Die Staatsanwaltschaft Wien hat am Dienstag Julius Meinl V. zu einer umstrittenen Dividendenausschüttung der Meinl Bank im Jahr 2009 befragt.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat am Dienstag erstmals seit gut drei Jahren Julius Meinl V. und andere Organe seiner Bank einvernommen und sich dabei auf eine 2009 erfolgte, große Dividendenausschüttung der Meinl Bank konzentriert. Das geht aus Angaben der Meinl Bank hervor. Die Untersuchung ist ein Seitenarm der sich seit Jahren hinziehenden Ermittlungen wegen möglicher Betrugshandlungen gegen Kleinanleger der damaligen Meinl European Land (MEL).
Die Meinl Bank weist alle Vorwürfe zurück und wirft ihrerseits der Staatsanwaltschaft fortgesetzten Rechtsbruch und Schädigung der Bank vor.
Vorwurf: Untreue und betrügerische Krida
Die Staatsanwaltschaft wirft den Organen der Bank vor, durch die Dividendenausschüttung das Vermögen der Bank geschmälert zu haben, womit sie den Tatbestand der Untreue und betrügerischen Krida erfüllt haben könnten. Laut einem früheren Bericht der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) betrug die Ausschüttung damals ungewöhnlich hohe 225 Millionen Euro. Die Eigenkapitalquote ist dadurch um etwa 25 Prozentpunkte auf heute 17 Prozent gesenkt worden.
Meinl Bank-Vorstand Ulrich Weinzierl erklärte, die Bank sei trotz der hohen Ausschüttung heute kerngesund und doppelt so gut kapitalisiert, wie das derzeit von normalen Kommerzbanken erwartet werde. Es sei Entscheidung der Eigentümer, freie Rücklagen nach ihrem Gutdünken zu verwenden. Das Argument, dass allenfalls später entstehende Schadenersatzansprüche nach der Ausschüttung nicht befriedigt hätten werden können "würde ich höchstens gelten lassen, wenn es die Bank 2012 umgelegt hätte. Aber wir haben 2012 und wir stehen immer noch auf stabilen Beinen."
Julius Meinl V. und die 100-Millionen-Kaution
Julius Meinl V. war im April 2009 wegen des Verdachts auf Betrug, Untreue und Kursmanipulation verhaftet worden, die danach erlegte 100 Millionen-Kaution ist noch immer in den Händen der Justiz.
(APA)
