Wer glaubt, dass die Integrationsprobleme in Österreich gelöst wären, irrt gewaltig. Das weiß – hoffentlich – auch ein sonniges Gemüt wie der zuständige Staatssekretär.
Der Befund gehört mittlerweile zum Allgemeinwissen der österreichischen Politik: Integrationspolitik wurde hier jahrzehntelang kaum betrieben, die Probleme wurden fast vollständig ignoriert. Traten Symptome – wie das Bekanntwerden alarmierend mangelhafter Deutschkenntnisse von Schülern mit anderer Muttersprache oder aber plötzliche FPÖ-Erfolge – auf, wurde keine Krankheit diagnostiziert, sondern das getan, was in der heimischen Innenpolitik häufig passiert. Die Situation wurde schöngeredet. Wien war in dieser Disziplin besonders erfolgreich.
Insofern ist die Situation 2012 ganz anders und doch ein bisschen ähnlich: Wie nicht erst seit dem Vorliegen des Integrationsberichts 2012 am Montag bekannt ist, gibt es spätestens seit der Gründung eines eigenen Staatssekretariats gute Fortschritte in der Integrationspolitik. Auch an dieser Stelle war zuvor die Skepsis formuliert worden, dass eine einzelne Person mit angeschlossenem PR-Stab angesichts der großen Probleme nicht viel ausrichten könnte, außer freundliche Nasenlöcher zu machen, um es salopp zu schreiben. Das war eine großteils falsche Einschätzung. In der Politik bewegt auch Symbolik viel: Wurden zuvor völlig verschiedene Themen wie Integration und Asylpolitik in einem Atemzug genannt, nämlich von der für beides zuständigen Innenministerin, gibt es nun die notwendige Trennung. Denn Asyl und Zuwanderung sollten nichts miteinander zu tun haben. Diese Trennung gelingt nach nur einem Jahr schon so gut, dass bei der Diskussion über Integration nicht sofort eine unnötig emotional geführte Arigona-Zogaj-Debatte ausbricht.
Der Staatssekretär, dem das große Lob von Medien, aber auch dem Ressort verbundenen Experten im jüngsten Bericht fast schon peinlich werden müsste, hat auch einiges dazu getan. Da wäre einmal die richtige Erkenntnis, dass das Thema Zusammenleben zwischen sehr grob über den Daumen gerechneten 6,75 Millionen Altösterreichern – um einen alten Begriff einmal neu zu verwenden – und rund 1,5 Millionen neuen oder künftigen Österreichern eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung benötigt. Diese kann nicht allein staatlich verordnet werden, muss von unzähligen Initiativen und der Bevölkerung getragen werden. Sprich: Ohne Mithilfe von allen und entsprechende Grundstimmung in der Bevölkerung geht nichts. Daran arbeitet Kurz wie keiner vor ihm.
Aber – kleine Parallele zu vor zehn, 20Jahren – Aufbruchstimmung und atmosphärisch tatsächlich notwendige PR-Offensiven, die Kurz ausgelöst beziehungsweise gestartet hat, drohen wieder jene Alles-ist-gut-Stimmung zu konstruieren, die Heinz-Christian Strache und Freunde so gern haben, um von der Diskrepanz zwischen oben formuliertem Erfolg und unten wahrgenommener Krise zu profitieren. Wer glaubt, die größten Probleme seien gelöst und das Thema Ausländer stehe nicht mehr auf der Wahlkampftagesordnung (der FPÖ), irrt.
Es wurde nur von der Eurokrise, dem ESM-Schutzschirm und dem dazugehörigen Populismuspotenzial abgelöst. Ein Blick in die nächste Volksschule von Wien Fünfhaus oder die Beobachtung der üblichen Riten junger Wiener mit betont türkischer Identität am Samstagabend vor der Lugner-City genügt, um zu wissen: Es gibt beim Thema Integration noch viel zu tun. Vor allem aber: Gewisse Probleme wird man aufgrund fehlender Integrationsbereitschaft einerseits und offener Ablehnung andererseits niemals lösen. Es geht nur darum, damit besser leben zu können.
Das weiß hoffentlich Sebastian Kurz, der in Gesprächen und in der Pressekonferenz bei allen Jubelmeldungen auch gebremst hat: Es brauche lange Zeit, bis sich Erfolge einstellen, heißt es in dem Bericht. Kurz hat sich folgerichtig die großen Brocken vorgenommen: Die Verbesserung der Deutschkenntnisse ist und bleibt Herzstück jedweder Integration. Ohne Anstrengungen an Schulen, Unis und berufsbegleitender Ausbildung gibt es keine solche.
Sebastian Kurz mag Staatssekretär für Integration sein, die wahre Ministerin für Integration heißt Claudia Schmied. Und von ihr ist von Integrationsplänen bisher wenig bis nichts zu hören. Womit also auch Kurz wissen müsste: Noch ist nicht viel passiert.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.07.2012)
