Die Bankenaufsicht solle auch nicht-lebensfähige Geldhäuser abwickeln können, sagt EZB-Direktor Asmussen. Basel III sollte Anfang 2013 in Kraft treten.
Die Europäische Bankenunion wird nach Ansicht von EZB-Direktor Jörg Asmussen eine längere Anlaufphase benötigen. Bei realistischer Betrachtung werde sie ihre Arbeit in vollem Umfang nicht vor Anfang 2014 aufnehmen können, sagte Asmussen am Donnerstag in Berlin voraus.
Er sei zuversichtlich, dass im Finanzministerrat am Dienstag eine grundsätzliche politische Einigung gelingen werde. "Danach stehen aber umfangreiche Detail- und Umsetzungsarbeiten an", mahnte Asmussen.
Eine europäische Bankenaufsicht könne nur dann effektiv arbeiten, wenn sie als Instrument auch die Abwicklung nicht-lebensfähiger Geldhäuser anordnen könne. "Parallel zur europäischen Bankenaufsicht sollte deshalb möglichst zeitnah ein europäischer Abwicklungs- und Restrukturierungsmechanismus geschaffen werden", sagte Asmussen laut Redetext.
Basel III global einsetzen
Ein weiterer zentraler Pfeiler der Finanzmarktregulierung sei die Umsetzung von Basel III. "Was in jüngster Zeit hierzu aus den USA zu hören ist und die Versuche, in diesem Fahrwasser auch hierzulande zu schwimmen und die Debatte wieder aufzumachen, sind beunruhigend", mahnte Asmussen beim Jahresempfang des Verbands der Pfandbriefbanken. Die verbesserte Eigenkapitalausstattung von Banken sei "das Herzstück aller Reformbemühungen" nach der Finanzmarktkrise von 2008 auf G-20-Ebene: "Daher sollte Basel III wie geplant global Anfang 2013 in Kraft treten."
Die US-Behörden haben eingeräumt, dass sie die neuen Regeln nicht zum Januar in Kraft setzen könnten, weil die politische Debatte andauere und Interessengruppen Einwände angemeldet hätten. Auch in Europa zeichnet sich eine Verzögerung bei Basel III ab. Die verschärften Eigenkapital- und Liquiditätsregeln für Banken dürften damit in den wichtigsten Finanzzentren um Monate später Gültigkeit erlangen als geplant.
(APA/Reuters)
