Chinas Führung korrigiert Wachstumsstrategie: nachhaltig statt ungebremst.
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rgendwann kommt in China der Punkt", prophezeit der Alt meister der Geopolitik, Henry Kissinger, in einem Interview mit dem "Spiegel", an dem die neuen sozialen Schichten, die aus dem wirtschaftlichen Erfolg hervorgehen, in das politische System integriert werden müssen."
Freilich, im Moment ist es weniger die wachsende Mittelschicht, die eines Tages mehr politische Mitsprache fordern wird, die der KP-Führung in Peking Sorgen bereitet. Es ist das immer größer werdende Heer der Modernisierungsverlierer, die die größte Gefahr für das Land darstellen. Die offiziell zugegebenen 74.000 Protestaktionen gegen soziale Ungerechtigkeit, Bonzenwillkür und Korruption allein im vergangenen Jahr zeigen an, was sich da alles zusammengebraut hat.
Kissinger zeigt sich im "Spiegel" auch beeindruckt, wie "umsichtig und systematisch" die chinesische Führung in den vergangenen drei Jahrzehnten die Probleme des Landes angegangen sei. Tatsächlich zeigen die Ergebnisse des diese Woche abgeschlossenen ZK-Plenums - das erste, das Parteichef Hu Jintao im Alleingang geleitet hat -, dass die jetzige Führung die Augen vor dem sich auftürmenden sozialen Sprengstoff keineswegs verschließt.
Das atemberaubende Wachstum der chinesischen Wirtschaft geht einher mit steigender Arbeitslosigkeit, rücksichtsloser Ressourcenverschwendung, bedrohlicher Umweltverschmutzung; die Kluft zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost (Küstenprovinzen) und West (Landesinneres) weitet sich immer mehr aus.
Mit dem bisherigen Konzept des extensiven Wirtschaftswachstums, das Hu-Vorgänger Jiang Zemin verfolgte, konnten diese Probleme nicht gelöst werden - im Gegenteil: Sie sind größer geworden. Hu Jintao und seine Führung wollen im neuen Fünfjahresplan (2006 bis 2011) deshalb mehr Gewicht auf nachhaltige und "wissenschaftliche Entwicklung" legen.
Was die neue Formel im Detail in der Praxis bedeutet, ist nicht klar. Denn das Zentralkomitee tagte in altbekannter KP-Manier hinter verschlossenen Türen, die interessierte Öffentlichkeit wurde mit einem dürren Abschlusskommunique abgespeist. Und da wurde nur festgehalten, was ohnedies logisch erscheint: Dass Rohstoffe effektiver genutzt, Energie weniger verschwendet, die Umwelt besser geschützt, das soziale Sicherheitssystem ausgebaut, das Gesundheitssystem optimiert und die Arbeitsmarktpolitik aktiver gestaltet werden soll.
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ie jetzigen Machthaber in Peking mögen tatsächlich "umsichtig und systematisch" agieren, aber ihre Politik ist weder besonders kreativ noch transparent. Zu weiteren politischen Reformschritten fiel Hu gerade noch ein, diese würden "aktiv und stabil" ausfallen. Wichtiger aber noch sei, die Fähigkeit der Kommunisten, das Land zu führen, weiter zu stärken.
Dagegen hat US-Senator Chuck Hagel anlässlich der Veröffentlichung eines neuen Berichts des US-Kongresses zur Lage in China gewarnt: "Chinas Führung wird ihre Langzeit-Ziele soziale Stabilität und fortgesetzte wirtschaftliche Entwicklung nicht erreichen, wenn sie in ihr Zukunftsprojekt nicht auch Menschenrechte für alle chinesischen Bürger einbaut."