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Wehrpflicht: Erwin Pröll fordert Volksabstimmung

Bundesheer - Erwin Pröll drängt auf Volksabstimmung
Erwin PröllREUTERS
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Noch vor der Nationalratswahl solle die "eigenartige Diskussion" um die Wehrpflicht beendet werden, sagt Niederösterreichs Landeshauptmann.

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) fordert eine möglichst baldige Volksabstimmung über die Zukunft des Bundesheeres. "Wenn es auf mich ankäme, hätte es zu dieser Frage schon eine Volksabstimmung gegeben", sagte Pröll im Interview mit dem "Kurier" (Sonntagsausgabe). Die Abstimmung sei notwendig, um die "eigenartige Diskussion" in der Frage zu beenden. Sie ginge sich noch vor der Nationalratswahl aus, solle aber "nicht zu nahe an den Wahltermin gelegt werden".

Die ÖVP hatte eine mögliche Volksabstimmung über die Wehrpflicht zuletzt mit ihrem Paket für mehr direkte Demokratie verknüpft. Parteichef Michael Spindelegger erklärte zu Anfang des Sommers, dass man eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht zwar nicht unbedingt wolle, sich die Durchführung aber vorstellen könne - allerdings nur über den Weg eines Volksbegehrens, das von zehn Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wird (wie im ÖVP-Modell vorgesehen).

Auf solche Details ging Pröll nicht ein. Was die Bevölkerung in seinem Bundesland denkt, glaubt der niederösterreichische ÖVP-Chef jetzt schon zu wissen: "Sie würde dem Berufsheer eine Absage erteilen."

Die SPÖ reagierte am Samstag erfreut auf die Aussagen Prölls. Verteidigungsminister Norbert Darabos und Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas orteten einen sich ankündigenden "Schwenk" der Volkspartei in Richtung der SPÖ-Linie, und Rudas verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, die Spitze der ÖVP möge Prölls Anliegen ernst nehmen.

(APA)