An der Front im Oblast Donezk sind elf gepanzerte Aufklärungsfahrzeuge aus Schweizer Produktion aufgetaucht. Der deutsche Unternehmer, der sie dorthin liefern ließ, hat Bern nicht um Erlaubnis gefragt.
Die Schweiz ringt aktuell mit Verweis auf ihre Neutralität damit, Waffen und Kriegsmaterial über die Drittländer an die Ukraine zu bewilligen. So war die Öffentlichkeit mehr als überrascht, als im März Agenturbilder von der Kriegsfront im Oblast Donezk auftauchten: Sie zeigen ein gepanzertes Aufklärungsfahrzeug Eagle I aus Schweizer Produktion direkt im Kriegsgebiet – und mit mehreren Einschusslöchern.
Das zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ist anschließend der Frage nachgegangen, wie das Fahrzeug in die Ukraine kam. Das Ergebnis, das das Seco nun veröffentlichte: Insgesamt elf Eagle I aus Schweizer Produktion befinden sich in der Ukraine. Sie kamen über die Initiative eines deutschen Unternehmers und ehemaligen Bundeswehroffiziers in das Kriegsgebiet. Er hatte die Geräte mit Zustimmung der Schweiz aus Dänemark gekauft, wo sie zuvor in Betrieb waren.
Die Wagen wurden offenbar demilitarisiert
Nun hatte der Unternehmer Bern vor der Ausfuhr in die Ukraine nicht um Erlaubnis gefragt. Und das müsste er gemäß der bestehenden Verträge machen, betont das Seco. Die Schweiz hat noch vor Beginn des Ukraine-Krieges das Kriegsmaterialgesetz verschärft, und somit die Regelungen für die Wiederausfuhr über Drittstaaten. Länder wie Deutschland, Dänemark und Spanien möchten Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion nach Kiew liefern, doch bisher hat Bern die Anfragen negativ beantwortet. Derzeit diskutiert das Parlament über mögliche Aufweichungen des Kriegsmaterialgesetzes, doch eine schnelle Lösung für die Ukraine ist nicht in Sicht.
Der deutsche Unternehmer begründete sein Handeln damit, dass er die Wagen – mit Bestätigung deutscher Behörden – demilitarisiert habe. Somit sei die Bewilligung aus Bern hinfällig gewesen. Die Schweiz widerspricht und will an den Mann kein Kriegsmaterial mehr verkaufen.
(red.)