Sollte die Staatsanwaltschaft beim Eurofighter-Deal Korruption feststellen, will Verteidigungsminister Darabos "Schritte setzen". Möglich wäre ein Ausstieg aus dem Kaufvertrag.
SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos gibt sich in der Eurofighter-Affäre weiter abwartend, aber gefechtsbereit. Er habe die Staatsanwaltschaft gebeten, noch einmal alles gründlich zu prüfen und ihn dann zu informieren.
„Wenn es Beweise und Ermittlungsergebnisse gibt, die ein Einschreiten unsererseits rechtfertigen, dann werden wir das auch tun", so Darabos am Freitag im Ö1-„Mittagsjournal". Derzeit gebe es aber keine rechtliche Handhabe. Daher müsse er solange warten, bis die Justiz eine etwaige Korruption festgestellt habe. „Dann werden wir sofort losschlagen und alle notwendigen Schritte in die Wege leiten."
Ein solcher Schritt könnte der Ausstieg aus dem Kaufvertrag sein, kündigte der Verteidigungsminister an.
"Keine Entlastung" für Bieter-Konstortium
Darabos hatte beim Ankauf der Eurofighter die Rolle des heftigen Kritikers übernommen. Heute will er Vorsicht walten lassen und nicht so vorpreschen wie VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Dieser hatte Mitte der Woche - als erster schwarzer Minister - gegenüber den „Oberösterreichischen Nachrichten" betont, dass er davon überzeugt sei, dass bei der Kaufentscheidung für den Eurofighter im Jahr 2002 „nicht alles sauber" gelaufen sei.
Darabos sagte dazu gegenüber Ö1: „Der Kollege Mitterlehner war ja damals in einer Funktion dabei. Das müssen sie ihn fragen. Ich war ja damals nicht dabei, ich war in Opposition. Ich kann nicht sagen, ob seine sehr allgemeine Aussage ein Substrat hat oder nicht."
Mitterlehner selbst nahm am Freitag im Nationalrat erneut zu der Causa Stellung.In seinem Ressort habe man bezüglich der umstrittenen Eurofighter-Gegengeschäfte dem Bieter-Konstortium noch "keine Entlastung" erteile. Immerhin gebe es noch "Fragestellungen" seitens der Staatsanwaltschaft. Es würden jedenfalls im Ministerium alle Fälle noch einmal einem Screening unterzogen.
(Red.)
