Im Schatten des Kriegs in der Ukraine nähert sich der EU-Anwärter Georgien immer mehr Moskau an. Was ist passiert? Eine Spurensuche im Kaukasus.
Wie fast jeden Abend haben sich auch am Dienstag Demonstranten vor dem georgischen Parlament versammelt. „No war, no Putin, no oligarchs, no Iwanischwili“ steht auf dem Transparent von Eka Machavariani. „Diese Putin-freundliche Regierung muss ausgewechselt werden“, sagt die 50-Jährige mit dem braunen Haarschopf. „Mit ihr kann sich Georgien nicht entwickeln.“ Der Zorn der Frau richtet sich gegen Bidsina Iwanischwili: ein fast fünf Milliarden Dollar schwerer georgischer Oligarch und Gründungsvater der langjährigen Regierungspartei Georgischer Traum. Er hat sein Vermögen einst in Russland gemacht.
Schon länger ist Eka Machavariani mit der Regierung unzufrieden. Auch vor genau vier Jahren war sie hier, gemeinsam mit Tausenden anderen. Am 20. Juni 2019 war es in Georgien zu einem Tabubruch gekommen, der für viele als Beginn dessen gilt, was heute immer offensichtlicher wird: der Kuschelkurs der georgischen Regierung mit Moskau. An diesem Tag sollte der russische Politiker Sergej Gawrilow im georgischen Parlament eine Rede halten. Im Plenarsaal störten Oppositionsabgeordnete den Festakt und hier, vor dem Parlament, auf dem prächtigen Rustaweli-Boulevard, protestierten Tausende gegen die Einladung des Putin-nahen, ultrakonservativen Politikers. Es kam zu Ausschreitungen, mehr als 200 Menschen wurden verletzt. Gawrilow musste übereilt abreisen.
Als Folge des Zwischenfalls stellte der Kreml die direkte Flugverbindung zwischen Moskau und Tiflis ein. Doch im Juni 2023 wirkt es so, als habe es niemals Probleme in den georgisch-russischen Beziehungen gegeben: Seit Mai verkehren wieder Linienflüge zwischen Russland und Georgien. Moskau gewährt georgischen Bürgern erstmals seit vielen Jahren visafreie Einreise. Der Kreml stellt weiteres Entgegenkommen in Aussicht.
Während der Westen das Putin-Regime wegen der Ukraine-Invasion mit Sanktionen, Flugverboten und verbalen Verurteilungen maßregelt, sucht Tiflis ausgerechnet jetzt die Nähe zu Moskau. Das hat dramatische Folgen: Das einst gute Verhältnis der Südkaukasusrepublik zum Westen ist massiv gestört.
»Für die überwiegende Mehrheit der Georgier ist Russland Besatzer und Feind.«
Eka GigauriChefin von Transparency International Georgia