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Kopf und Cap: "Stronach-Klub dürfte anerkannt werden"

Kopf StronachKlub wird anerkannt
Frank Stronach(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)
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Die Klubchefs von SPÖ und ÖVP gehen davon aus, dass der Austrokanadier die Erlaubnis bekommen wird, einen Parlamentsklub zu gründen. Die Staatsanwaltschaft Wien prüft indes die BZÖ-Anzeige gegen Stronach.

Die Klubobleute von SPÖ und ÖVP, Josef Cap und Karlheinz Kopf, gehen von einer Anerkennung des Team Stronach als Klub im Nationalrat aus. Beide glauben, dass sich SP-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer an das einst von Heinz Fischer geschaffene Präjudiz im Zusammenhang mit dem Liberalen Forum (LIF) orientieren wird. Am kommenden Dienstag wird es zu der Debatte jedenfalls eine Präsidialkonferenz des Nationalrats geben. Zuvor ist auch ein Treffen von Prammer und dem Team angesetzt.

Die Nationalratspräsidentin habe angekündigt, im Fall des Team Stronach Rechtsauskünfte einzuholen, so Cap. Er geht davon aus, dass sie sich an den gesetzlichen Bestimmungen orientieren wird. Da seinerseits das Liberale Forum als Klub anerkannt wurde, dürfte sich die Entscheidung aber wohl an diesen Präzedenzfall halten. Die Geschäftsordnung müsse daher in Zukunft "präziser formuliert" werden.

Kopf: Fischers "Fehlentscheidung"

In der Ankündigung Stronachs, sich auch Abgeordnete der Koalitionsparteien zu angeln, sieht der SP-Klubchef allerdings "Theaterdonner". Das Team Stronach solle sich derzeit lieber um sich selbst kümmern.

Kopf sprach mit Blick auf das LIF am Dienstag von einer "Fehlentscheidung" des nunmehrigen Bundespräsidenten. "Dieses Präjudiz wiegt natürlich schwer." Nach der Entscheidung Prammers müsse die Geschäftsordnung für die Zukunft geändert werden. Auch in seinen Reihen glaubt Kopf nicht an potenzielle Abtrünnige. "Ich bin mir weiterhin sicher, dass er (Stronach, Anm.) bei der ÖVP nicht fündig werden wird."

Die Regierungsspitze blieb im Falle Stronach eher wortkarg. SP-Bundeskanzler Werner Faymann verwies auf die "Zuständigkeit des Parlaments". VP-Vizekanzler Michael Spindelegger sieht darin eine Aufgabe Prammers, das zu entscheiden.

Staatsanwaltschaft prüft Anzeige

Neben der Frage nach dem Klubstatus beschäftigt das "Team Stronach" aber noch eine ganz andere Sache: eine vom BZÖ eingebrachte Anzeige wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Diese ist am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft Wien eingelangt, wie Behördensprecher Thomas Vecsey mitteilte. Die Anzeige werde nun geprüft, so Vecsey, und zwar sowohl auf die Frage der Zuständigkeit hin als auch auf die inhaltliche Substanz.

Das BZÖ wirft dem Austrokanadier Frank Stronach und dem ehemaligen orangen Abgeordneten Robert Lugar Bestechung vor. Bucher und anderen BZÖ-Mandataren sollen für einen Wechsel zur Partei Stronachs hohe Geldsummen geboten worden seien. Bucher sprach in seinem Fall konkret von 500.000 Euro. Das Team Stronach weist alle Vorwürfe zurück und kündigte an, eventuell selbst wegen Verleumdung gerichtlich gegen das Bündnis vorzugehen.

(APA)