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EZB-Direktor verteidigt neue Anleihenkäufe

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REUTERS
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EZB-Direktor Coeure sieht in den Anleihenkäufen keine Staatsfinanzierung durch die Notenpresse. Zudem werde dadurch keine Inflation generiert.

EZB-Direktor Benoit Coeure ist mehreren Einwänden gegen die neuen Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) entgegengetreten. Das Kaufprogramm OMT, mit dem die Notenbank notfalls unbegrenzt an krisengeschüttelten Rentenmärkten intervenieren will, stelle keine Staatsfinanzierung durch die Notenpresse dar. Zudem generiere sie keine Inflation, sagte das französische EZB-Mitglied am Donnerstag in Paris. Vielmehr erlange die EZB mit den Käufen die Kontrolle über ihre Geldpolitik zurück, indem sie die Kreditmärkte wieder über ihre herkömmlichen Instrumente wie den Leitzins steuern könne.

Das OMT-Programm ist hochumstritten. In der Euro-Zone gibt es das Verbot der Haftungsübernahme. Kein Land darf von anderen gerettet werden. „Das umgeht die EZB jetzt mit ihrem Programm", sagt Commerzbank-Volkswirt Michael Schubert. Darauf weist auch deutsche Bundesbank-Präsident Jens Weidmann laufend hin.

Auch die vielfach genannte Kritik, die EZB lade sich mit den Käufen große Risiken in ihre Bilanz, verneinte der Franzose: Das Ziel der Anleihekäufe sei es, den Teil der Risikoaufschläge für Staatsanleihen zu eliminieren, der auf Ängste vor einem Auseinanderbrechen der Eurozone zurückgehe. Sollte es gelingen, die Renditen um diesen Teil zu senken, dürften Investoren wieder vermehrt in europäische Anlagen investieren. Zudem würden die Risikoprämien dann wieder stärker durch fundamentale Faktoren bestimmt. Hiervon profitierten auch private Haushalte und Unternehmen.

Ziel sei, Kreditbedingungen anzugleichen

Ebenfalls trat Coeure dem mitunter genannten Vorwurf entgegen, die Anleihekäufe stellten eine Form der "quantitativen Lockerung" (QE) dar, wie sie etwa die US-Notenbank Fed betreibt. Im Gegensatz zu QE zielten die Anleihekäufe der EZB nicht darauf ab, die allgemeinen Kreditbedingungen zu lockern, argumentierte Coeure. Vielmehr sei ihr Ziel, für gleichmäßige Kreditbedingungen im Euroraum zu sorgen. Die Geld- und Kreditmärkte des Währungsraums sind derzeit stark fragmentiert.

(APA/dpa)