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Medienpräsenz und Geld: Was ein Klub alles bringt

Nationalrat. Gelingt es Frank Stronach, einen Parlamentsklub zu gründen, hätte er sowohl vor als auch hinter den Kulissen mehr Macht.

Wien/Aich. Sollte Frank Stronach doch einen Parlamentsklub gründen können, so würde ihm dies eine Reihe an Vorteilen bringen. Da wäre einmal die Klubförderung: Sie setzt sich aus einem fixen Sockelbetrag von 1,2 Millionen Euro im Jahr und einem Zusatzbetrag von 26.000 Euro pro Mandatar zusammen. Mit dem Geld lässt sich eine Infrastruktur finanzieren, die Stronachs Mandataren bei der parlamentarischen Arbeit behilflich ist.

Das Geld allein wird es aber nicht sein, das einen Milliardär wie Frank Stronach beeindruckt. Viel wichtiger könnte ihm die öffentliche Präsenz sein, die ihm ein Klub im Parlament beschert. Während wilde Abgeordnete medial meist untergehen, könnte ein Stronach-Klub bei Nationalratssitzungen Aufmerksamkeit erregen. Aber es kommt noch besser: Wenn Stronach einen Parlamentsklub hat, könnte er eventuell an den TV-Duellen des ORF, die im Vorfeld der Nationalratswahl 2013 stattfinden, teilnehmen. Und gerade durch die Teilnahme an diesen TV-Duellen kann man Wähler erreichen.

 

Ausschüsse, Präsidiale, Dringliche Anfragen

Aber auch hinter den Kulissen ist ein Klubstatus mit Macht verbunden. Nur wer Mitglied eines Klubs ist, kann auch an Ausschusssitzungen teilnehmen. Zudem können Klubs Sondersitzungen des Nationalrates verlangen oder Dringliche Anfragen einbringen. Und in der Präsidiale kann man nur mitwirken, wenn man über einen Klubobmann verfügt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.08.2012)