Europa träumt durch die Welt. Vor allem davon, wieder richtig wichtig zu sein. Etwa in der Welt der Wirtschaft.
Das Jahr 2010 hat schon etwas. Etwas Bedeutendes und Sympathisches zum Beispiel. Und das auch völlig zu Recht: Es wird nämlich jenes Jahr sein, in dem Europa wieder jenen Platz einnimmt, der diesem "zivilisierten" Kontinent auch zusteht: Europa wird die wirtschaftlich spannendste Region der Welt sein. Ein Paradies für Unternehmer, Heimat für die klügsten Köpfe aus der Welt der Wissenschaft. Ein freier Wirtschaftsraum mit sozialer Wärme. Kein guter Boden für die ungute Ellbogen-Gesellschaft la Nordamerika, dafür leuchtendes Beispiel einer modernen, sozialen Marktwirtschaft.
Das klingt doch gar nicht schlecht. Wer würde nicht in so einer Region leben wollen? Deshalb ist es völlig in Ordnung, wenn Europas Staats- und Regierungschefs Visionäres zum Besten geben, wenn sie von den "Lissabon-Zielen" schwärmen. Diesen zufolge wird Europa eben bis 2010 die Konjunkturlokomotive der Welt sein und die USA hinsichtlich der wichtigsten Wirtschaftsdaten überholt haben.
Jetzt gibt es dummerweise diese lästigen "Lissabon-Zwischenberichte". Diese geben Auskunft darüber, was seit dem Niederschreiben der schönen Ziele denn so passiert ist. Und was die nationale Politik getan hat, diesen Prozess voranzutreiben. Das Bild wird von Jahr zu Jahr klarer und schärfer: Europa steht wirtschaftlich heute schwächer da denn je. Es gibt keinen Aufholprozess, Europa fällt sukzessive hinter die USA zurück. In einer Zeit, in der die Weltwirtschaft boomt (insbesondere die USA und Teile Asiens) fliehen Europas Betriebe in Scharen Richtung Osten, wodurch wieder tausende Jobs "gestrichen" werden, wie das so schön heißt. Aber zum Glück sind wir Europäer ja so zivilisiert und sozial. Wir schaffen es zwar immer weniger, Menschen Arbeit zu geben, dafür verwalten wir die Arbeitslosigkeit recht passabel.
Dabei wären die Lissabon-Ziele gar nicht so aus der Welt. Nicht nur für Staaten wie Indien, auch für EU-Mitglieder wie Deutschland oder Frankreich durchaus erreichbar (wenn auch nicht bis 2010). Die Rezepte sind längst bekannt. Voraussetzung wäre es freilich, diese sichtbar zu machen. Auch das ginge recht einfach: Die nationalen Politiker verordnen nicht nur "ihren" Bürgern Wettbewerb, sondern auch sich selbst. So wie es ursprünglich im Lissabon-Prozess auch angedacht war: "Naming and blaming" lautete die Devise. Was soviel heißt wie: reformfreudige, wirtschaftlich prosperierende Staaten ins Rampenlicht zu stellen, reformfaule, stagnierende an den - bestens beleuchteten - Pranger. Daraus würden sich folgende Erkenntnisse gewinnen lassen: [*] Wachstum und Arbeit entstehen nicht dort, wo Staaten besonders stark regulieren. Wo also pragmatisierte Beamte und auf Zeit gewählte Politiker Unternehmern erklären, wann und wo sie aufsperren dürfen, wann und zu welchen Kosten die Aufträge zu erledigen wären. Sondern dort, wo liberalisiert, dereguliert und "unternehmerische" Freiheit gewährt wird. Wie etwa in Großbritannien, Dänemark, Irland oder auch Neuseeland.
[*] Wachstum und Arbeit entstehen nicht in Staaten, die sich durch starke Gewerkschaften und einen strengen Kündigungsschutz auszeichnen. Vielmehr dort, wo es Kündigungsfristen, aber keinen Kündigungsschutz gibt. Wo schnell und unbürokratisch eingestellt, aber auch entlassen werden kann. Und dort, wo Arbeitslose ordentlich unterstützt werden, aber vom ersten Tag an nachweisen müssen, sich um einen neuen Job zu bemühen. Großbritannien, Dänemark und Irland lassen grüßen.
[*] Wachstum und Arbeit entstehen nicht in jenen Staaten, die vorgeben, über neue Schulden die Wirtschaft ankurbeln zu können. Sondern in jenen, die ihre Budgets sanieren. Also in den Ländern, die über eine schlanke Verwaltung (=weniger Beamte) verfügen, die privatisieren und mit diesen Erlösen Schulden zurückzahlen, um so die erdrückende Zinsenlast zu reduzieren.
Das so frei werdende Geld wird vielleicht einmal nicht in die Eisenbahn oder die Landwirtschaft, sondern in neue Technologien gesteckt. Wer meint, Konsolidierung würde dem Wirtschaftswachstum und dem Arbeitsmarkt schaden, dem sei ein Abstecher nach Schweden, Kanada oder Neuseeland empfohlen (um nur drei Reiseziele zu nennen).
Ganz so schlimm sähe es für das "Alte Europa" also gar nicht aus - wenn wir uns nur ein wenig umschauten. Klar, Politiker gingen mit derartigen Rezepten das Risiko ein, zur Abwechslung einmal eine Wahl zu verlieren. Und zudem: Wir haben es im "Schlafwagen Europa" ja bestimmt noch eine Zeitlang recht gemütlich.