Neisser: "ÖVP hat offensichtlich einen Richtungswechsel vollzogen"

Heinrich Neisser(c) APA HARALD SCHNEIDER (HARALD SCHNEIDER)

Die Querelen um den proeuropäischen Verein Nova Europa, der für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu einem Bundesstaat eintritt, zeigen die Differenzen innerhalb der Volkspartei in der Europapolitik auf.

Wien/Wb. Letztlich bedurfte es nur eines kleinen Windstoßes von außen. Nach einer öffentlichen Attacke von BZÖ-Obmann Josef Bucher gegen den ÖVP-nahen, proeuropäischen Verein Nova Europa kommen in der Volkspartei Differenzen in der Europapolitik an die Oberfläche. Mit Lukas Mandl und Wolfgang Gerstl traten zwei Parteichef Michael Spindelegger nahestehende ÖVP-Politiker aus dem Verein aus, in dem die Ex-Parteichefs Josef Taus und Josef Riegler gemeinsam mit prominenten Parteikollegen wie Heinrich Neisser oder Ingrid Korosec für die Weiterentwicklung der EU zu einem Bundesstaat eintreten. Für Neisser ist diese Entwicklung keine Überraschung. „Offensichtlich hat die ÖVP-Führung in der Europapolitik einen Richtungswechsel vollzogen.“ Es gebe eine große Angst, die ehemalige Rolle als Europapartei wieder in den Vordergrund zu rücken.

Mandl und Gerstl distanzierten sich unmittelbar nach einem Bericht über Buchers Kritik in der „Kronen Zeitung“ von Nova Europa und behaupteten am vergangenen Wochenende in einem offenen Brief, sie seien mit den Inhalten des Vereins nicht mehr einverstanden. Karl Koller, Obmann von Nova Europa, zeigt sich im Gespräch mit der „Presse“ verwundert. Denn die von beiden Ausgetretenen kritisierte Forderung nach einer Republik Europa sei bereits 2010 beschlossen worden. Es habe zwar gesellschafts- und wirtschaftspolitische Differenzen mit ihnen gegeben, nie aber in der Europapolitik. Neisser verweist darauf, dass sich die Positionen des Vereins, der neben einer politischen Integration Europas für eine ökosoziale Marktwirtschaft und gegen eine neoliberale Ausrichtung eintritt, seit der Gründung nicht geändert hätten. „Derzeit wird leider jede europakritische Stimme in der öffentlichen Diskussion überbewertet.“

Bucher hat den ÖVP-Politikern von Nova Europa vorgeworfen, sie würden mit ihrem Eintreten für eine Republik Europa Landesverrat begehen.