Voves beklagt Diskussionskultur in der Faymann-SPÖ

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Das Kärntner Mandatar ist für eine Ablöse von Bundesgeschäftsführerin Rudas. Faymann selbst will über neue Themen künftig mehr diskutieren, Kommunikationsfehler sollten nicht mehr passieren.

Wien/Red./Apa. Franz Voves sieht die mangelnde Diskussionskultur in der SPÖ und den Wehrpflicht-Schwenk als Grund für das schlechte Abschneiden von Werner Faymann am Parteitag. Das Ergebnis von 83,4 Prozent sei zwar „kein gutes, aber es ist auch keine Katastrophe“, so der steirische Landeschef in der „Kleinen Zeitung“. Außerdem sei das Ja zum Fiskalpakt „schlecht erklärt“ worden. Auch das Transparenzgesetz sei mit schuld: Durch dieses würden sich viele angeschlossene Organisationen quasi ausgeschlossen fühlen. Kritisch sieht Voves das Nichterscheinen Faymanns vor dem U-Ausschuss: „Dass er nicht hingegangen ist, ist ausschließlich seine Entscheidung, die muss auch ich akzeptieren.“

Verärgert zeigte sich Voves über Oberösterreichs SPÖ-Chef Josef Ackerl, der die Streichungen als „feig“ bezeichnet hatte. „Eine Nein-Stimme bei einer Wahl ist nicht feig, sondern ein demokratisches Recht. Ich kann jedem, der von so einer Entscheidung betroffen ist, nur empfehlen, den Fehler bei sich selbst zu suchen und nicht bei den Wählern.“ Gleichzeitig betonte Voves, dass es keine Obmanndiskussion gebe.

Ebenfalls in der „Kleinen Zeitung“ forderte der Kärntner SPÖ-Landtagsabgeordnete Klaus Köchl die Ablöse von Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas: Nur so könne das Gesprächsklima geändert werden, weil „eine fundamentale Änderung ihrer Arbeitsweise nicht zu erwarten ist“. Meinungsbildung finde derzeit nur von oben herab statt.

Faymann selbst meinte im ORF-Radio: Kommunikationsfehler sollten nicht mehr passieren. „Bei der nächsten Frage, wo wir was Neues formulieren, soll von Anfang an die Diskussion breiter aufgestellt werden.“ So sei bei der Wehrpflicht der Entscheidungsprozess „sehr rasch gewesen“. Er wolle diese Diskussion nun nachholen – wie genau, ließ er aber offen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.10.2012)

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