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as früher das Ungeheuer von Loch Ness, ist jetzt die Steuerreformdiskussion: Mit unheimlicher Regelmäßigkeit steigt dieses "Ungeheuer von der Himmelpforte" aus dem medialen Sommerloch, schlägt ein paar Wellen - und taucht dann unter aufgeregtem Gezeter des gesamten politischen Spektrums wieder ab.
Das ist schade. Denn eine Reform würden wir ziemlich dringend benötigen. Und zwar eine echte Steuer- und Abgabenreform. Eine, die die Binsenweisheit, dass die Arbeitsmarktmisere von zu hohen Lohnkosten verursacht ist, einbezieht - und den Faktor Arbeit entlastet. Statt nur die kalte Progression zu mildern.
Damit sind derzeit freilich keine wahltaktischen Blumentöpfe zu gewinnen: Schließlich ist ja niemandem bewusst, dass die Lohnkosten nicht so hoch sind, weil die Menschen so viel verdienen, sondern weil Staat und Sozialversicherungen gut zwei Drittel einkassieren und nur ein mickriges Drittel tatsächlich den Lohn- oder Gehaltsempfänger erreicht: Um jemandem, sagen wir, acht Euro Netto-Stundenlohn zukommen zu lassen, muss ein Arbeitgeber mehr als 20 Euro in die Hand nehmen. Diese Relation ist einfach unmoralisch - und nebenbei auch arbeitsplatzvernichtend.
Zur Verschleierung dieser Wahnsinnsrelation wurden die virtuellen Rechnungsgrößen "Bruttolohn" und "Lohnnebenkosten" erfunden. Beide sind rein buchhalterische Posten ohne jeden Einfluss auf die Realität. Aber sie sorgen dafür, dass nur ein kleiner Teil der tatsächlichen Abgaben auf dem Lohnzettel sichtbar wird.
Was wirklich zählt, sind die Summe, die der Arbeitgeber echt aufwenden muss und das Sümmchen, das davon dem Arbeitnehmer bleibt. Also Arbeitskosten und Nettolohn.
Und zwischen diesen beiden Eckpunkten hat eben eine echte Steuer- und Abgabenreform anzusetzen. Und zwar so, dass Arbeit weniger kostet, ohne dass die für die Kaufkraft relevanten Nettolöhne sinken.
D
as erfordert größere struk turelle Änderungen beispielsweise bei steuerlichen Bemessungsgrundlagen und bei der Finanzierung des Gesundheitssystems. Und zwar intelligente, wie man angesichts der hinterwäldlerischen und standortpolitisch strohdummen Handy-Sendersteuer extra sagen muss. Bloßes drehen an Steuersätzen ist jedenfalls noch keine Reform.