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Zeitverlust im Stellungskrieg

Wo, wenn nicht beim Thema Wehrpflicht, könnte ein Plebiszit sinnvoll sein?

Es gibt Themen, die sich für Volksabstimmungen nicht eignen: Grundrechte, Todesstrafe, Minderheitenrechte. Und es gibt Themen, die sich dafür sehr wohl eignen. Die Frage der allgemeinen Wehrpflicht ist ein solches.

Ob man nun eine Volksabstimmung macht – die rechtlich bindend ist – oder eine Volksbefragung – die letztlich auch (politisch) bindend ist, denn keine Regierungspartei wird es sich erlauben können, den erklärten Willen der Mehrheit des Volkes zu ignorieren –, ist nahezu egal.

In einem öffentlichen Für und Wider könnten Befürworter und Gegner der Wehrpflicht ihre Argumente darlegen, und die Bevölkerung würde in die Frage eingebunden, wie denn die Struktur der äußeren Sicherheit Österreichs künftig beschaffen sein soll.

Wenn man mutig ist, könnte man in diesem Rahmen gleich auch erörtern, ob das österreichische Bundesheer (oder was davon übrig ist) in einem Verteidigungsbündnis wie der Nato nicht besser aufgehoben wäre. Aber so mutig wird man nicht sein.

So gut über die EU informiert wie zur Zeit der Volksabstimmung 1994 waren die Österreicher nie mehr wieder. Wieso sollte es beim Thema Berufsheer anders sein? Zumal man sich hier auch auf die Erfahrungen anderer Länder stützen kann. Sicher ist nur: Die allgemeine Wehrpflicht in der derzeitigen Form ist vollkommen sinnlos. Eine verlorene Zeit für die Rekruten. Eine verlorene Zeit für das Verteidigungswesen.

 

oliver.pink@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.07.2012)