Seit Monaten liegt die Alizee-Bank im Clinch mit der Finanzmarktaufsicht. Nun wurde ihr die Lizenz auf dem Streithöhepunkt entzogen. Ihre prominenten Eigentümer sind darüber erbost.
Wien/Apa/Jaz. Er werde als Kapitalmarktbeauftragter des Finanzministeriums zurücktreten. Das war die eine Reaktion von Ex-OMV-Chef und Miteigentümer der Alizee-Bank Richard Schenz. Die andere waren wenig schmeichelhafte Worte für die Finanzmarktaufsicht (FMA). Dort wolle man die kleine Bank „auf Biegen und Brechen schließen“. Gespräche mit der FMA seien „wie ein Inquisitionstribunal“ abgelaufen. Zudem offenbare die Behörde eine „Mediengeilheit“, die an Rufschädigung grenze, da sie im Rahmen des Lizenzentzugsverfahrens „mit jeder Kleinigkeit an die Öffentlichkeit“ gegangen sei.
Es ist dies der Höhepunkt eines monatelangen Streits zwischen der FMA und der Bank sowie deren prominenten Eigentümern, der Ende der Vorwoche im Entzug der Banklizenz gipfelte. Begonnen hatte der Konflikt jedoch schon viel früher – kurz vor Weihnachten 2011.
Damals wurde von der FMA bei der Alizee-Bank eine Regierungskommissärin eingesetzt. Der Grund: Das 1989 von der damaligen Zentralsparkasse als M&A Bank gegründete Finanzinstitut schrieb seit Längerem Verluste, 2011 wurde die Mindestkapitalerfordernis von fünf Prozent der Bilanzsumme unterschritten.
Prominente steigen ein
Die damaligen Eigentümer suchten in der Folge fieberhaft nach Käufern – und fanden sie. Im Frühjahr 2012 wurde die Alizee-Bank verkauft, an eine Gruppe prominenter Investoren. So befanden sich neben Schenz auch Ex-SPÖ-Innenminister Franz Löschnak und Ex-SPÖ-Finanzminister Andreas Staribacher unter den Käufern. Im Sommer kam noch Novomatic-Haupteigentümer Johann Graf hinzu. In den Aufsichtsrat entsandt wurden wiederum Ex-ÖVP-Finanzstaatssekretär Alfred Finz sowie der SPÖ-Justizsprecher im Nationalrat Johannes Jarolim.
Doch trotz dieser gut vernetzten Käufer kam der Schritt bei der FMA nicht gut an. Sie wurde vorab nämlich nicht über die Übernahme informiert, und dadurch wurde auch nicht der sogenannte „Fit & Proper“-Test durchgeführt, bei dem geprüft wird, ob jemand den Anforderungen des Bankwesengesetzes entspricht.
Dies dürfte vor allem insofern von Bedeutung gewesen sein, als sich auch der russischstämmige Transportunternehmer Andrei Kotchetkov unter den Käufern befand. Auch wenn dessen Name bei der FMA aufgrund der Amtsverschwiegenheit nicht genannt wird, deutet vieles darauf hin, dass jener Absatz der Begründung des Lizenzentzuges, wonach „einzelne Eigentümer der Bank den gesetzlichen Anforderungen über die persönliche Zuverlässigkeit nicht genügten“, auf Kotchetkov gemünzt ist.
Schenz kann die Sichtweise der FMA jedoch nicht nachvollziehen. „Herr Kotchetkov ist seit 13 Jahren österreichischer Staatsbürger und hat ein einwandfreies Leumundszeugnis.“ Auch Gerüchten, wonach er und die anderen Investoren nur „Strohmänner“ für Kotchetkov seien, weist er zurück. „Das sind wir sicher nicht und haben das auch in einer eidesstattlichen Erklärung kundgetan“, so Schenz zur „Presse“. Dass die Bekanntgabe des Kaufs an die FMA erst zwei Tage nach der Vertragsunterzeichnung erfolgt sei, habe die damit beauftragte Anwaltskanzlei zu verantworten. „Wir haben dafür extra eine renommierte Kanzlei beauftragt. Da nehme ich an, dass alles in Ordnung ist, wie sie es machen“, sagt Schenz.
Anfechtung vor Höchstgerichten
Bei der FMA dürfte diese Vorgehensweise jedoch für gehörige Irritationen gesorgt haben. Auch, dass bis auf Kotchetkov alle Investoren seit zwei Wochen weniger als zehn Prozent besitzen – jene Schwelle, ab der ein „Fit & Proper“-Test obligatorisch wird. „Das hängt damit zusammen, dass es neue Interessenten gab“, so Schenz. Bei der FMA meint man: „Die Bank kann seit Jahren kein nachhaltiges Geschäftsmodell vorweisen.“ Für die Behörde ist das Verfahren damit abgeschlossen. Für die Eigentümer nicht – sie wollen den Lizenzentzug vor den Höchstgerichten anfechten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.11.2012)
