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ORF musste Elmar Oberhauser 668.000 Euro zahlen

Der ehemalige Informationsdirektor des ORF: Elmar Oberhauser.(c) REUTERS (HEINZ PETER BADER)
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Grund für die Extrazahlung war eine mündliche Zusage von Ex-General Gerhard Weis. Der Betriebsrat will die Verantwortlichen zur Kasse bitten.

Der Abgang des ehemaligen ORF-Informationsdirektors Elmar Oberhauser war für den Sender eine kostspielige Angelegenheit. Aufgrund einer mündlichen Zusage von Ex-Generalintendant Gerhard Weis musste der ORF dem langjährigen Mitarbeiter 668.007,52 Euro zahlen, berichtet der "Standard" am Donnerstag. Oberhauser hatte diesen Betrag eingeklagt und der ORF, der vor Gericht in zweiter Instanz verloren hatte, musste Ende letzten Jahres zahlen.

Grund für die Extrazahlung und die gerichtliche Auseinandersetzung war die mündliche Zusage von Weis. Dieser hatte Oberhauser zugesichert, dass seine Pensionsansprüche nicht, wie üblich, am Grundgehalt ohne Pauschale bemessen, sondern auf Grundlage seines alten (sehr guten) Sondervertrags als langjähriger Sportchef berechnet werden. Während die ORF-Juristen argumentierten, eine solche Abmachung müsse schriftlich getroffen werden, wertete das Gericht die mündliche Zusage als gültig.

Verantwortliche zur Kasse bitten

Dies sorgt beim ORF-Betriebsrat für Empörung: Zentralbetriebsratsvorsitzender Gerhard Moser forderte, dass die für diese Vereinbarung verantwortlichen "Herrschaften" zur finanziellen Verantwortung gezogen werden und die Causa im kommenden Stiftungsrat detailliert dargelegt werde.

"Für mich als Betriebs- und Stiftungsrat ist es unverständlich, dass das ORF-Aufsichtsgremium über die 'Oberhauser-Prozesse' und deren finanziellen Risiken nicht informiert worden ist. Ich gehe davon aus, dass die Causa in der kommenden Stiftungsratssitzung Ende Jänner detailliert klargelegt und diskutiert wird."

Was den Zentralbetriebsrat besonders aufregt ist die Tatsache, dass einem Ex-Direktor zusätzlich zu seinen Pensionszahlungen ein Extra-Geld in der Höhe von knapp 670.000 Euro zugestanden wird, während das Unternehmen seinen rigiden Sparkurs den Mitarbeitern gegenüber fortsetzt. "Um die Dimensionen dieser ungeheuerlichen Summe klarzumachen: Das sind die Jahresgehälter von zehn bis fünfzehn angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieses Hauses. Über die Einkommen der sogenannten freien Mitarbeiter im 'Oberhauser-Quervergleich' will ich gar nicht reden", so Moser. Für die ORF-Belegschaft sei es jedenfalls völlig unverständlich, dass ihre Beiträge zur Pensionskasse bis auf Weiteres nicht mehr bezahlt werden, während dem Ex-Direktor das Geld nachgeschossen werde.

Oberhauser: Nach Auseinandersetzung beurlaubt

Oberhauser war zuletzt Informationsdirektor des ORF. Generaldirektor Alexander Wrabetz ließ ihn nach einer Auseinandersetzung um die Besetzung des ORF-TV-Chefredakteurs beurlauben und im November 2010 vom Stiftungsrat abwählen. Sein Vertrag mit dem ORF endete am 31. Dezember 2011.

(APA)