Wien will sich während der EU-Präsidentschaft besonders dem Balkan widmen.
WIEN. Einst wehten Flaggen mit Österreich-Ungarns Doppeladler über Zagrebs Dächern. Heute sind es Werbetransparente mit dem Giebelkreuz. Nicht nur das Logo der Raiffeisenbank ist in Kroatiens Hauptstadt allgegenwärtig. Auch andere österreichischen Banken haben sich hier einen eindrucksvollen Kundenstock aufgebaut.
Kreditinstitute, die OMV und viele andere Unternehmen aus Österreich haben in den vergangenen Jahren in alle Länder des ehemaligen Jugoslawiens expandiert. Wiens wirtschaftliche Interessen in dem Raum sind groß. Deshalb setzt es sich für die Heranführung Südosteuropas an die Europäische Union besonders ein.
Vor allem Kroatien wird von Wien unterstützt. Österreich machte sich in der Union auch stets dafür stark, mit Serbien-Montenegro möglichst rasch Verhandlungen über ein EU-Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen aufzunehmen.
Südosteuropa gehört deshalb zu den Schwerpunktthemen der österreichischen EU-Präsidentschaft, die am 1. Jänner 2006 beginnt. Wien will in dieser Zeit Verhandlungen mit Albanien und Bosnien über ein EU-Assoziierungsabkommen vorantreiben. Ursprünglich gab es im Außenamt auch Überlegungen, eine große Balkan-Konferenz zu veranstalten, auf der die Probleme der gesamten Region diskutiert werden sollten. Von dieser Idee ist man aber mittlerweile wieder abgerückt.
Nun will man mehrere kleinere Konferenzen abhalten, zu denen hochrangige Vertreter der Balkan-Staaten eingeladen werden: Einen Außenministergipfel in Salzburg am 10. und 11. März, ein Treffen der Bildungsminister am 16. und 17. März sowie ein Meeting der Innenminister am 4. und 5. Mai.
Bei den Treffen soll ausgelotet werden, wie die EU-Mitgliedstaaten den Ländern Südosteuropas den Weg in die EU erleichtern können. Spezifische Probleme wie der künftige Status des Kosovo und die Unabhängigkeitswünsche Montenegros bleiben dabei aber voraussichtlich ausgeklammert.
Die Zukunft Kosovos liegt auch nicht in den Händen der EU-Präsidentschaft. Die wichtigen Entscheidungen in der Causa werden von der UNO und den Staaten der Balkan-Kontaktgruppe (Russland, USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien) getroffen.
Trotzdem könnte Wien hier noch eine wichtige Rolle spielen: Der serbisch-montenegrinische Außenminister Vuk Draskovic hat bereits vorgeschlagen, dass die in den kommenden Monaten beginnenden Gespräche über den künftigen völkerrechtlichen Status der Albaner-Provinz in Österreichs Hauptstadt abgehalten werden. Auch die albanische Seite wäre mit Wien als Verhandlungsort einverstanden.
Österreich bemüht sich hinter den Kulissen, die Gespräche nach Wien zu holen. Einzig London oder Brüssel könnten hier noch ein Veto einlegen - um sich selbst als Austragungsort der Verhandlungen in Position zu bringen.