Markenstreit: Bleibt "Kornspitz" geschützt?

Hersteller Backaldrin sieht sich durch ein Urteil darin bestätigt, dass der "Kornspitz" als Marke geschützt bleibt. Konkurrent Pfahnl widerspricht.

Der "Kornspitz", weltweit bekannte Erfindung des Backmittelherstellers Backaldrin mit Sitz in Asten bei Linz, bleibt als Marke geschützt. Das behauptet zumindest das Unternehmen Backaldrin und bezieht sich auf eine entsprechende Entscheidung des Obersten Patent- und Markensenats. Es habe in letzter Instanz ein Urteil des Österreichischen Patentamtes vom Oktober 2011 in einem Verfahren aufgehoben, das Mitbewerber Pfahnl aus Pregarten (Bezirk Freistadt) angestrengt hatte.

Dieser Darstellung widerspricht allerdings Franz Waldl, Anwalt des Konkurrenten Pfahnl. Im Bescheid des Obersten Patent- und Markensenats heiße es nur, dass das Verfahren bis zum Einlangen einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ausgesetzt werde. Das berichten die "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) in ihrer Mittwoch-Ausgabe.

"Dann ist die Marke weg"

Der EuGH sei angerufen worden, um offene Fragen im Zusammenhang mit dem Markenschutz zu klären. Wenn er sie beantwortet hat, werde der Senat entscheiden, ob weiterhin ausschließlich Backaldrin den "Kornspitz" als Marke nutzen dürfe oder sie aus dem Schutzregister gelöscht werde, hieß es weiter. Wie aus dem Schriftstück hervorgehe, dürfte die Bezeichnung für Roh- und Zwischenprodukte bestehenbleiben, so die OÖN. Beim fertigen Kornspitz scheine die Sache hingegen unklar zu sein - worauf sich auch die Fragen an den EuGH beziehen.

"Für uns ist die Sache geklärt, die Löschung ist vom Tisch", wird Backaldrin-Sprecher Wolfgang Mayer zitiert. "Potenziellen Nachahmern" sei damit eine Abfuhr erteilt worden, sagte Backaldrin-Eigentümer Peter Augendopler. Die Gegenseite sieht das freilich anders. "Beantwortet der EuGH zwei Fragen gegen Backaldrin, ist die Marke weg", so Waldl. Für ihn ist die kommende Woche stattfindende Backmesse in München der Grund, warum der "Kornspitz"-Erfinder die Frage als gegessen kommunizieren möchte.

Das Patentamt hatte ursprünglich festgestellt, dass "Kornspitz" im Laufe der Jahre zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Weckerl dieser Art geworden sei.

Österreich ist trotz sinkender Skikurszahlen eine Wintersportnation. Es ist daher fast logisch, dass auch der Weltmarktführer für Alpinski aus Österreich kommt. Mit den Brettern von Atomic gelangt man vom Berg hinunter...... (c) GEPA pictures (GEPA pictures/ Ralph M. Fischer)

....um ihn dann wieder mit einem Skilift vom Weltmarktführer Doppelmayr/Garaventa zu erklimmen. Das Unternehmen stellt unter "Ltw Intralogistics" übrigens auch Hochregallager her, die Standseilbahnen und Schrägaufzüge laufen unter dem Namen ABS. Man kann aber auch ohne Berg im Schnee dahingleiten....

.....wie es die meisten Langläufer auf Skiern von Fischer tun. Den Alpinisten ist die Firma aber eher durch die Skibindungen ein Begriff.Eine Alternative zum Skiurlaub ist eine Fernreise,.... (c) GEPA pictures (GEPA pictures/ Philipp Schalber)

....und obwohl der Flughafen Wien zwar im internationalen Vergleich eher beschaulich klein ist, kommt der Weltmarktführer bei Sicherungstechnik für Flughäfen aus Österreich.Wer statt des Flugzeuges das Schiff als Reisemittel wählt, profitiert ebenfalls von einem heimischen Produkt: (c) Frequentis GmbH/Daniel K. Gebhar (Daniel K. Gebhart)

Denn vor allem in Schiffen kommen weltweit riesige Motoren zum Einsatz. Die dort benötigten Kupplungen und Schwingungsdämpfer kommen meist von der Firma Geislinger aus Hallwang in Salzburg.Schiffe gelten aufgrund ihres hohen Spritverbrauchs allgemein eher als Umweltsünder,..... (c) EPA (Ingo Wagner)

....im Gegensatz zu strombetriebenen Fortbewegungsmitteln. Zumindest, wenn der Strom aus Solarenergie gewonnen wird: Die Firma Greenonetec stellt Kollektoren für die größten solarthermischen Anlagen der Welt her.Sonnenkollektoren sind aber in Österreich noch eher eine Seltenheit auf privaten Hausdächern.... Greenonetec

....während fast jeder Haushalt ein Produkt von ISI in der Küche hat: Das Wiener Unternehmen ist Weltmarktführer für Treibgaskapseln, wie sie etwa in Schlagobersmaschinen eingesetzt werden. Auch die Airbags der meisten Autos werden von ISI-Patronen aufgeblasen. (c) Reuters (© Ho New / Reuters)

Und noch ein Weltmartkführer aus der Wintersportbranche: Isosport stellt Kunststoff-Verbundmaterialien für Skier und Snowboards her. (c) REUTERS (ILYA NAYMUSHIN)

Während Greenonetec die Sonnenkollektoren herstellt, kommen von Isovolta die meisten Spezialfolien für Photovoltaikmodule. (c) Www.BilderBox.com (Www.BilderBox.com)

Wo im Winter die Skifahrer und Snowboarder ihre Kurven ziehen, sind im Sommer oft Wanderer unterwegs. Meistens orientieren sie sich mit Karten vom Kompass Verlag. Zumindest, wenn sie kein GPS-fähiges Handy oder sonstige Navis haben.Sollte wandern einst zu langweilig werden, gibt es noch eine Alternative für die Fortbewegung in der Natur: (c) Erwin Wodicka

Seit Jahren unangefochtene Nummer 1 bei geländegängigen Motorrädern ist KTM aus Oberösterreich. Das Kürzel steht übrigens für "Kronreif, Trunkenpolz, Mattighofen". (c) GEPA pictures (GEPA pictures/ Josef Bollwein)

Weltmarktführer bei Lyocellfasern ist Lenzing. Im „Lyocellverfahren“ wird reine Holzcellulose physikalisch in Lösung gebracht und direkt in die Faserform rückgeführt. Lenzing

Opel hat das austrokanadische Unternehmen nicht bekommen, dafür ist Magna Powertrain Weltmarktführer für Pkw-Getriebe. Der breiten Öffentlichkeit ist Magna in Österreich vor allem durch seinen Gründer Frank Stronach (geb. Franz Strohsack) und sein Engagement bei diversen Fußballklubs ein Begriff. Magna

Nicht ganz so bekannt ist die Firma Ovotherm, Weltmarktführer bei durchsichtigen Eierverpackungen. Ovotherm

Hoch hinaus kommen Kunden von Palfinger: Die Salzburger sind Weltmarktführer bei Lkw-Kränen.Deutlich flottere Fahrzeuge nutzen die Technologie des nächsten Unternehmens: Palfinger

Pankl aus der Steiermark stellen diverse Motorenteile her, vor allem für den Einsatz in Rennfahrzeugen. Daher heißt die Firma auch "Pankl Racing Systems".

Ein mittelmäßig lustiger Witz thematisiert die Angst der USA vor der Steiermark. Denn die hätten mit "Kernöl" ein geheimes Mittel, das etwas mit Kernspaltung und Öl zu tun haben muss. Weltmarktführer bei Kürbiskernöl ist jedenfalls die Firma Pelzmann aus Wagna nahe Leibnitz. (c) APA (WOL…FGANG WEHAP)

Wer in seinem Auto ein Schiebedach hat, kann davon ausgehen, dass es teilweise aus Österreich kommt: Die Firma Pollmann ist Weltmarktführer für elektromechanische Baugruppen für Schiebedächer.Durch das Schiebedach kann man laut Werbung der nächsten Firma mit den verliehenen Flügeln entschweben: (c) REUTERS (© Reuters Photographer / Reuters)

Red Bull ist Weltmarktführer bei Energy Drinks und gleichzeitig eine der bekanntesten und wertvollsten Marken des Landes. Derzeit versucht aber der Getränkegigant Coca Cola, mit "Burn" am Markt mitzunaschen. (c) GEPA pictures (GEPA pictures/ Thomas Bachun)

Zum Thema "Burn": Weltmarktführer bei Feuerfestprodukten ist die Firma "RHIWenn es irgendwo brennt....

.....kommen oft Fahrzeuge von Rosenbauer zum Einsatz. Die Oberösterreicher rüsten weltweit Feuerwehren mit Spezialfahrzeugen aus. Rosenbauer

Als Daniel Kehlmann seinen Bestseller "Vermessung der Welt" schrieb, könnte er von der Firma "Riegl laser measurement systems" inspiriert worden sein. Denn die Produkte des Unternehmens aus Horn machen genau das: Sie vermessen die Welt. Riegl

Wenn die Zukunft der Kriegsführung und/oder Überwachung den unbemannten Flugobjekten gehört, dann hat Schiebl gute Karten: Das Unternehmen stellt unter anderem die Camcopter-Drohne her.Weltmarktführer ist Schiebl aber bei Minensuchgeräten.

Sunkid sorgt dafür, dass Doppelmayr auch in Zukunft Kunden hat: Die Tiroler stellen Liftanlagen für Kinder her.

Swarovski hat nicht nur die Kristallwelten in Wattens, Tirol. Das Unternehmen beherrscht auch den Weltmarkt von Kristallprodukten. (c) EPA (JULIENS AUCTIONS / HO)

Nicht halb so bekannt aber ähnlich erfolgreich ist die Firma Teufelberger, die seit 200 Jahren Seile für alle Lebenslagen und Anwendungen herstellt: Von Kranseilen über Schiffstaue bis zu Erntegarn. (c) REUTERS (© China Daily China Daily Inform)

Nein, Tupack hat nichts mit dem verstorbenen Rapper mit dem ähnlichen Namen zu tun. Die Wiener stellen Plastiktuben und Lippenstifthüllen für die Kosmetik- und Pharmaindustrie her. (c) AP (MARK LENNIHAN)

Die längsten Bahnschienen der Welt sind nur ein Produkt der oberösterreichischen Stahlkocher. Weltmarktführer sind sie bei Weichen für Bahnsysteme.Viele Bahnhöfe werden mit dem Produkt des nächsten Unternehmens gebaut: (c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

"Wienerberger" ist der Weltmarktführer bei Hintermauerziegeln. Das sind jene, die eben für die hintere von mindestens zwei Schichten einer Mauer verwendet werden. (c) EPA (Patrick Pleuel)

Und wieder ein Unternehmen aus der Wintersportbranche. Wintersteiger rüstet Geschäfte mit Verleihsystemen für Skier, Snowboards und Schuhe aus und stellt auch Kantenschleif- bzw. Belagmaschinen für die Bretter her. Außerdem ist Wintersteiger Weltmarktführer bei speziellen Sägen und Saatmaschinen.

Licht von oben scheint durch von Pollmann betriebene Schiebedächer in die Autos der Welt, in der Nacht erhellen die Scheinwerfer des Marktführers Zizala die Straßen rund um viele Pkw. (c) Michaela Bruckberger

(APA)