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Graz: ÖVP und Kommunisten starten Verhandlungen

Graz oeVP Kommunisten starten
VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und die kommunistische Wahlsiegerin Elke Kahrc APA GEORG HOCHMUTH GEORG HOCHMUTH
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Die erste Gesprächsrunde startet am Dienstag und wird der Sondierung dienen, dann geht es in die Vertiefung. Das könnte "ein paar Wochen dauern".

Nachdem sich die Parteien nach geschlagener Grazer Wahl gesammelt und neu arrangiert haben, wird es kommende Woche in die Parteienverhandlungen gehen. Den Anfang machen VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und die kommunistische Wahlsiegerin Elke Kahr am Dienstag. Kahr rechnet mit mehreren Verhandlungsrunden, "die ein paar Wochen dauern können".

Die erste Runde zwischen den Parteichefs wird - wie üblich - der Sondierung dienen, danach wir es in Verhandlungsteams in die Vertiefung gehen. Primär sollen dabei jene Bereiche ausgelotet werden, wo man gemeinsame Arbeitsziele abstecken und sogenannte Bereichskoalitionen bilden kann. Ein tatsächlicher Koalitionspakt - wie 2008-2012 zwischen Schwarz und Grün - ist ja schon aufgrund der neuen Kräfteverhältnisse im Gemeinderat eher nur theoretisch möglich.

Erste Hürde: Gemeinderatssitzung

Die erste Hürde für Nagl, der zum dritten Mal zum Stadtoberhaupt gekürt werden will, ist die konstituierende Sitzung des Gemeinderates. Diese muss spätestens bis zum 24. Jänner stattfinden und sieht auch die Wahl des Bürgermeisters und des Vizes sowie der Stadträte vor.

Das Vorschlagsrecht haben zwar die Parteien nach ihrem Abschneiden bei der Wahl, dennoch müssen sich für die Wahl des Stadtoberhaupts Mehrheiten finden: Bisher hat nur die FPÖ bekundet, für den Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei, also Nagl, zu stimmen. Obwohl die KPÖ bisher noch nie einen Bürgermeister mitgewählt hat, will Kahr dies nicht rundweg ausschließen, wie sie am Dienstag sagte: "Das hängt von der Beweglichkeit Nagls ab und wird letztlich in unserer Bezirksleitung entschieden."

(APA)