Wie Uganda dem "Fluch des Schwarzen Golds" entgehen will

Uganda Fluch Schwarzen Golds
Abel RwendeireMaria Hirsch

Abel Rwendeire, Vize Chef der Nationalen Planungsbehörde, über Ugandas ambitionierte Pläne.

Was ist schon ein Fünfjahresplan? Ugandas Präsident Yoweri Museveni denkt gerne in längeren Zeiträumen - er selbst ist ja auch schon seit 26 Jahren an der Macht - und so verordnete er seinem Land gleich sechs auf einmal, also eigentlich einen 30-Jahres-Plan, Zieldatum 2040: „Wir befinden uns gerade am Scheideweg", sagt Abel Rwendeire, Vize-Chef der Nationalen Planungsbehörde und damit einer der Architekten der „Uganda Vision 2040". In den Jahren seit 1986 - also seit Museveni regiert - habe man die Grundlage geschaffen, „damit wir jetzt abheben können", meint Rwendeire, der in seinem Optimismus schwer zu bremsen ist, im Gespräch mit Journalisten in Wien.

Die wichtigste Ressource seien natürlich die Ugander selbst, es komme nur mehr darauf an, sie auch entsprechend auszubilden. Ressource Nr. zwei sei die Landwirtschaft, die auf immerhin 46 Prozent des Bodens betrieben werden könne: „Wir haben wegen der klimatischen Bedingungen das Potential, quasi alles anzubauen." Dann nennt er sie an dritter Stelle schließlich doch noch: Jene Ressource, die seit Jahren eigentlich das Thema Nr. 1 ist: Öl. Gefunden ausgerechnet an der Grenze zur Demokratischen Republik Kongo: Also in politisch brisantem Gebiet, denn die Nachbarn sind einander alles andere als freundschaftlich verbunden. Und in gleichzeitig ökologisch brisantem Gebiet, denn die Vorkommen liegen am und unter dem Albertsee.

3,4 Mrd. Barrel haben die Erkundungen ergeben, 2014 sollen die Quellen laut Plan angezapft werden. Doch für viele Staaten Afrikas erwiesen sich Bodenschätze im Allgemeinen und Öl im Besonderen mehr als Fluch denn als Segen, siehe Nigeria, siehe Angola. Das liegt zum einen daran, dass der Ölsektor hochanfällig ist für Korruption und von den Einnahmen oft wenig bei der Bevölkerung ankommt. Das liegt zum anderen aber auch daran, dass man oft auf Export setzt, statt das Öl im Land zu veredeln.

Die Regierung in Kampala plant nun eine eigene, mit chinesischer und französischer (Total) Hilfe zu errichtende Raffinierie, auch aus technischen Gründen: Das ugandische Öl sei von einer hohen Viskosität, erklärt Ober-Planer Rwendeire: „Um es fließen zu lassen, müsste man es also in gewissen Abständen erhitzen." Das käme aber zu teuer, und deswegen hat man das zunächst angedachte Pipeline-Projekt in die kenianische Hafen-Metropole Mombasa auch rasch wieder begraben, zumal die dortigen Raffinerie-Kapazitäten ohnehin nicht ausreichen würden.

Beim Thema Korruption hingegen schien Uganda zunächst den schlechten Beispielen zu folgen, weshalb das Parlament vor einem Jahr zunächst einmal alle bereits geschlossenen Verträge auf Eis legen musste, nachdem gleich gegen mehrere hohe Politiker Korruptionsvorwürfe laut geworden waren. Dass es Probleme gegeben habe, stellt Rwendeire auch gar nicht in Abrede: Es bringe aber doch gar nichts, meint er, jetzt mit dem Finger auf einzelne Gruppen zu zeigen, Korruption zu bekämpfen sei schließlich die Herausforderung jedes einzelnen. Aber bei den Einnahmen, so verspricht er, wolle man es besser machen: Die sollen auf ein Konto bei der Nationalbank fließen, jeder Zugriff darauf müsse vom Parlament autorisiert werden. So zumindest der Plan.

Und man will mit dem Geld nachhaltig umgehen, es etwa für Verbesserungen in der Landwirtschaft einsetzen, sagt Rwendeire. Für Konsumausgaben soll es nicht verbraten werden. Auch ohne Öleinnahmen ist die Versuchung, genau das Gegenteil zu tun, offenbar groß, wie die umstrittene Anschaffung von sechs russischen Kampfflugzeugen für 740 Millionen Dollar zeigte, angeblich zum Schutz der Ölfelder.

Warum Museveni denn noch immer im Amt sei, wo er doch zum Beginn seiner Herrschaft vor mehr als 26 Jahren genau das - also Machthaber, die an ihrem Sessel kleben - als größtes Problem Afrikas benannt hat? Rwendeire achselzuckend: „Wenn es der Wille des Volkes ist, und die Wahlen frei und fair sind..." Genau das waren sie aber nach Ansicht der Opposition nicht. „Aber das sagt die Opposition doch überall, wenn sie die Wahlen verliert. Betrug hat es in einigen Fällen gegeben, vor allem Stimmenkauf, aber das geschah von beiden Seiten." Dass die Regierungsseite dabei naturgemäß über größere Ressourcen verfügt, erwähnt er freilich nicht.

Abel Rwendeire war auf Einladung des "Wiener Instituts für internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC) in Wien.

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