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Leitartikel: Wir würden den Rücktritt verstehen

Norbert Darabos sollte die Missgunst der Stunde nützen und Michael Häupl zeigen, dass er Minister und nicht nur Parteisoldat ist. Vielleicht ändert das die SPÖ ein wenig.

So viel zur Macht der „Krone“, anderer Boulevardzeitungen und des mit ihnen vertrauten elektronischen Mediums. Seit Sonntag haben Kanzler Werner Faymann und die „Krone“-Erben die Gewissheit, dass auch die lauteste Kampagne nichts nützt, wenn sie gegen den Bauch und das Herz der Bevölkerung geführt wird. Danach wurde nämlich abgestimmt: für das bisherige subjektive Sicherheitsgefühl, gegen eine radikale Heeresveränderung, die mit vagen Modellen, dazupassenden Zahlen und dümmlicher PR angepriesen wurde, und für die Gewissheit, dass die Jungen – im Konkreten: die Männer – etwas zum Allgemeinwohl beizusteuern haben. Und zwar zusätzlich zu Steuern und Pensionen. Hans Dichand hätte das wohl geahnt. Seine Nachfolger verstehen das nicht. Aber für das potenzielle Ergebnis dieser möglichen Familienaufstellung ist der Platz hier zu knapp.

Auf dem Ballhausplatz und Umgebung könnte in den Zimmern, Küchen und Kabinetten nun endlich einmal ernsthaft diskutiert werden, Politik für die Bevölkerung statt Medienarbeit für die Wiener Kleinformate zu machen.

Für einen kann und sollte es hingegen nur eine Reaktion geben: Norbert Darabos sollte seinen Rücktritt einreichen, um seiner Partei und der Politik in diesem Land auf die Sprünge zu helfen. Gute Gründe für ein solches Vorgehen lassen sich viele finden. Dem Minister gelang es nicht, zu erklären, warum ein Berufsheer eigentlich die bessere Wahl gewesen wäre. Er verwendete die falschen Zahlen und Modelle, er war nicht überzeugend und ehrlich genug. Darabos müsste nun den Bestand der Wehrpflicht garantieren, müsste gemeinsam mit gegnerischen Offizieren trotz oder gerade wegen des eindeutigen sonntäglichen Ergebnisses eine Reform des Präsenzdienstes und des gesamten Heeres erarbeiten und durchführen. Bleibt er im Amt, wird er dafür weder die Durchsetzungskraft noch die Überzeugungsstärke haben, es wären acht sinnlose Monate des völligen Stillstands. Das geht nicht.

Und dann wäre da noch der tragische persönliche und politische Aspekt dieses Ergebnisses für den Minister. Darabos galt als Bundesgeschäftsführer einst als einigermaßen integer und erfolgreich. Davon ist nichts geblieben. Nach dem mitverantworteten Sieg Alfred Gusenbauers wurde Darabos mit dem Amt des Verteidigungsministers belohnt. Als Gusenbauer von einem Traumjob für den Burgenländer sprach, war der Zynismus unüberhörbar. Ähnlich agierte dann später Wiens Bürgermeister, als er Darabos den radikalen Wechsel der Parteilinie von der Wehrpflicht zum Berufsheer anordnete. Darabos versuchte, sich ein paar Tage zu wehren, bevor er sich in das unvermeidliche Schicksal fügte und zum glühenden Anhänger eines Berufsheers mutierte. Er kämpfte auch noch in den vergangenen Wochen dafür, nachdem der Erfinder der Idee, Häupl, sich vom Thema distanziert hatte und den Minister hatte im Regen stehen lassen. Das mag für den Instinkt des Wiener Machtmenschen sprechen, sicher nicht für seine Redlichkeit oder seine innerparteiliche Loyalität. Das ist erstaunlich, da sich Michael Häupl im Spätherbst seiner Karriere eine Niederlage bei einer Volksbefragung hätte leisten können, ohne sein Amt in Gefahr zu bringen. Sein innenpolitischer Ruf ist es nun hingegen. Häupl hat uns das Berufsheer gestohlen.


Norbert Darabos hegt vermutlich ähnliche Gedanken. Würde er bei einem Rücktritt dies und noch mehr – halb öffentlich in einem SPÖ-Präsidium oder -Vorstand, dezent unter vier beziehungsweise sechs Augen mit Häupl und Werner Faymann – zur Sprache bringen, würde er vielleicht für ein Stückchen weniger Niedertracht und Verachtung in der Politik sorgen. So würden die mächtigen Parteipolitiker kurz einmal erkennen, dass zynische Macht- und Personalpolitik nach dem Prinzip Jasager nicht immer funktionieren.

Aber vermutlich nimmt Darabos diese Niederlage auf sich, sitzt das alles aus, darf irgendwann auf das Gnadenbrot als Landesrat im Burgenland hoffen. Das Heer und die Verteidigungspolitik werden vermutlich dort hingedrängt, wo sie die Wähler nicht haben wollen: auf das Abstellgleis. Angesichts der hohen Beteiligung wird der Wähler dies übel nehmen. Österreich ist auf den Geschmack der direkten Demokratie gekommen.

 

E-Mails an: rainer.nowak@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.01.2013)