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Asyl: Knotzer fordert Rücktritt "versagender Politiker"

Asyl Traiskirchen fordert Ruecktritte
Erstaufnahmezentrum Traiskirchenc Die Presse Clemens Fabry
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Der Bürgermeister von Traiskirchen fordert den "sofortigen Rücktritt" von Oberösterreichs Landeshauptmann-Vize Ackerl, der Salzburger Landesrätin Widmann "und wie sie auch alle heißen mögen".

Traiskirchens SP-Bürgermeister Fritz Knotzer hat am Dienstag "angesichts des aktuellen Standes bei der Aufteilung von Flüchtlingen persönliche Konsequenzen der Verantwortlichen" gefordert. Konkret sprach er sich damit in einer Aussendung für die Rücktritte "versagender Politiker" aus, von denen er zwei auch beim Namen nannte.

"Bei Salzburg, Oberösterreich und Kärnten stosst es mir dabei besonders sauer auf. Wenn allein diese drei Bundesländer ihre Quoten erfüllen würden, wäre Traiskirchen defacto heute schon leer", wetterte Knotzer. Er erinnerte dabei an die 15a-Vereinbarungen mit dem Bund, die es seit vielen Jahren gebe. Die handelnden Personen hätten entweder auf ihre Pflichten und die Einhaltung der Verträge mit der Republik "vorsätzlich gepfiffen" oder seien in ihren Funktionen überfordert. Beides sei "unhaltbar".

Daher forderte Knotzer den "sofortigen Rücktritt" von Oberösterreichs SP-Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl, der Salzburger VP-Landesrätin Tina Widmann "und wie sie auch alle heißen mögen". Denn Politiker würden dafür gewählt, "einen ordentlichen Job zu machen. Wenn sie dabei einige Aufgaben nicht erfüllen wollen oder können, müssen sie eben zurücktreten und fähigere arbeiten lassen", so Knotzer.

Es müssten nun "tatsächlich auch finanzielle Sanktionen gegenüber den säumigen Ländern kommen", stieß SP-Stadtrat Andreas Babler nach.

(APA)