Da die Pläne für eine Abwicklung zuvor bekannt geworden waren, bestand ein unmittelbares Risiko für die Bank. Sie wird von der staatlichen Bad Bank NAMA übernommen.
In einer eilig angesetzten Abstimmung hat das irische Parlament beschlossen, die 2009 verstaatlichte frühere Anglo Irish Bank abzuwickeln. Die Abgeordneten stimmten am frühen Donnerstagmorgen mehrheitlich für ein Gesetz zur Auflösung der mittlerweile Irish Bank Resolution Corporation (IBRC) genannten Bank. Die Vermögenswerte des Instituts soll nun die staatliche Bad Bank NAMA übernehmen.
Finanzminister Michael Noonan erklärte im Parlament, er habe sich zu der überraschenden Abstimmung entschieden, nachdem Pläne für eine spätere Abwicklung öffentlich geworden waren. "Sobald die Informationen über den Vorschlag zur Abwicklung der IBRC öffentlich wurden, bestand ein unmittelbares Risiko für die Bank", sagte Noonan. Er habe daher umgehend Maßnahmen zur Stabilisierung des Instituts in Staatsbesitz eingeleitet. Der Minister setzte den Vorstand der Bank ab, die Kontrolle übernahm die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG.
Vorschlag von EZB abgelehnt
Die Anglo Irish Bank war in der Finanzkrise durch faule Immobilienkredite in die Schieflage geraten. 2010 machte das Institut einen Verlust von fast 17 Milliarden Euro. Irland erhielt aufgrund der Verwerfungen in der Krise von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds eine Nothilfe in Höhe von 85 Milliarden Euro. Allein 30 Milliarden Euro waren vorgesehen, um die Anglo Irish Bank zu retten.
Die Auflösung der Bank war auch ein wesentlicher Bestandteil eines Vorstoßes der Regierung im Streit mit der EZB über die Schuldenlast des Landes. Damit wollte die irische Regierung verhindern, dass sie bis 2023 jedes Jahr 3,1 Milliarden Euro für einen Schuldschein zahlen sollte, den sie zur Rettung der Bank ausgab. Irlands Finanzminister Michael Noonan hatte der EZB vorgeschlagen, das Papier in langfristige Staatsanleihen umzuwandeln, die von der irischen Notenbank eingelagert werden sollen. EU-Kreisen zufolge lehnt der EZB-Rat jedoch die bevorzugte Lösung Irlands als unzulässige Staatsfinanzierung ab.
(APA/AFP)