Für Bulgariens Europaministerin Meglena Kuneva wäre eine Verschiebung des EU-Beitritts auf 2008 eine "große Enttäuschung".
WIEN. Er wird eine der letzten Benachrichtigungen sein, wenige Monate vor der endgültigen "Zeugnisverteilung": der Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu Bulgarien, der im Oktober veröffentlicht werden soll. Glaubt man EU-Diplomaten, wird der Bericht einige kritische Passagen enthalten. Doch in Bulgariens Regierung übt man sich in Optimismus: "Es gibt natürlich Bereiche, wo es eine Einladung zu Verbesserungen geben wird. Doch Kritik ist sehr hilfreich, wenn sie unter Freunden geübt wird", sagt Europaministerin Meglena Kuneva im "Presse"-Interview.
Für ihr Land steht viel auf dem Spiel. Denn sollte man in Brüssel zu dem Ergebnis gelangen, dass Bulgarien noch nicht EU-reif ist, könnte der für 1. Jänner 2007 geplante Beitritt um ein Jahr verschoben werden. Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Sofia bereits zur raschen Umsetzung der wirtschaftlichen und politischen Reformen gedrängt. Nur so könne der angepeilte Beitrittstermin gehalten werden. Dazu meint Kuneva: "Barroso hat gesagt: Bulgarien sollte sich der Dringlichkeit der Sache bewusst sein. Und wir sind uns der Dringlichkeit bewusst."
So habe das bulgarische Parlament auch im Sommer durchgearbeitet, um wichtige Reformvorhaben voranzutreiben. "Die von Brüssel geforderte neue Strafprozessordnung wird bereits diese Woche in zweiter Lesung im Parlamentsplenum verabschiedet", berichtet die Europaministerin. Die EU hatte von Bulgarien verlangt, das komplizierte Justizwesen effizienter zu gestalten, um so einen erfolgreicheren Kampf gegen die Kriminalität zu gewährleisten.
"Wir haben noch viel zu tun. Aber wir können keine Wunder vollbringen", gesteht Kuneva ein. Was, wenn die EU den Beitritt tatsächlich verschiebt? "Unsere Regierung hat für diesen Fall keinen Plan B vorbereitet", sagt Kuneva. Sich im Vorhinein mit diesem Szenario zu befassen, wäre auch völlig kontraproduktiv. Sollte es 2007 keinen Beitritt geben, wäre das für die bulgarische Bevölkerung aber "eine große Enttäuschung". "Das wäre schmerzhaft, gerade in diesem Teil Europas, in dem man sich immer wieder ausgeschlossen gefühlt hat."