische Landeshauptmann galt stets als der mächtige Mann der Volkspartei. Das wird sich auch durch das wenig berauschende Ergebnis seiner Landespartei vom 1. Oktober nicht geändert haben.Der 59-jährige Erwin Pröll war immer als Großkoalitionär bekannt und pflegt seit Jahren die beste Freundschaft zum Wiener SP-Bürgermeister Michael Häupl.Dennoch ist Pröll skeptisch: "Die SPÖ will den Schein wahren, die Kraftgebärden sind jedoch unübersehbar."
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Für die Außenministerin sind die Verhandlungsgebiete klar abgesteckt: Europa und Internationales. Die 50-Jährige war als Kabinettschefin und Beraterin von Kanzler Schüssel kein Mitglied der ÖVP. Sie trat erst bei, als sie vor zwei Jahren Außenministerin wurde.Plassnik hielt sich schon bisher mit innenpolitischen Statements auffallend zurück. So war es auch nach der Niederlage der ÖVP bei der Nationalratswahl. Großkoalitionäre Präferenzen werden ihr jedenfalls nicht nachgesagt.
Für die Außenministerin sind die Verhandlungsgebiete klar abgesteckt: Europa und Internationales. Die 50-Jährige war als Kabinettschefin und Beraterin von Kanzler Schüssel kein Mitglied der ÖVP. Sie trat erst bei, als sie vor zwei Jahren Außenministerin wurde.Plassnik hielt sich schon bisher mit innenpolitischen Statements auffallend zurück. So war es auch nach der Niederlage der ÖVP bei der Nationalratswahl. Großkoalitionäre Präferenzen werden ihr jedenfalls nicht nachgesagt.
(c) APA
Der oberösterreichische Landeshauptmann war früher immer ein Anhänger einer großen Koalition, lebt aber in seinem eigenen Bundesland seit 2003 eine friedliche schwarz-grüne Partnerschaft.Thematisch könnte sich der VP-Landeschef vor allem um die Bereiche Finanzen, Bildung und natürlich auch um die Länderrechte kümmern. Vor den Verhandlungen stellte der 56-Jährige klipp und klar fest: "Ich bin kein Protegé einer großen Koalition. Neuwahlen wären aber der allerletzte Ausweg."
Der oberösterreichische Landeshauptmann war früher immer ein Anhänger einer großen Koalition, lebt aber in seinem eigenen Bundesland seit 2003 eine friedliche schwarz-grüne Partnerschaft.Thematisch könnte sich der VP-Landeschef vor allem um die Bereiche Finanzen, Bildung und natürlich auch um die Länderrechte kümmern. Vor den Verhandlungen stellte der 56-Jährige klipp und klar fest: "Ich bin kein Protegé einer großen Koalition. Neuwahlen wären aber der allerletzte Ausweg."
(c) APA
Der steirische VP-Chef galt jahrelang als Kritiker in der eigenen Partei, wenn es um Sozialthemen ging - prinzipiell keine schlechte Voraussetzung für rot-schwarze Verhandlungen. Allerdings war die steirische ÖVP immer für eine schwarz-blaue Kooperation.Der 54-jährige Nachfolger von Waltraud Klasnic arbeitet als Zweiter in einer große Koalition im Land. Das Verhältnis ist gespannt. Sein Credo vor den Verhandlungen: "Die ÖVP darf sich weder ins Schmollwinkerl stellen noch der SPÖ in die Arme fallen."
Der steirische VP-Chef galt jahrelang als Kritiker in der eigenen Partei, wenn es um Sozialthemen ging - prinzipiell keine schlechte Voraussetzung für rot-schwarze Verhandlungen. Allerdings war die steirische ÖVP immer für eine schwarz-blaue Kooperation.Der 54-jährige Nachfolger von Waltraud Klasnic arbeitet als Zweiter in einer große Koalition im Land. Das Verhältnis ist gespannt. Sein Credo vor den Verhandlungen: "Die ÖVP darf sich weder ins Schmollwinkerl stellen noch der SPÖ in die Arme fallen."
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