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Markenstreit: Bleibt "Kornspitz" geschützt?

Kornspitz bleibt doch Marke
(c) Die Presse (Teresa Zötl)
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Hersteller Backaldrin sieht sich durch ein Urteil darin bestätigt, dass der "Kornspitz" als Marke geschützt bleibt. Konkurrent Pfahnl widerspricht.

Der "Kornspitz", weltweit bekannte Erfindung des Backmittelherstellers Backaldrin mit Sitz in Asten bei Linz, bleibt als Marke geschützt. Das behauptet zumindest das Unternehmen Backaldrin und bezieht sich auf eine entsprechende Entscheidung des Obersten Patent- und Markensenats. Es habe in letzter Instanz ein Urteil des Österreichischen Patentamtes vom Oktober 2011 in einem Verfahren aufgehoben, das Mitbewerber Pfahnl aus Pregarten (Bezirk Freistadt) angestrengt hatte.

Dieser Darstellung widerspricht allerdings Franz Waldl, Anwalt des Konkurrenten Pfahnl. Im Bescheid des Obersten Patent- und Markensenats heiße es nur, dass das Verfahren bis zum Einlangen einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ausgesetzt werde. Das berichten die "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) in ihrer Mittwoch-Ausgabe.

"Dann ist die Marke weg"

Der EuGH sei angerufen worden, um offene Fragen im Zusammenhang mit dem Markenschutz zu klären. Wenn er sie beantwortet hat, werde der Senat entscheiden, ob weiterhin ausschließlich Backaldrin den "Kornspitz" als Marke nutzen dürfe oder sie aus dem Schutzregister gelöscht werde, hieß es weiter. Wie aus dem Schriftstück hervorgehe, dürfte die Bezeichnung für Roh- und Zwischenprodukte bestehenbleiben, so die OÖN. Beim fertigen Kornspitz scheine die Sache hingegen unklar zu sein - worauf sich auch die Fragen an den EuGH beziehen.

"Für uns ist die Sache geklärt, die Löschung ist vom Tisch", wird Backaldrin-Sprecher Wolfgang Mayer zitiert. "Potenziellen Nachahmern" sei damit eine Abfuhr erteilt worden, sagte Backaldrin-Eigentümer Peter Augendopler. Die Gegenseite sieht das freilich anders. "Beantwortet der EuGH zwei Fragen gegen Backaldrin, ist die Marke weg", so Waldl. Für ihn ist die kommende Woche stattfindende Backmesse in München der Grund, warum der "Kornspitz"-Erfinder die Frage als gegessen kommunizieren möchte.

Das Patentamt hatte ursprünglich festgestellt, dass "Kornspitz" im Laufe der Jahre zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Weckerl dieser Art geworden sei.

(APA)