Schnellauswahl

Piraten mit Listenführer, aber ohne Parteichef

Mario Wieser(c) APA GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)
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Die Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl stehen fest. Als Listenerster geht der 1986 geborene Mario Wieser aus Sattledt in Oberösterreich ins Rennen. Die Kleinpartei erhofft sich zehn Prozent.

Wien. Es gibt sie noch, Österreichs Piraten – am Sonntag wählte die Kleinpartei bei ihrer Bundesgeneralversammlung in Klagenfurt ihre Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl: Als Listenerster geht der 1986 geborene Mario Wieser aus Sattledt in Oberösterreich ins Rennen. „Ich bin seit 1.April 2012 dabei“, erzählt er im "Presse"-Interview. Vorher sei der technische Angestellte allerdings noch nie politisch aktiv gewesen. Zweiter ist der Grazer Philip Pacanda, Dritter der Wiener Rodrigo Jorquera und auf Platz vier landete der 17-jährige Bernhard Hayden aus Baden. Als einzige Frau auf der Liste schaffte es die Wienerin Juliana Okropiridse auf Platz fünf.

Aber – und hier wird Bundesvorstand und Sechstplatzierter Lukas Daniel Klausner nicht müde zu betonen – bei Wieser handle es sich keineswegs um den Piratenchef. Und die Liste für die Kandidaten könne sich bis zur Wahl auch noch ändern. Aber: Die Piraten haben nun einen offiziellen Vertreter, ein Gesicht nach außen. Mit ihm wollen sie nun die Inhalte der Partei öffentlich machen.

Schließlich bekamen Vertreter der Partei bisher immer wieder zu hören, abseits der Netzpolitik keine politischen Ideen zu haben. „Das hat vielleicht vor einem Jahr gestimmt, jetzt ist es nicht mehr so“, meint Klausner. Das Programm hätten sie gerade wegen dieser Vorwürfe auf der Homepage www.keinprogramm.at online gestellt. Allerdings gibt Klausner zu: „Wir sind eine noch junge Partei und können noch nicht alle Themen abdecken.“ Das merkt man auch, wenn man ihn zu aktuellen Themen befragt – etwa zur Staatsbürgerschaftsdebatte. Wie denn die Piraten zu diesem Regierungsmodell stehen würden? „Dazu gibt es noch keinen Beschluss, das muss erst diskutiert werden“, sagt Klausner. Und auch eine ideologische Einordnung der Piraten falle ihm schwer – am treffendsten sei wohl „sozialliberale Bürgerrechtspartei“.

Dem Wähler zu erklären, was er sich darunter vorstellen darf, ist unter anderem Aufgabe von Christopher Clay. Dass dies nicht einfach ist, weiß er: „Mir ist sehr bewusst, dass wir noch viel aufzuholen haben.“ Man habe nur Zugang zur Jugend, das müsse man ändern. Im März wird daher ein Werbecamp organisiert, um Ideen zu erarbeiten – unter anderem soll dazu auch die deutsche Schwesterpartei eingeladen werden. Apropos Wahlkampf – wie soll das Ganze finanziert werden? Jeder Pirat zahlt einen Mitgliedsbeitrag von zwölf Euro im Jahr. Doch dies reicht noch lange nicht – daher gebe es Überlegungen, sich von den deutschen Piraten Geld zu leihen oder Spender zu suchen.

Die Piraten haben jedenfalls ein – sehr optimistisches – Ziel für die Nationalratswahl: Zehn Prozent wollen sie bei der Nationalratswahl erreichen. Und: „Wir wollen der Stachel im Fleisch der anderen Parteien sein“, meint Clay. Eine ungemütliche Oppositionspartei – die neuen Grünen sozusagen? „Ja, das kann man durchaus so sagen.“

 

„Kaum wahrnehmbar“

Die Umfragewerte zeigen allerdings: Die Piraten sind bundesweit „kaum wahrnehmbar“, meint Wolfgang Bachmayer, Geschäftsführer vom Marktforschungsinstitut OGM. „Das soll aber nicht heißen, dass sie bei der Nationalratswahl keine Chance haben – die Piraten sind schließlich erst dabei, sich zu konstituieren.“

Es gebe vor allem ein paar Faktoren, die die Kleinpartei zu ihren Gunsten nützen könnte: „Die Landtagswahlen könnten einen Trampolin-Effekt für sie haben.“ Doch diese Chance auf Aufmerksamkeit würde in den Bundesländern nicht so genutzt. In Niederösterreich treten die Piraten schließlich nur in einem Bezirk an, in Kärnten haben sie immerhin die für ein Antreten notwendigen 400 Unterstützungserklärungen zusammenbekommen. In Tirol werden die Unterschriften ab morgen gesammelt – allerdings tritt nach internen Streitereien eine assoziierte Partei an.

Die Bundestagswahl in Deutschland im Herbst könnten die Piraten allerdings nutzen – denn durch die deutschen Parteikollegen könnten die heimischen Piraten auch mehr Medienpräsenz bekommen. „Dort werden die Piraten sehr wohl eine Rolle spielen“, meint Bachmayer. Das könnte ihnen helfen. Voraussetzung dafür sei allerdings ein professionell geführter Wahlkampf.

Zur Person

Mario Wieser wird Spitzenkandidat der Piraten. Der 26-jährige Elektroniker aus Sattledt in Oberösterreich setzte sich am Sonntag bei der internen Wahl durch. [APA]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.02.2013)