Parkpickerl: Rot und Grün im Clinch

(c) FABRY Clemens
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In Währing wollen die Grünen nun VP-Bezirkschef Homole überstimmen - die SPÖ aber nicht.

Marcel Kneuer ist euphorisch: „Ich rechne fix damit, dass bei der Bezirksvertretungssitzung am 13.Dezember die Einführung des Parkpickerls in Währing beschlossen wird“, erklärt der grüne Klubobmann des 18.Bezirks der „Presse“. Basis dieses Optimismus ist ein rot-grüner Bezirksbeschluss am Mittwoch, wonach die Parkraumsituation des Bezirks vom Magistrat untersucht werden soll. Was dabei herauskommt, ist völlig klar – da der 18.Bezirk seit der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung von Parkpickerlflüchtlingen gestürmt wird.

Deshalb will Kneuer gleich darüber reden, wo die Parkpickerlzone, die im März in Kraft treten soll, kommt: „Durch die Parkpickerlflüchtlinge gibt es Probleme bis nach Pötzleinsdorf.“ Deshalb soll die Zone, die im März in Kraft treten soll, „relativ weit raus nach Pötzleinsdorf“ kommen. Dass VP-Bezirksvorsteher Karl Homole angekündigt hat, der Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Währing nicht zuzustimmen, lässt den Grünen kalt: „Dann wird er eben überstimmt.“ Denn Rot-Grün hätten im Bezirksparlament die Mehrheit.

Hier haben die Grünen die Rechnung ohne die SPÖ gemacht. SP-Klubchef Rudolf Schicker meint: „Ein Bezirksvorsteher sollte nicht überstimmt werden.“ In anderen Worten: Die SPÖ will nicht dabei mitmachen, Homole zu überstimmen. Sie versucht vielmehr, den schwarzen Bezirkschef umzustimmen. Der Grund für die sanfte Vorgehensweise: Im Frühjahr hatte Homole eine Bürgerbefragung durchgeführt, die klar gegen das Parkpickerl ausging. Hier will sich die SPÖ nicht die Finger verbrennen und die Währinger gegen sich aufbringen. Der SP-Weg: Im Bezirk werden Unterschriften für eine Parkpickerleinführung gesammelt. Das Kalkül: Die Währinger haben nach den jetzigen Erfahrungen ihre Meinung geändert. Dann würde auch Homole freiwillig mitziehen. Dieser erklärt nun: Sollte sich die Stimmung in der Bezirksbevölkerung drehen, werde er überlegen, ein zweites Anrainervotum durchzuführen.

E-Mails an: martin.stuhlpfarrer@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.11.2012)

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