Liberale ziehen die rote Socke an

Alexander Zach, die personifizierte Bedeutungslosigkeit, soll der SPÖ ein modernes Mäntelchen umhängen.

Eigentlich ist es ein Treppenwitz der Parteigeschichte: Die (scheintoten) Liberalen landen ausgerechnet in den Armen der SPÖ, der Partei des gelebten Protektionismus. Aber unlogisch ist es trotzdem nicht: Das Liberale Forum war niemals liberal im Sinne der internationalen Schwesterparteien. Und es hätte von Anfang an ohne den Segen der SPÖ nicht überlebt.

Der damalige Nationalratspräsident und jetzige Bundespräsident Heinz Fischer gab die Schutzmantelmadonna für die Gruppe um Heide Schmidt. Die wilden Abgeordneten erhielten einen eigenen Klub im Parlament. Für die SPÖ durchaus willkommen: Das bürgerliche Lager sollte aufgesplittert werden. Das stand in der Tradition Bruno Kreiskys, der der FPÖ 1971 dank einer Wahlrechtsreform (mehr Mandate, die dadurch "billiger" wurden), den Einzug in den Nationalrat auf Kosten der ÖVP erleichterte, woran heutige Sozialdemokraten ungern erinnert werden. Im Zweifel - siehe ORF - heiligt der Zweck die Mittel.

Die österreichischen Liberalen gebärdeten sich von Anfang an wie der kleine Bruder der SPÖ und setzten vor allem gesellschaftspolitische Akzente mit Antiklerikalismus und Homo-Ehe. Bildungspolitisch hatte man interessante Ideen. Ebenso ehrenvoll wie vergeblich war der Kampf für Medienvielfalt in Österreich. Eigenverantwortung des mündigen "liberalen" Menschen, Wirtschaftsliberalismus? Nie gehört. Dass diese nicht ganz konsistente Mischung trotz des Medienstars Heide Schmidt keine genügend große Anhängerschaft fand, war eigentlich kein Wunder.

Trotzdem wäre es ein wirklicher Coup der SPÖ gewesen, Heide Schmidt persönlich an Bord zu ziehen. Niemand sonst schaffte es in ihrer Partei je, einen vergleichbaren Glamourfaktor zu entwickeln. Sie war immer telegen, rhetorisch brillant und hatte eine gewisse Überzeugungskraft. Ihre dunkelblaue Vergangenheit wurde ihr kaum zum Vorwurf gemacht - weil sie in ihrem neuen politischen Leben so schön politisch korrekt war. Dabei hatte sie sich kaum anders verhalten als das jetzige BZÖ: Flucht, nachdem ihr die Mutterpartei zunehmend zu radikal geworden war. "Verrat" riefen die Zurückgebliebenen damals wie heute. Schmidt war immerhin Bundespräsidentenkandidatin der Blauen gewesen.

Als der nie besonders hell funkelnde Stern der Liberalen im Sinken war, holte Schmidt den Gesundheitsökonomen Christian Köck als Frontmann. Der galt sogar bei Teilen der Schwarzen als besonders böser Neoliberaler. Ein anderer Teil erwog, ihn an Bord der ÖVP zu ziehen. Nach Köcks Abgang kam die Bedeutungslosigkeit in Person des Alexander Zach. Nur ein einziges Mal fiel er auf - als er plakatierte: "Österreich braucht Köpfe statt Ä . . . .". Zach scheiterte grandios.

Jetzt lässt er sich von einem dieser Ä . . . ., nämlich jenem mit den roten Socken, als nützlicher Idiot ins Parlament hieven. Wann werden die Liberalen das nächste Mal Socken wechseln? Man will es gemeinsam schaffen, dass diese Regierung abgewählt wird. Also lieber Rot-Grün und auf keinen Fall Schwarz?

Immerhin: Schmidts klares politisches Ziel der Homo-Ehe ließe sich mit Rot-Grün am ehesten verwirklichen. Dieses Thema wurde aber auch vom anderen FPÖ-Ableger, dem BZÖ, aufs Tapet gebracht - jedoch ohne innerparteiliche Einigung. Das BZÖ ist den Liberalen auch sonst gelegentlich nicht unähnlich: Bei beiden zählt das Reiben an der rechten Herkunftspartei zur Kernideologie. Beide wirken verwaschen. Will Westenthaler wirklich ins Parlament, sollte auch er wohl besser auf einer anderen Wahlliste (vielleicht ÖVP?) kandidieren.

Dass auch der Schmidt-Förderer und Industrielle Hans-Peter Haselsteiner nichts an dem seltsamen LiF-SP-Deal findet, wundert nicht. Er konnte immer mit allen - auch mit Jörg Haider - ausgezeichnet. Jetzt findet er gerade Gefallen an der SP-Kritik zur Gruppenbesteuerung. Alle anderen Industriekapitäne (sogar Androsch) hielten diese bisher eigentlich für ziemlich super.

Ob Zach für die ein wenig altbacken wirkende SPÖ ein Frischekick ist, der mehr als zwei Tage hält, darf bezweifelt werden, auch wenn die Meinungsforscher bereits applaudieren. Weder kann Zach Persönlichkeit, noch kann er Inhalte einbringen.

Für die SPÖ birgt er aber das (nicht sehr große) Risiko, dass er seine bisherige Blässe aufgibt, um ein unbequemer Abgeordneter zu werden, der sich nicht dem roten Klubzwang unterwirft. Schließlich ist dieser Parlamentssitz künftig die einzige ernsthafte Plattform des Liberalen Forums.

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