Die Linke im freien Fall, die Rechte hofft auf Machtübernahme, die Mitte ist für Überraschung gut.
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in gewaltiges Rumpeln und Rumoren geht durch die pol nische Parteienlandschaft. Was das jetzige Erdbeben hinterlassen, was in der politischen Landschaft stehen bleiben wird, wenn sich der Staub einmal gelegt hat, ist schwer vorauszusagen. Aber man weiß, dass die polnischen Wähler sich nicht scheuen, sehr radikale Zensuren abzugeben, wie die ständigen Machtwechsel in Warschau seit dem magischen Wendejahr 1989 zeigen.
Nach dem gestrigen Auftritt des parteilosen Ministerpräsidenten Marek Belka im Warschauer Sejm, in dem er dem Parlament dringend seine Selbstauflösung nahelegte, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen freizumachen, ist ein Urnengang noch im Juni sehr wahrscheinlich geworden. Am 5. Mai, so empfahl Belka, soll der Sejm die Selbstauflösung beschließen, am 19. Juni könnte dann gewählt werden. Dieser Weg wäre wohl der Beste. Denn er würde die Agonie der jetzigen Regierungspartei SLD (Bündnis der Demokratischen Linken) verkürzen und die heiße Phase des Wahlkampfs auf ein paar Wochen beschränken.
Wer aber könnte Polen nach vorgezogenen Wahlen regieren:
[*] Die regierende Linke hat seit ihrer Machtübernahme im Herbst 2001 einen jähen Absturz in der Wählergunst durchgemacht. Erreichte die Linksallianz vor vier Jahren noch 41 Prozent der Wählerstimmen, erhält sie in Umfragen derzeit gerade noch zwischen sechs und zehn Prozent. Und geht der freie Fall weiter, den vor allem permanente Korruptionsskandale in den Reihen der Linkspartei ausgelöst haben, muss die SLD noch bangen, ob sie bei der kommenden Wahl überhaupt noch die Fünf-Prozent-Hürde schafft.
Führende Kabinettsmitglieder wie Belka, die dem Liberalismus viel näher stehen als linkem Dogmatismus, haben längst erkannt, dass mit einer korrumpierten SLD kein Staat mehr zu machen ist. Sie haben sich deshalb von der Regierungspartei distanziert und suchen nach einer neuen politischen Heimat. In der SLD selbst wird die Panik immer größer, weil sich bisherige Zugpferde davonmachen.
[*] Polens Rechte hat im Moment die besten Karten, die kommende Regierung zu bilden. Rechts von der Mitte erfreuen sich die Bürgerplattform (PO) von Jan Rokita und Donald Tusk sowie die Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski guter Umfragewerte, sogar eine absolute Mehrheit der beiden Parteien scheint möglich. Doch teilweise radikale Töne schrecken auch viele ab.
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och weiter rechts tummeln sich Parteien wie die "Selbstverteidigung" des Populisten Andrezj Lepper, die Liga der polnischen Familien und möglicherweise eine Neugründung aus dem Umfeld des ultra-katholischen Senders "Radio Maryja". Alle diese Rechtsparteien sind radikal nationalistisch und antieuropäisch orientiert.
[*] Die wirklich spannende Geschichte aber spielt sich momentan in der zuletzt brachliegenden politischen Mitte ab. Seit ein paar Tagen gibt es die Demokratische Partei (PD). Ihre Gründung geht auf die beiden Solidarnosc-Legenden Tadeusz Mazowiecki (1989 der erste nichtkommunistische Premier Mittelosteuropas) und Wladyslaw Frasyniuk (Chef der liberalen Freiheitsunion) sowie auf Jerzy Hausner (Vizepremier der jetzigen Linksregierung) zurück.
Vieles deutet darauf hin, dass sich auch Belka noch dieser Partei anschließen könnte; der Premier hat bereits ihre dezidiert proeuropäische Ausrichtung und ihr liberales Profil gelobt. Polen hatte zuletzt ein Wirtschaftswachstum von fünf Prozent zu verzeichnen, die Stimmung in breiten Bevölkerungskreisen ist durchaus proeuropäisch. Eine neue zentristische Partei mit untadeligen Führungspersönlichkeiten, die diese Gefühlslage anspricht, hat gute Chancen, bei den Wählern zu reüssieren. Und wenn die Demokratische Partei auch sicher nicht auf Anhieb die stärkste Partei werden wird - Zünglein an der Waage bei der kommenden Regierungsbildung könnte sie allemal werden.