Die Wahlkommission hat nachgezählt, auf Andreas Babler entfielen wieder 317 Stimmen, auf Hans Peter Doskozil 280. Manipulation wurde ausgeschlossen. Der neue Parteichef will der SPÖ nun „Stolz und Würde“ zurückgeben.
Die Wahlkommission der SPÖ hat am Dienstag die Stimmen vom Parteitag in Linz neu ausgezählt. Und die neue Sprecherin Klaudia Frieben berichtete, dass der Wahlvorgang noch einmal akribisch überprüft wurde. „Jeder Zettel, jede Unterschrift“ wurde noch einmal angesehen. Und natürlich wurde nachgezählt. Das Ergebnis von gestern habe sich damit bestätigt: Auf Andreas Babler entfielen 317 Stimmen, Hans Peter Doskozil erreichte 280 Stimmen, fünf Delegierte wählten ungültig.. In Prozent hat Babler 52,66 erreicht und Doskozil 46,51. Alles sei „nachvollziehbar und schlüssig“ gewesen. Und: „Am Wahlergebnis selbst gibt es nichts mehr zu rütteln“, sagte Frieben.
Sicher keine Manipulation
Wie schon tags davor Grubesa berichtete die neue Kommissionsleiterin, dass der Fehler beim Übertragen in eine Excel-Liste passiert sei. Es hatte einen „Eingabefehler“ gegeben, der das Ergebnis auf den Kopf stellte, erklärte Frieben, die als Leiterin der Wahlkommission Michaela Grubesa nachfolgte, die zuvor zurücktrat. Betrügerische Absichten bei der Extrem-Panne vom Samstag könne man jedenfalls explizit ausschließen. Es habe „mit Sicherheit keine Manipulation“ gegeben. Die beiden fehlenden Stimmen „waren da“, die zweite Stimme war nur falsch gezählt worden. War es das nun, gibt es keine Wiederholung der Wahl? Das sei eine Sache der Parteigremien, so Frieben. Zweifel an der zuvor abgehaltenen Mitgliederbefragung schloss sie aus, weil es ein „ganz anderes Prozedere“ gegeben habe.
Nicht ganz nachvollziehbar war weiterhin, warum niemand bemerkt hatte, dass beim Parteitag die Stimmen falsch ausgezählt worden waren. Babler soll ja bei einer deutlichen Mehrheit der Wahlurnen vorne gewesen sein.
Babler: „Die Zukunft der SPÖ, die schreiben wir selbst“
Gleich darauf folgte eine Pressekonferenz des designierten SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler. Er entschuldigte sich. Das „Versagen des Apparats bei so einer fundamentalen Frage“ dürfe sich nicht mehr wiederholen. Er habe kandidiert, um der Partei Stolz und Würde zurückzugeben. Und er hätte sich gewünscht, „das Amt unter anderen Bedingungen anzutreten“. Doch das Geschehen würde ihn bestärken. Darin, dass man die Partei durchlüften müsse. Und dass über den Vorsitz abgestimmt werden müsse.
Und dann nahm er schon Bezug auf die Inhalte der Partei: Menschen und Arbeitnehmer hätten Rechte, sie seien keine Bittsteller. Die Mitglieder einer Partei seien nicht nur Zuschauer, sondern Mitbestimmer. Man habe viel zu tun, etwa bei Teuerung, Frauen-Gleichstellung, Kinderarmut. Niemand im Land sollte mehr eine schlaflose Nacht haben, weil Arzttermine fehlen oder Geld für Kinder. Es gebe Sehnsucht nach einer Politik, die sich nicht mit sich selbst beschäftige „Um so bitterer, dass wir genau das in den letzten Wochen getan haben.“ Aktuell erlebe man eine der schwersten Stunden, aber „die Zukunft der SPÖ, die schreiben wir selbst“.
Doskozil zwei- oder dreimal angerufen
Babler wird nun zum Oppositionschef ohne Nationalratsmandat - und will „bis auf Weiteres“ sein Amt als Bundesrat behalten. Hans Peter Doskozil habe er „gestern zwei- oder dreimal angerufen“, aber der Burgenländer habe nicht zurückgerufen. Über die Aufstellung seines Teams wollte er naturgemäß nicht sprechen. Spekuliert wird etwa über Spitzenposten für SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr oder SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner.
Babler will nun eine Tour durch Österreich starten - und jeden einzelnen Bezirk in Österreich besuchen. Er beschwor ein „Comeback der Sozialdemokratie“. Wir er die Blockadehaltung der SPÖ im Nationalrat weiterführen? Dazu äußerte er sich noch nicht.
