Kofi Annans Mission endete in einem Fiasko. Syrien ist von einem Frieden weiter entfernt als je zuvor. Sowohl das Regime als auch die Rebellen setzen auf eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld.
Eigentlich hat Kofi Annan ja lange durchgehalten. Dass seine Friedensmission für Syrien nicht einfach werden würde, war von Anfang an klar. Doch es kam schlimmer als befürchtet. Die Mission endete in einem Fiasko. Syrien ist weiter weg von einem Frieden denn je. Die Kämpfe werden immer brutaler. Die Aussicht auf eine politische Lösung schwindet mit jedem Tag, alle Akteure in dem Konflikt scheinen voll auf eine militärische Entscheidung zu setzen. Annan sah in diesem Spiel offenbar keinen Platz mehr für sich und trat als UN-Sondervermittler zurück.
Der frühere UN-Generalsekretär hatte im April einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt, der den Weg zu einer Beilegung des Konflikts ebnen sollte. Sowohl Syriens Regime als auch die Aufständischen hatten den Plan grundsätzlich akzeptiert. Er sah Versammlungsfreiheit vor, die Freilassung politischer Gefangener, Bewegungsfreiheit für Journalisten, den Zugang für humanitäre Organisationen zu den Kampfgebieten und den Beginn eines politischen Prozesses. Zudem wurde eine Waffenruhe vereinbart und das Regime versprach, seine schweren Waffen aus den Städten abzuziehen.
Umgesetzt wurde davon nichts. Die 250 unbewaffneten UN-Beobachter, die die Waffenruhe überwachen sollten, konnten nur protokollieren, wann wo wie viele Granaten einschlugen. Wer auf wen schoss. Und wie viele Zivilisten dabei ums Leben kamen. Die Beobachter taten dies so lange, bis sie selbst – aus Sicherheitsgründen – ihre Kontrollfahrten auf ein Minimum reduzieren mussten.
UN-Chronisten des Grauens
Die Anwesenheit der UN-Mission erleichterte Hilfsorganisationen, in umkämpfte Gebiete vorzudringen. Und internationale Reporter hängten sich immer wieder an UN-Konvois an und konnten so von Orten berichten, an denen das Regime keine ausländischen Medien haben wollte. Einer Lösung des Konflikts kam man dadurch aber nicht näher. Die UN-Beobachter sind bestenfalls Chronisten des Grauens, das nun immer größere Teile Syriens heimsucht.
Machthaber Bashar al-Assad, sein gefürchteter Bruder Maher und andere enge Vertraute hoffen nach wie vor darauf, den Aufstand mit Gewalt eindämmen zu können. Für sie gibt es mittlerweile ohnehin nur noch eine weitere Alternative: das Abdanken von der Macht und den Gang ins Exil. Doch dazu scheinen sie weiterhin nicht bereit. Solange Russland und China Präsident Assad stützen, hat dieser wenig Anreiz, abzudanken.
Rebellen werden stärker
Die Aufständischen verlangen als Vorbedingung für Verhandlungen aber, dass Assad die Macht abgibt. Die Schlagkraft der Rebellen hat sich zuletzt erhöht: Sie haben auf dem Schlachtfeld Erfahrung gewonnen. Es gelang ihnen, schwere Waffen der syrischen Armee zu erbeuten. Und die ausländische Hilfe für den Widerstand wurde verstärkt. Die Golfmonarchien Saudiarabien und Katar liefern schon seit Längerem militärische Ausrüstung. Am Freitag kündigte der britische Außenminister William Hague die Aufstockung der nichtmilitärischen Unterstützung an. Zuvor hatte CNN berichtet, Präsident Barack Obama habe die US-Geheimdienste zu verdeckter Hilfe für die Rebellen autorisiert.
Die jüngsten Operationen in der Hauptstadt Damaskus und in Aleppo zeigen, dass die Aufständischen die Regierungstruppen unter Druck setzen können. Die Rebellen fühlen sich nun stark genug, auf dem Schlachtfeld eine Entscheidung herbeizuführen. Sie setzen darauf, dass sich immer mehr Getreue von Assad absetzen, je größer die Schwierigkeiten für seine Truppen werden. Und darauf, dass das Regime so bald kollabiert.
Die Zeichen in Syrien deuten auf noch mehr Gewalt und noch mehr Tote hin. Sollte die UN-Vermittlungsmission fortgesetzt werden und ein anderer Diplomat Annans Platz einnehmen, wird er noch mehr Ausdauer brauchen als sein Vorgänger.
Auf einen Blick
Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan startete im März 2012 seine Vermittlermission in Syrien. Er sollte für ein Ende der Gefechte zwischen dem Assad-Regime und den Rebellen sorgen und den Weg für eine politische Lösung des Konflikts ebnen. Im April 2012 legte er einen Sechs-Punkte-Plan vor, der unter anderem eine Waffenruhe vorsah. Diese wurde aber von beiden Seiten nicht eingehalten. Nun trat Annan frustriert von seinem Amt als UN-Sondergesandter zurück.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.08.2012)