Laut "Standard" wurden Ermittlungen nach einer FP-Anzeige im März großteils eingestellt, Vorwürfe nochmals geprüft
Die teilverstaatlichte Österreichische Volksbanken AG (ÖVAG) beschäftigt die Justiz. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geht auf Basis einer Anzeige dem Verdacht auf Bilanzfälschung nach, wie der "Standard" unter Berufung auf Behördensprecher Erich Mayer schreibt.
Die Justiz ermittle gegen ehemalige und aktive Manager und Aufsichtsräte der Bank. Hinterfragt werde die Verbuchung strukturierter Finanzprodukte (Credit Default Swaps), zudem soll es um die Finanzierung von Deals innerhalb des Volksbanken-Sektors gehen.
Neue Anzeige
Ermittlungen auf Basis einer FPÖ-Anzeige aus dem März seien großteils eingestellt worden. Auf Basis einer neuen Anzeige werde abermals ermittelt. Die Justiz wolle den Bilanzfälschungsvorwurf noch einmal prüfen. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Die Staatsanwälte waren ursprünglich auf Basis einer Anzeige des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Elmar Podgorschek tätig geworden. Er hat nach der heurigen Teilverstaatlichung die „Volksbankengruppe“ angezeigt, samt ÖVAG-Managern, Aufsichtsratsmitgliedern und Aufsichtsbehörden FMA und Notenbank. Im Mittelpunkt stand laut "Standard" die „Durchführung außergewöhnlich gewagter Geschäfte“ rund um die Kommunalkredit. Die Justiz habe den Verdacht auf Krida (grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen) untersucht, in dem Fall aber nichts strafrechtlich Relevantes gefunden.
Weiter ermittelt werde auf Basis dieser Anzeige nur gegen zwei Ex-ÖVAG-Banker, die auch im Aufsichtsrat der Kommunalkredit saßen - und die sich schon in der Causa Kommunalkredit verantworten müssen.
(APA)