Kann Versöhnung in der SPÖ gelingen? Schwierig, wenn sich jeder selbst treu bleiben will. Es geht sich weder inhaltlich noch personell wirklich aus. Und neue Nadelstiche sind hinzugekommen. Neue Ungereimtheiten auch.
Es ist verständlich aus seiner Sicht, es entspricht dem, was er denkt, wofür ihn seine Anhänger gewählt haben. Taktisch klug war es nicht – im Hinblick auf die geplante Aktion Gräben zuschütten. In seinem ersten „ZiB 2“-Interview als neuer SPÖ-Chef am Dienstag ging Andreas Babler in Migrationsfragen gleich einmal einen Schritt hinter das Kaiser/Doskozil-Papier zurück. Dieses wird getragen vom Gedanken „Integration vor Zuwanderung“. Und es sind Asylaufnahmezentren an den EU-Außengrenzen vorgesehen. Babler möchte das nun „vertiefen“. Semantisch spitzfindig könnte man sagen: Er will es verändern. Es geht ihm zu weit.
Hans Peter Doskozil könnte das nun persönlich nehmen. Und in Kenntnis seines Charakters könnte man sagen: Er ist durchaus geneigt, vieles persönlich zu nehmen. Aber es wäre aus Sicht des Hans Peter Doskozil auch politisch ein Problem: Er ist seinerzeit ohnehin schon einen Kompromiss mit Peter Kaiser – der damals noch als linker Flügel der Partei galt – eingegangen. Mittlerweile ist Kaiser Zentrist. Der linke Flügel um Andreas Babler hat nun die Partei übernommen.
Frage der Glaubwürdigkeit
Um es kurz zu machen: Doskozil kann in Migrationsfragen nicht die Position von Andreas Babler übernehmen, ohne sich selbst unglaubwürdig zu machen. Und diese Glaubwürdigkeit wird er spätestens bei der kommenden Landtagswahl wieder brauchen. Und das gilt nicht nur für den Burgenländer. Auch der Tiroler SPÖ-Chef Dornauer hat bereits klargemacht: „Ich habe meine Migrationspolitik, die ich im Land Tirol vertrete und umsetze, und werde das auch artikulieren.“ Ähnlich denkt der Salzburger SPÖ-Landesparteichef, David Egger, auch er ein Pragmatiker der Mitte: Einen von der Löwelstraße vorgegebenen Linksruck wird er nicht mittragen (können).
Aber auch Babler kann nicht zurück: Erstens, weil er selbst überzeugt davon ist, recht zu haben. Zweitens weil er eine linke Basisbewegung auf die Beine gestellt hat, die er nicht enttäuschen kann. Babler ist nun immerhin der Chef. Aber wie man aus der jüngeren Vergangenheit der SPÖ weiß: Chef zu sein allein reicht in der SPÖ nicht. Auch wenn man, wie nun auch Babler, von der Wiener SPÖ eingemeindet ist. Ein SPÖ-Vorsitzender, der breite Akzeptanz will, müsste in der Lage sein, die gesamte Partei mitzunehmen. Sonst sitzt man einsam in der Löwelstraße, umgeben von den engsten Getreuen, die einem die Mauer machen.