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Wie Norbert Ratlos in London von seinem Hauptberuf abgelenkt hat

Gastkommentar. Verständlich, dass Norbert Darabos sich lieber als Sportminister präsentiert: Seine Heeresreform wirft viele Fragen auf.

Norbert Darabos hat den Zweitjob zum Hauptjob gemacht: Als Sportminister hält er sich – durch Bild und Ton täglich dokumentiert – in London auf. Das bisher wenig glanzvolle Abschneiden der Österreicher hat den Reformeifer des Ministers auf einem anderen Feld angeheizt, wiewohl nicht einmal die kritischsten Journalisten ihn für die bisher enttäuschenden Leistungen der Sportler verantwortlich machen würden. Das lenkt auch von seiner Hauptreformbaustelle, dem Bundesheer, ab, wo er nichts weiterbringt und man ihn in letzter Zeit selten sah.

In anderen Ländern würde man das Vernachlässigung der Dienst- und Aufsichtspflicht nennen. Das Begräbnis des in Allentsteig getöteten Zeitsoldaten war dem obersten Dienstherrn keine Reise wert, um den Angehörigen persönlich sein Mitgefühl auszusprechen. Und bei den rund um die Uhr schuftenden Soldaten in den steirischen Hochwassergemeinden hat man ihn bisher auch noch nicht gesehen, wohl aber seine koalitionsinterne Gegenspielerin Johanna Mikl-Leitner. Nicht einmal für eine Foto-Stippvisite, wie einst SPÖ-Bundeskanzler Klima, im dreiteiligen Anzug mit gelben Gummistiefeln, reichte es. Dabei wären ihm viel Lob und Sympathie entgegengebracht worden, denn ohne schaufelnde Präsenzdiener – davon ist die Mehrheit der Österreicher überzeugt – wären die von der Katastrophe heimgesuchten Steirer hilflos.

Aus seiner Sicht ist die sträfliche Absenz verständlich: Daheim wäre er ja vor allem mit der Frage konfrontiert worden, ob ein Berufsheer diese Hochwasserkatastrophe bewältigen könnte. Auch scheint ihm klar zu sein, wie eine Volksbefragung zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausgehen würde: wahrscheinlich deutlich für die allgemeine Wehrpflicht. Und mit jedem weiteren Murenabgang schlägt das Pendel gegen ein Berufsheer aus. So viel zum Stichwort: mehr Bürgerbeteiligung.

Dabei sind sich fast alle Experten einig, dass die allgemeine Wehrpflicht, in der derzeitigen Form, die für ihn bis vor wenigen Monaten in Stein gemeißelt war, nicht zu halten ist.

Das war schon vor Jahren dem jetzt viel gescholtenen Bundeskanzler Schüssel klar, dass das Heer entscheidend zu reformieren ist. Die von ihm (unter dem Vorsitz des Sozialdemokraten Helmut Zilk) eingesetzte Bundesheer-Reformkommission scheiterte letztlich mit Plänen in Richtung Berufsheer am starren Festhalten der SPÖ an der Wehrpflicht. Zwischenzeitlich hat dann Michael Häupl in Wehrfragen das Ruder übernommen.

 

Kernaufgabe Landesverteidigung

Man kann aber bewaffnete Streitkräfte, und das ist nach wie vor die verfassungsgemäße Kernaufgabe des Heeres, in welcher Struktur auch immer, nicht nach einem Jahrhunderthochwasser wie 2002 an Donau und Kamp ausrichten, auch nicht für Sonderfälle, so arg sie auch sein mögen, wie St. Lorenzen in der Steiermark. Man kann auch Katastrophen nicht „trainieren“, wie es der Plan der ÖVP vorsieht, oder die Hälfte des Heeres zu Pionieren ausbilden. Schon deshalb nicht, weil die militärische Aufgabe der Pioniere eine andere als Schlammschaufeln ist. Auch von der für Unwetter benötigten Ausrüstung sind die Feuerwehren dem Bundesheer weit überlegen.

Worum geht es also: Das Heer kann die Feuerwehren nicht ersetzen. Von diesen muss der Druck genommen werden, schon 24 Stunden nach dem Beginn des Einsatzes ihre Mitglieder (egal, ob männlich oder weiblich) zurück an den Arbeitsplatz zu entlassen. Denn Feuerwehrleute sind meist auch im Beruf sehr erfolgreich und schwer zu ersetzen. Umgekehrt wird man der Wirtschaft einen finanziellen Ersatz für den Ausfall ihrer Mitarbeiter anbieten müssen.

Wenn jetzt Darabos seine ersten Versuche einer Freiwilligenmiliz demonstrativ im Fernsehen präsentiert, die er auf bis zu 10.000 Angehörige ausweiten will, stellen sich mehr Fragen, als es bisher Antworten gibt. Wer, außer Studenten, hat Zeit für einen mehrwöchigen Einsatz in Hochwasserzonen. Ist darunter auch genügend qualifiziertes Personal über das reine Schlammschaufeln hinaus? 10.000 Mann kosten eine beachtliche Bereitstellungsprämie von 50 Millionen Euro. Und wie bekommen die anderen Rettungsdienste künftig Freiwillige, wenn's beim Bundesheer 5000 Euro fast ohne Einsatz gibt? Das Geld könnte man also auch direkt in das Rettungswesen investieren, etwa als Bonussystem für Betriebe, die Retter freistellen.

 

Reform: Zurück an den Start

Die Katze beißt sich also in den Schwanz, und der Verteidigungsminister schafft eine neue Baustelle, bevor sichergestellt ist, ob die Darabos-Miliz im Bereich Katastrophenschutz voll die Leistungen der Wehrpflichtigen-Armee erfüllen kann, und stellt die Rettungsorganisationen vor neue Probleme.

Die Reform des Heeres muss zurück an den Start. Abseits jeder populistischer Überlegungen muss auf breiter Basis, also auch unter Einbeziehung der Feuerwehren, der Rettungsdienste, der Länder, der Wirtschaft, ein neues Heereskonzept entwickelt werden, das alle Aufgaben des Heeres, militärische wie zivile, einschließt, deren kostengünstigste Abdeckung, mit realistischen finanziellen Annahmen. Denn was Darabos bisher an Zahlen vorgelegt hat, um sein Wunschziel Berufsheer schönzureden, ist – wie man landläufig sagt – dem Teufel zu schad.

Solange sich nicht einmal Fachleute über den richtigen Weg einig sind, ist dies auch kein Thema für einen Volksentscheid, abhängig von Wetterkapriolen.


E-Mails an: debatte@diepresse.com

Zur Person

Gerhard Vogl war Teilnehmer am 6. Generalstabskurs des Bundesheeres, aus dem später eine Reihe von Spitzengenerälen hervorgegangen ist. Im ORF war Vogl mehr als 30 Jahre (1971–2002) tätig, unter anderem als zentraler Chefredakteur. Viele Jahre lang war er die rechte Hand von Generalintendant Gerd Bacher. [ORF]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.08.2012)