Syrien: Russland und USA suchen "kreative Lösung"

Russland Syrien plant keinen
Russland Syrien plant keinen(c) REUTERS (OSWALDO RIVAS)
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Dass Syrien einen Chemiewaffeneinsatz plane, sei nicht bestätigt, sagt UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. Russland und die USA wollen "brainstormen".

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat am Freitag betont, ihm lägen keine bestätigten Berichte über Vorbereitungen des syrischen Regimes zum Einsatz von Chemiewaffen vor. Würde Syrien solche Waffen gegen seine Bevölkerung einsetzen, handle es sich um ein "fürchterliches Verbrechen" mit großen Konsequenzen, sagte Ban beim Besuch eines Flüchtlingslagers von Syrern in der Türkei. Der UNO-Chef rief den Weltsicherheitsrat erneut dazu auf, geeint und entscheidend auf den Konflikt zu reagieren.

Zuvor hatte bereits Russland, ein enger Verbündeter des Regimes von Präsident Bashar al-Assad, erklärt: "Wir haben keine Beweise für Pläne zur Anwendung chemischer Waffen." Laut dem russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko habe sein Land jeden Bericht, dass Chemiewaffen transportiert worden seien, sorgfältig geprüft.

USA und Russland für "kreative Lösung"

Die USA und Russland sprachen sich am Freitag zudem für eine "kreative Lösung" für den blutigen Konflikt in Syrien aus. Dazu sei in den kommenden Tagen ein "echtes Brainstorming" amerikanischer und russischer Experten zusammen mit dem UN-Syrienbeauftragten Lakhdar Brahimi nötig, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau.

Ausgangspunkt der gemeinsamen Anstrengungen bleibe die im Sommer getroffene Genfer Vereinbarung. Damals hatten sich die Mitglieder des Weltsicherheitsrates geeinigt, dass Syrien eine Übergangsregierung erhalten solle. Auf Wunsch Moskaus soll aber auch Machthaber Bashar al-Assad nicht ausgeschlossen werden.

Rebellen wollen Generalstabschef wählen

Die syrischen Aufständischen bereiten sich unterdessen auf die Zeit nach dem Sturz von Assad vor. Gleichzeitig versuchen Kämpfer weiter, die Hauptstadt Damaskus einzunehmen. Offiziere der Freien Syrischen Armee (FSA) beraten über eine neue Führungsstruktur. Aus Kreisen der Assad-Gegner hieß es am Freitag, die Deserteure wollten bei ihrem Treffen im türkischen Antalya einen Generalstabschef wählen, der auch nach dem erwarteten Sturz des Regimes die Armee führen solle.

Unabhängige Beobachter vermuten, dass die FSA durch den Aufbau einer geeinten Führungsstruktur verhindern will, dass ihr über einen Plan für die Zeit nach Assad eine Kommandostruktur aufgezwungen wird, die auch Assads frühere Partner Russland und China zufriedenstellt.

Flughafen voller Panzerfahrzeuge

Am Freitag konzentrierten sich die Kämpfe zwischen den Rebellen und den Regierungstruppen vor allem auf das Umland von Damaskus. Der internationale Flughafen in Damaskus wurde von den Regimegegnern zum Ziel erklärt, sagte der Sprecher der oppositionellen Militärrates von Damaskus, Nabil al-Amir. Der Flughafen sei "voll von Panzerfahrzeugen und Bewaffneten". Zivilisten, die sich dem Flughafen näherten, täten dies auf eigene Gefahr. Die Rebellen veröffentlichten indes ein Video, das sie auf einem erbeuteten Panzer in der Ortschaft Harasta zeigt. Am Donnerstag waren in Syrien nach Angaben von Aktivisten mehr als 80 Menschen getötet worden.

(APA/dpa/sda)

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