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Klubstatus bringt Millionen und eine Bühne im ORF

Frank Stronach(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)
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Warum Frank Stronach einen Klub gründet.

Wien/Pri. Was ein Parlamentsklub einer Partei bringt? Geld in erster Linie: Vom Staat erhält man eine jährliche Sockelförderung von 1,2 Millionen Euro. Hinzu kommen 46.200 Euro für jeden Mandatar.

Für Frank Stronach, den Milliardär, gibt es allerdings Wichtigeres: Der ORF lädt traditionellerweise nur die Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien zu den Livewahlduellen ein. Der Industrielle hätte also keine schlechte Bühne für seine politischen Ambitionen.

Von Vorteil ist der Klubstatus freilich auch für die parlamentarischen Rechte: Man darf an der Präsidialkonferenz teilnehmen, einmal im Jahr eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen oder vier Dringliche Anfragen stellen.

Theoretisch ist ein neuer Klub auch in den Ausschüssen zu berücksichtigen – praktisch nicht unbedingt: Dem Liberalen Forum wurde 1993 zwar der Klubstatus zuerkannt, in die Ausschüsse durfte es aber keine Vertreter entsenden. Die Begründung? Zu klein. Daran vergaß auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) am Montag nicht zu erinnern.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2012)