Auszählung

Michaela Grubesa, Leiterin der SPÖ-Wahlkommission, tritt zurück

Doskozil, Grubesa und Babler am Samstag beim Parteitag in Linz.
Doskozil, Grubesa und Babler am Samstag beim Parteitag in Linz.HELMUT FOHRINGER
  • Drucken

Unter ihrer Leitung passierte das Auszählungsdebakel, nun ist Michaela Grubesa nicht mehr Sprecherin der Wahlkommission.

Bei der Tagung der SPÖ-Wahlkommission am Dienstag ist die Leiterin, Michaela Grubesa, zurückgetreten. Nach dem Debakel und der scharfen Kritik danach ein mehr als nachvollziehbarer Schritt. Die neue Sprecherin ist Klaudia Frieben. Die Wahlkommission hat mittlerweile die Stimmen vom Parteitag in Linz neu ausgezählt. Das Ergebnis wird heute um 14.30 bei einer Pressekonferenz der neuen Sprecherin der SPÖ-Wahlkommission bekannt gegeben. Um 15.15 Uhr folgt eine Pressekonferenz des voraussichtlichen SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler. 

Der frühere Leiter der Wahlkommission, Harry Kopietz, hat sich am Dienstag entsetzt über die Vorgänge im Zusammenhang mit der Vorsitzwahl in der SPÖ gezeigt. „In Wirklichkeit ist das ein Desaster“, kommentierte die Tatsache, dass am Montag doch Andreas Babler zum Parteichef ausgerufen worden war, nachdem am Samstag Hans Peter Doskozil als solcher erklärt wurde. Er wisse zwar nicht, wie der Fehler passiert sei, glaubt aber, dass ihm das so nicht passiert wäre.

Dies könne er mit „großer Wahrscheinlichkeit“ ausschließen, hielt er fest. „Es gab schon Wahlen, bei denen wir zwei Mal nachgezählt haben“, verwies er auf vergleichbare frühere Abstimmungen bei Parteitagen. Es hätte auffallen müssen, dass eine Stimme fehle. Dann hätte auch klar sein müssen, dass „etwas nicht passt“, befand Kopietz.

Kopietz: „Eine zerstrittene Partei wählt niemand“

Der einstige Parteimanager und Landtagspräsident war zunächst der Leiter der für die Mitgliederbefragung verantwortlichen Wahlkommission, trat dann aber aus gesundheitlichen Gründen zurück. Zuvor war vor allem vom Lager des burgenländischen Landeshauptmanns Doskozil Zweifel an der Transparenz der Wahl geäußert worden. Kopietz ist ein Wiener SPÖ-Urgestein, das Lager der früheren Parteichefin Pamela Rendi-Wagner war vor allem von der Bundeshauptstadt repräsentiert worden.

Nun hoffe er, dass das Geschehen auch einen Neubeginn für die Partei darstelle, sagte Kopietz. Nötig sei nun, die Lager zu einen. „Weil eine zerstrittene Partei wählt niemand“, warnte er.

Deutsch glaubt nicht an Parteitag-Wiederholung

Ein weiterer Wiener SPÖ-Politiker, der seine Funktion in der Bundespartei zuletzt zurückgelegt hat, äußerte sich ebenfalls kritisch. „Es ist ein schreckliches Bild, das in der Öffentlichkeit abgegeben wird“, sagte Ex-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Dienstag. Es müsse nun rasch Klarheit geschaffen werden, damit der neue Parteichef die Gelegenheit erhalte, in den Gremien seine Vorstellungen zu präsentieren.

Dass ein neuer Parteitag nötig ist, glaubt Deutsch derzeit nicht. Es sei ein „sehr unangenehmer Fehler“ passiert. Allerdings scheine die Abstimmung richtig durchgeführt worden zu sein.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.