Ein sicherheitspolitischer Teilbericht in Schweden kommt zu dem Schluss: Moskau hat seine Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Gewalt gesenkt und eine hohe politische wie militärische Neigung zum Risiko gezeigt.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine halten es Verteidigungsexperten im Nato-Anwärterland Schweden nicht für unmöglich, dass auch ihr Land angegriffen werden könnte. „Ein bewaffneter Angriff auf Schweden kann nicht ausgeschlossen werden“, schrieb der Verteidigungsausschuss Försvarsberedningen in einem am Montag veröffentlichten sicherheitspolitischen Teilbericht.
Dass Russlands Streitkräfte in der Ukraine gebunden seien, begrenze zwar die Möglichkeiten, diese Ressourcen in anderen Weltregionen zu nutzen, schrieb das Gremium. Diese Einschätzung bedeute aber nicht, dass Russland nicht in der Lage wäre, in der unmittelbaren Umgebung Schwedens militärisch zu agieren. Moskau habe seine Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Gewalt gesenkt und eine hohe politische wie militärische Neigung zum Risiko gezeigt. Russlands Vermögen, Einsätze gegen Schweden mit Luft- oder Seestreitkräften, Langstreckenwaffen oder Kernwaffen durchzuführen, bleibe intakt.
„Konflikte über Territorium wieder zu Realität geworden“
Das Gremium betonte, dass Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine auch die schwedische Sicherheitspolitik umfassend verändert habe. „Russlands umfassender Einmarsch in die Ukraine sowie Chinas wachsende Territorialansprüche zeigen, dass Konflikte über Territorium mit militärischen Mitteln wieder zu einer Realität geworden sind“, heißt es in dem Bericht.
Der Ausschuss erklärte, Schweden werde am besten innerhalb der Nato verteidigt. Die bevorstehende Nato-Mitgliedschaft erhöhe sowohl Schwedens Sicherheit als auch die der Nato. Für die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis fehlt dem skandinavischen Land aber nach wie die Zustimmung der Türkei und Ungarns.
